Zum wiederholten Male dürfte Elizabeth die Amtseinführung eines Präsidenten moderieren und im Namen des Kongresses die Anwesenden zur Ordnung rufen. Der Präsident hatte seine Wiederwahl geschafft und der demokratische Kandidat erneut unterlegen. Die Pflicht blieb trotzdem die Selbe: Unparteiisch für die Vereidigung des Staatsoberhauptes sorgen.
Mister President,
Mister Vice President,
Distinguished guests,
Ladies and gentlemen,
Welcome to the inauguration of the 69th president of the United States, second term, which is hereby called to order.
Es ist mir eine Ehre, erneut eine Amtseinführung auf den Stufen des Kapitols eröffnen zu dürfen. Ich darf sie nun bitten, sich für die Nationalhymne, dargeboten vom United States Army Choir, zu erheben.
Was wir in den letzten Jahren erlebt haben, ist ein strukturelles Problem: Bei jedem Machtwechsel im Weißen Haus ändert sich per Executive Order die Grundrichtung der Personalpolitik – und zurück bleiben Unsicherheit, Rechtsunklarheit und Frustration in Behörden, Bundesstaaten und auch in der Wirtschaft.
Fragen wie Merit, Antidiskriminierung und Chancengleichheit gehören nicht dauerhaft in Executive Orders, sondern ins Gesetz. Nur der Kongress kann hier einen stabilen, verlässlichen Rahmen schaffen, der über Wahlzyklen hinaus Bestand hat.
Ich setze mich ausdrücklich dafür ein, dass Senat und Repräsentantenhaus diese Debatte aufnehmen und zu einer legislativen Lösung kommen, die Leistung schützt, Diskriminierung verhindert und Planungssicherheit schafft.
Unser Ziel muss sein: klare Regeln, demokratisch beschlossen – damit weder Behörden noch Unternehmen bei jedem Regierungswechsel wieder bei null anfangen müssen.
ich danke sowohl der Kollegin aus South Latoka als auch dem Kollegen aus Arcadia. Aber ich muss deutlich widersprechen.
Die Realität ist: Niemand erhält die Staatsbürgerschaft ab Tag eins. Schon jetzt sind Jahre von Visaverfahren, Aufenthaltsauflagen und Prüfungen notwendig, ehe überhaupt ein Antrag gestellt werden kann.
Wenn Sie, Senator Anderson, das Bild einer Familie bemühen: Gäste adoptieren wir nicht sofort – da stimme ich Ihnen zu. Aber Kinder, die in diesem Haus aufwachsen, die unsere Sprache sprechen, unsere Schulen besuchen und längst in unseren Gemeinden verwurzelt sind – sie bleiben keine Gäste. Sie sind Teil unserer Familie, auch wenn das Gesetz es ihnen noch nicht anerkennt.
Eine starre Zehnjahresfrist ignoriert genau diese Lebenswirklichkeiten und schafft eine Generation von Menschen, die hier alles tun, was Integration bedeutet, aber trotzdem als Bürger zweiter Klasse behandelt werden. Das widerspricht meinem Verständnis von Gerechtigkeit.
dieser Entwurf, so wohlklingend sein Titel auch ist, ist in Wahrheit ein Rückschritt für die Bürgerrechte in unserem Land. Die MERIT-Bill setzt Hürden auf, wo eigentlich Brücken gebaut werden müssten. Wer seit Jahren in unserer Gesellschaft lebt, arbeitet, Steuern zahlt und sich längst als Nachbarin oder Nachbar eingebracht hat, der sollte nicht noch einmal zehn Jahre auf seine Würde und volle staatsbürgerliche Gleichstellung warten müssen. Staatsbürgerschaft darf nicht zur Belohnung gemacht werden, sie ist Voraussetzung für gleiche Rechte und gleiche Chancen.
Wenn wir Integration ernst meinen, dann müssen wir Zugehörigkeit ermöglichen – nicht verschieben. Dieses Gesetz macht die Tür kleiner, nicht größer. Darum lehne ich es ab.
