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The Congressional Committee on Justice and Ethics Dear colleagues, based on a Motion for deliberation of the Committe, I hereby call for a meeting of our Committee on December 03, 2019 at 2 PM - Committee Chamber. We will discuss the following matter: Conduct of the Chief Justice Sincerely, (Senator Kathleen Johnson, Chairwoman)

HandlungBegrüßt die Kollegin und überbrückt sodann mit ihr die Zeit bis zum Eintreffen der übrigen Mitglieder. Honorable Members, ich habe diese Sitzung vorgeschlagen, weil ich mir Sorgen über dem Stand unserer Rechtspflege mache. Anlass ist - und das möchte ich bei allem Respekt so deutlich sagen - der Nichtzulassungsbeschluss im Verfahren [Lawsuit] Atakapans, Governor of Laurentiana ./. Russel, Speaker of the General Court of Laurentiana. Wir kennen nicht die Begründung, mit der Justice Kingst…

Congressman Gaultier, die Frage der Transparenz stellt sich aus meiner Sicht nicht, die Entscheidungsträger liegen ja offen – genauer gesagt der Chief Justice als ebensolcher. Der Clerk of the Supreme Court teilte mir mit, dass eine publikationsreife Fassung des Dissents dem Gerichtshof derzeit nicht vorliegt und alle weiteren Fragen diesbezüglich interne Abläufe betreffen, zu deren Darstellung man sich nicht veranlasst sieht. Handlunginformiert sie. Aus meiner Sicht wäre es demgemäß sinnvoll, d…

Congressmann, darf ich das als Antrag auf Erlass eines Subpoena interpretieren?

Ich muss in diesem Fall leider feststellen, dass uns Art. V Sec. 3 Ssc. 2 Var. c des Congressional Committees, Investigations and Questioning Act die Vorladung von Bundesrichtern verunmöglicht und möchte daher alternativ eine formlose Einladung an die genannten Personen vorschlagen.

Congressman Gaultier, die Stellung judikativer Amtsträger ist nicht Thema dieser Sitzung. Ich möchte Sie daher ersuchen, Sie in anderem Rahmen zu thematisieren. Senator Cortez, haben Sie zu dieser Frage auch eine Meinung?

Dann werde ich entsprechendes veranlassen. Committee is adjourned sine die.

HandlungHebt die Augenbraue. Senator, wir haben uns darauf verständigt, die Justices zu unserer Sitzung einzuladen. Mir liegen keine Erkenntnisse vor, zu welchem – nächstmöglichen – Termin wir eine Antwort auf die auszusprechende Einladung erwarten können. Es ist daher nichts anderes möglich, als die Sitzung auf unbestimmte Zeit, also ohne Bestimmung eines nächsten Sitzungstermins, zu vertagen. Mit der Funktionsperiode hat das in diesem Fall nichts zu tun.

HandlungBeruft eine Sitzung für den Nachmittag ein.

Justices, welcome to the Committee. Handlungbegrüßt sie die Gäste. Es freut mich, dass Sie Ihrer staatsbürgerlichen Pflicht nachgekommen sind.