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Honorable Representatives! Der ehrenwerte Representative of Greenville, AS hat die folgende Bill eingebracht, die nun vor dem Kongress in Verhandlung steht. Dem ursprünglichen Antragssteller gehört das erste Wort. Für die Debatte sind 96 Stunden vorgesehen. Dieser Zeitrahmen kann gemäß Geschäftsordnung reduziert oder verlängert werden. Benjamin Kingston, Jr.Speaker of the House Interim Federal Budget Bill An act to make provisions for the federal budget with respect to the Budget and Statistics…

Mr. Speaker pro tempore, Honorable Representatives, ich freue mich Ihnen hier und heute die erste Budget Bill seit langem vorlegen zu können. Mit der IFB Bill wird der Bundesregierung endlich ein klares Gesetz geboten, nach welchem klare Ausgaben fixiert werden und keine rechtliche Unsicherheit mehr besteht. Dieses Gesetz gilt überdies als Überbrückung, bis wir wieder ein richtiges Budgetgesetz verabschieden können.

Honorabe Colleagues, es würde mich sehr freuen noch die ein oder andere Stellungnahme von Ihnen zu hören.

Mr. Speaker pro tempore, der Promotion of Alternative Drives Act ist in meinen Augen grundsätzlich eher ein Pfuschgesetz, wenn man so will. Vor allem die Tatsache, dass dieses Gesetz im Endeffekt nur eine weitere Förderung darstellt war für mich Entscheidungsgrundlage, dieses Gesetz zu streichen und die Förderung direkt ins Budget einfließen zu lassen. Die Special Budget Bill ist leider nicht mehr als ein schlecht gemachter Versuch der Republikaner unter Croft, um der Administration eins auszuwi…

Mr. Speaker pro tempore, die Steuereinnahmen des Bundes sind nach wie vor, wie in vergangenen Budgets auch. Honorable Congressmen, die Debatte wird bis zur Klärung aller Fragen verlängert.

Congressman, zunächst gibt es nur einen Speaker. Haben wir in diesem Haus in der Zeit ein Gesetz verabschiedet dass die Steuern erhöht? Nein. SimOffSorry, aber wie soll ich da Fakten liefern?

Congressman Jennings, dann stellen Sie eine Anfrage an das Handelsministerium, wo man Ihnen gerne mitteilen wird, dass nach wie vor Steuern eingenommen werden. SimOffJa, aber die Einnahmen sind hier genauso hypothetisch wie die Ausgaben. Wenn wir sagen, dass sie da sind, sind sie das.

[doc] Honorable Representatives! Ich erkläre die Debatte hiermit für beendet. Die Abstimmung wird umgehend eingeleitet. Benjamin Kingston, Jr. Speaker of the House