Posts by The Republic of Assentia

Das Büro des Gouverneurs im State House, dem Amtssitz des Gouverneurs der Republic of Assentia.

Aktuelle Amtsinhaberin ist Gov. Jamala Covfefe.

Governor Jenna T. Foster

20/44-DO

Discharge of Officials

Hiermit entlasse ich

Mr. Anne Miranda King

mit sofortiger aus dem Amt als

Secretary of the Republic.

Governor Jenna T. Foster

19/44-DO

Discharge of Officials

Hiermit entlasse ich

Ms. Sasha Anne Cunningham

mit sofortiger aus dem Amt als

Chief of the Staff to the Governor.

Governor Jenna T. Foster

18/44-DO

Discharge of Officials

Hiermit entlasse ich

Mr. Mike McCallum

mit sofortiger aus dem Amt als

Assentia County Administration.

Governor Jenna T. Foster

17/44-DO

Discharge of Officials

Hiermit entlasse ich

Mr. Harold Dean Grimes

mit sofortiger aus dem Amt als

State Treasurer.

Governor Jenna T. Foster

16/44-DO

Discharge of Officials

Hiermit entlasse ich

Mr. Lawrence Forester

mit sofortiger aus dem Amt als

Attorney General of the Republic.

Governor Jenna T. Foster

15/44-C

Publication of a

CONSTITUTION AMENDEMENT BILL:

6th Amendment to the Constitution of the Republic of Assentia

Section 1 - Purpose

Dieses Gesetz ändert die Constitution der Republic of Assentia im Bezug auf den State Court und die Gerichtsbarkeit.

Section 2 - Amendment to the Constitution

Article V der Constitution of the Republic of Assentia wird durch folgendes ergänzt:

"Section 3 Delegation and Substitution

(1) Ist der Staatsgerichtshof nicht eingerichtet, nicht besetzt oder anderweitig nicht handlungsfähig, sollen an seiner statt die zuständigen Gerichtshöfe des Bundes belehnt werden.

(2) Ist eine Belehnung des Bundes nicht möglich, soll die Staatsversammlung, auf Vorschlag des Gouverneurs, für jedes anhängige Verfahren einen Richter wählen, der ausschließlich für dieses Verfahren und bis Ende dieses Verfahrens zuständig ist."

Section 3 - Coming into Force

Dieses Gesetz tritt gemäss den verfassungsmässigen Bestimmungen in Kraft.

Governor Jenna T. Foster

14/44-CA

Certifcates of Appointment

Hiermit ernenne ich

Mr. Mike McCallum

mit sofortiger Wirkung zur

Assentia County Administration

und in dieser Funktion nach

Art. I Sec. 4 SSec. 4 Satz 2 des Assentia Counties Act

zur

County Government aller Counties der Republic of Assentia.

Article I

Section 7, Subsection 3:

Im Department of the Republic ist eine Übersicht über die amtierenden Mayors zu führen.

Section 8 – Municipals Council

(1) Im Governors Office wird der Municipals Council eingerichtet.

(2) An ihm nehmen die jeweiligen County Comissioners und Municipal Mayors teil. Der Governor nimmt teil und vertritt die eingesetzten County und Municipal Administrations. Die Asétó Counties benennen zudem jeweils einen Vertreter aus der jeweiligen Legislative.

(3) Der Municipal Council berät den Governor in örtlichen Belangen.

2nd Assentia Counties Act Amendment Bill

July 13th 2020

ARTICLE I - GENERAL PURPOSES

Dieses Gesetzt stellt die historische County Gliederung wieder her und bestimmt die vertikale Organisation von Municipals. Es wird als 2nd Assentia Counties Act Amendment Bill in Kraft treten.

ARTICLE II - MUNICIPAL REFORM

Section 1 – Rebuild the historic Counties

(1) Tausch des Wortes „sieben“ durch „neun“ in Art. I Sec. 2 SSec 1.

(2) Änderung des Art. I, Sec. 2, SSec. 2 mit folgenden Inhalt:

I - Gadding County mit der Hauptstadt Freyburg;

II - Cumberland County mit der Hauptstadt Dreadfort;

III - Westby County mit der Hauptstadt Hambry;

IV - Trumbull County mit der Hauptstadt Vigor Church;

V - Ethen County mit der Hauptstadt Desperation;

VI - Antrey County mit der Hauptstadt Ashville;

VII - Brimstone County mit der Hauptstadt Castle Rock;

VIII - Zuzeca County (Asétó) mit der Hauptstadt Sun Valley und

IX - Hanwi County (Asétó) mit der Hauptstadt Hemingford.

(3) In Art. I Sec. 2 wird ein neuer SSec. 3 mit folgendem Inhalt eingefügt: „Metropols und Municipals in Metropol Regions unterstehen nicht der Verwaltung der Counties.“

(4) Der ehemalige SSec. 3 wird zu SSec. 4

Section 2 – County Comissioners

In Art. I Sec. 4 wird ein SSec. 4 mit folgenden Inhalt eingefügt: „Kann der Governor der Assembly gegenüber nachweisen, dass ein Comissioner mindestens zwei aufeinanderfolgende Monate nicht arbeitet, so hat der Governor den Posten als Vakant zu bezeichnen. So lange kein neuer Comissioner benannt wird, kann der Governor zu Sicherung der Funktionsfähigkeit eine County Administration benennen, die bei Antritt eines neuen Comissioners seine Tätigkeit automatisch beendet.“

Section 3 – Statues of Municipals

In Art. I wird ein Section 6 mit folgendem Text eingefügt:„Section 6 – Municiapls

(1) Gebiete mit einem örtlichen Charakter sind Municipals und werden wie folgt klassifiziert:

1. Burroughs bis 100 Einwohner

2. Villages 100 – 5.000 Einwohner

3. Small Towns 5.000 – 15.000 Einwohner

4. Towns 15.000 – 75.000 Einwohner

5. Cities 75.000 – 250.000 Einwohner

6. Big Cities über 250.000 Einwohner.

(2) Unabhängig von der Klassifizierung nach SSec. 1 Sind folgende Municipals als Metropols gekennzeichnet:

A – Ambridge,

B – Durban und

C – Fredericksburg.

Municipals, die in der Nähe der Metropols liegen bilden Metropol Regions mit der Bezeichnung nach Satz 1.

Section 4 – Mayors

In Art. I wird ein Sec. 7 eingefügt:

„Section 7 – Municipal Mayors

(1) Municipal Governments sind in den Municipals nach Sec. 6 SSec. 1 Nr. 2 bis 6, die nicht auf dem Gebiet einer Metropol Region liegen, eingerichtet. Municipals nach Sec. 6 SSec. 1 Nr. 1 unterstehen der am nächsten gelegenen Municipal Government.

(2) Municipal Governements stehen Mayors vor. In Municipals können sich Mayors benennen lassen. Die Bezeichnung beginnt mit der Klassifizierung nach Sec. 6 SSec.1 und SSec. 2 und schließt mit dem Begriff Mayor ab.

(3) Im Department of the Republic ist eine Übersicht über die amtierenden Mayors zu führen.

(4) Bei schweren Vergehen und amtsanmaßenden Verhalten kann der Governor nach einer Anhörung in der Assembly den Mayor seines Amtes entheben.

(5) Kann der Governor der Assembly gegenüber nachweisen, dass ein Mayor mindestens zwei aufeinanderfolgende Monate nicht arbeitet, so hat der Governor den Posten als Vakant zu bezeichnen. So lange kein neuer Mayor benannt wird, kann der Governor zu Sicherung der Funktionsfähigkeit eine Municipal Administration benennen, die bei Antritt eines neuen Mayors seine Tätigkeit automatisch beendet.“

Section 5 – Participation of Municipals

In Art. I wird ein Sec. 8 eingefügt:

„Section 8 – Municipals Council

(1) Im Governors Office wird der Municipals Council eingerichtet.

(2) An ihm nehmen die jeweiligen County Comissioners und Municipal Mayors teil. Der Governor nimmt teil und vertritt die eingesetzten County und Municipal Administrations. Die Asétó Counties benennen zudem jeweils einen Vertreter aus der jeweiligen Legislative.

(3) Der Municipal Council berät den Governor in örtlichen Belangen.

ARTICLE III - FINAL PROVISIONS

Section 1 - Transitional Arrangements

Mayors und Commissioners die am Tage des Inkrafttretens im Amt waren werden automatisch nach neuer Rechtslage bestätigt.

Section 2 - Entry into Force

Dieses Gesetz tritt am Tag seiner Ausfertigung durch den Gouvernor in Kraft.

Appendix I

2nd Assentia Administration Act Amendment Bill

July 13th 2020

Section 1: Purpose of the Act

Dieses Gesetz ändert den Assentia Administration Act.

Section 2: Amendment of the Assentia Administration Act

Section 4, Subsection 2, des Assentia Administration Act, wird wie folgt geändert

"Die Ernennung der Leiter der Obersten Staatsbehörden bedarf der Zustimmung der State Assembly. Davon ausgenommen ist der Chief of Staff, als Leiter des Governors Office. Der Abstimmung über die Erteilung der Zustimmung hat eine Befragung des für eine Ernennung Nominierten durch die Mitglieder der State Assembly vorauszugehen."

Section 3: Coming into Force

Dieses Gesetz tritt auf dem von der Verfassung der Republik Assentia vorgesehenen Wege in Kraft.

Governor Jenna T. Foster

12/44-L

Publication of a

LAW:

2nd Assentia Administration Act Amendment Bill

Section 1: Purpose of the Act

Dieses Gesetz ändert den Assentia Administration Act.

Section 2: Amendment of the Assentia Administration Act

Section 4, Subsection 2, des Assentia Administration Act, wird wie folgt geändert

"Die Ernennung der Leiter der Obersten Staatsbehörden bedarf der Zustimmung der State Assembly. Davon ausgenommen ist der Chief of Staff, als Leiter des Governors Office. Der Abstimmung über die Erteilung der Zustimmung hat eine Befragung des für eine Ernennung Nominierten durch die Mitglieder der State Assembly vorauszugehen."

Section 3: Coming into Force

Dieses Gesetz tritt auf dem von der Verfassung der Republik Assentia vorgesehenen Wege in Kraft.

Governor Jenna T. Foster

11/44-L

Publication of a

LAW:

2nd Assentia Counties Act Amendment Bill

ARTICLE I - GENERAL PURPOSES

Dieses Gesetzt stellt die historische County Gliederung wieder her und bestimmt die vertikale Organisation von Municipals. Es wird als 2nd Assentia Counties Act Amendment Bill in Kraft treten.

ARTICLE II - MUNICIPAL REFORM

Section 1 – Rebuild the historic Counties

(1) Tausch des Wortes „sieben“ durch „neun“ in Art. I Sec. 2 SSec 1.

(2) Änderung des Art. I, Sec. 2, SSec. 2 mit folgenden Inhalt:

I - Gadding County mit der Hauptstadt Freyburg;

II - Cumberland County mit der Hauptstadt Dreadfort;

III - Westby County mit der Hauptstadt Hambry;

IV - Trumbull County mit der Hauptstadt Vigor Church;

V - Ethen County mit der Hauptstadt Desperation;

VI - Antrey County mit der Hauptstadt Ashville;

VII - Brimstone County mit der Hauptstadt Castle Rock;

VIII - Zuzeca County (Asétó) mit der Hauptstadt Sun Valley und

IX - Hanwi County (Asétó) mit der Hauptstadt Hemingford.

(3) In Art. I Sec. 2 wird ein neuer SSec. 3 mit folgendem Inhalt eingefügt: „Metropols und Municipals in Metropol Regions unterstehen nicht der Verwaltung der Counties.“

(4) Der ehemalige SSec. 3 wird zu SSec. 4

Section 2 – County Comissioners

In Art. I Sec. 4 wird ein SSec. 4 mit folgenden Inhalt eingefügt: „Kann der Governor der Assembly gegenüber nachweisen, dass ein Comissioner mindestens zwei aufeinanderfolgende Monate nicht arbeitet, so hat der Governor den Posten als Vakant zu bezeichnen. So lange kein neuer Comissioner benannt wird, kann der Governor zu Sicherung der Funktionsfähigkeit eine County Administration benennen, die bei Antritt eines neuen Comissioners seine Tätigkeit automatisch beendet.“

Section 3 – Statues of Municipals

In Art. I wird ein Section 6 mit folgendem Text eingefügt:„Section 6 – Municiapls

(1) Gebiete mit einem örtlichen Charakter sind Municipals und werden wie folgt klassifiziert:

1. Burroughs bis 100 Einwohner

2. Villages 100 – 5.000 Einwohner

3. Small Towns 5.000 – 15.000 Einwohner

4. Towns 15.000 – 75.000 Einwohner

5. Cities 75.000 – 250.000 Einwohner

6. Big Cities über 250.000 Einwohner.

(2) Unabhängig von der Klassifizierung nach SSec. 1 Sind folgende Municipals als Metropols gekennzeichnet:

A – Ambridge,

B – Durban und

C – Fredericksburg.

Municipals, die in der Nähe der Metropols liegen bilden Metropol Regions mit der Bezeichnung nach Satz 1.

Section 4 – Mayors

In Art. I wird ein Sec. 7 eingefügt:

„Section 7 – Municipal Mayors

(1) Municipal Governments sind in den Municipals nach Sec. 6 SSec. 1 Nr. 2 bis 6, die nicht auf dem Gebiet einer Metropol Region liegen, eingerichtet. Municipals nach Sec. 6 SSec. 1 Nr. 1 unterstehen der am nächsten gelegenen Municipal Government.

(2) Municipal Governements stehen Mayors vor. In Municipals können sich Mayors benennen lassen. Die Bezeichnung beginnt mit der Klassifizierung nach Sec. 6 SSec.1 und SSec. 2 und schließt mit dem Begriff Mayor ab.

(3) Im Department of the Republic ist eine Übersicht über die amtierenden Mayors zu führen.

(4) Bei schweren Vergehen und amtsanmaßenden Verhalten kann der Governor nach einer Anhörung in der Assembly den Mayor seines Amtes entheben.

(5) Kann der Governor der Assembly gegenüber nachweisen, dass ein Mayor mindestens zwei aufeinanderfolgende Monate nicht arbeitet, so hat der Governor den Posten als Vakant zu bezeichnen. So lange kein neuer Mayor benannt wird, kann der Governor zu Sicherung der Funktionsfähigkeit eine Municipal Administration benennen, die bei Antritt eines neuen Mayors seine Tätigkeit automatisch beendet.“

Section 5 – Participation of Municipals

In Art. I wird ein Sec. 8 eingefügt:

„Section 8 – Municipals Council

(1) Im Governors Office wird der Municipals Council eingerichtet.

(2) An ihm nehmen die jeweiligen County Comissioners und Municipal Mayors teil. Der Governor nimmt teil und vertritt die eingesetzten County und Municipal Administrations. Die Asétó Counties benennen zudem jeweils einen Vertreter aus der jeweiligen Legislative.

(3) Der Municipal Council berät den Governor in örtlichen Belangen.

ARTICLE III - FINAL PROVISIONS

Section 1 - Transitional Arrangements

Mayors und Commissioners die am Tage des Inkrafttretens im Amt waren werden automatisch nach neuer Rechtslage bestätigt.

Section 2 - Entry into Force

Dieses Gesetz tritt am Tag seiner Ausfertigung durch den Gouvernor in Kraft.

ASSENTIAN LABOR TIME BILL

ARTICLE I - GENERAL PROVISIONS

Section 1 Purpose and Title of this Act

(1) Dieses Gesetz stellt allgemeine Regeln über die Arbeitszeit von Arbeitnehmern auf.

(2) Dieses Gesetz soll als "Assentian Labor Time Act" (ALTA) zitiert werden.

ARTICLE II - LABOR TIME

Section 1 Monthly Labor Time

(1) Die Höchstarbeitszeit eines Arbeitnehmers beträgt 200 Stunden pro Monat.

(2) Wegen saisonalen Bedingungen geleistete Mehrarbeit ist innerhalb von 6 Monaten auszugleichen.

Section 2 Weekly Labor Time

(1) Die Höchstarbeitszeit eines Arbeitnehmers beträgt 50 Stunden in der Woche.

(2) Der Arbeitnehmer kann freiwillige Mehrarbeit leisten; der Arbeitgeber kann sich hierauf nicht berufen.

Section 3 Dayly Labor Time

(1) In der Zeit von 22:00 bis 06:00 Uhr soll zum Zwecke der Nachtruhe nicht gearbeitet werden.

(2) In dieser Zeit geleistete Arbeitszeit ist mit zusätzlich der Hälfte des Stundenlohnes auszugleichen.

(3) Die Nachtarbeitszeit darf höchstens 100 Stunden im Monat betragen.

Section 4 Children and Youths

(1) Personen, die nicht das 14. Lebensjahr vollendet haben (Kinder), dürfen nicht zur Arbeit herangezogen werden.

(2) Personen, die das 14. jedoch nicht das 18. Lebensjahr vollendet haben (Jugendliche), dürfen nur zum Zwecke der Ausbildung zur Arbeit herangezogen werden. Freiwillige Arbeit darf bis höchstens 100 Stunden im Monat bei 25 Stunden in der Woche geleistet werden.

ARTICLE III - RECREATION TIME

Section 1 Sundays and Holidays

(1) An Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen soll zum Zwecke der seelischen Erhebung nicht gearbeitet werden.

(2) An diesen Tagen geleistete Arbeitszeit ist entweder durch einen zusätzlichen Urlaubstag oder mit doppeltem Tageslohn auszugleichen.

Section 2 Vacation Time

(1) Dem Arbeitnehmer steht mindestens 18 Tage bezahlten Urlaubs im Jahr zu.

(2) Der Anspruch auf bezahlte Urlaubstage verfällt 2 Jahre nach Ende des Jahres, in dem er entstanden ist.

(3) Bei der Bestimmung der Urlaubszeit hat der Arbeitnehmer die betrieblichen Gegebenheiten zu beachten.

ARTICLE IV - FINAL PROVISIONS

Section 1 Entry into Force

Das Gesetz tritt mit dem Tag der Unterzeichnung durch den Governor in Kraft.

1st ASSENTIA PUBLIC BROADCAST SERVICE ACT AMENDMENT BILL

Article I - Amendments

Article I, Section 3 des Assentia Public Broadcasting Act wird wie folgt geändert: "(1) Der APBS unterteilt sich in folgende Spartensender:

a) Assentia One. Dieser Televisionssender hat primär die Aufgabe, Unterhaltungsformate und Spielfilme zu senden. Vormittags soll ein Kinderprogrammblock ausgestrahlt werden. Er darf maximal zehn Minuten Werbung pro Stunde senden. Das Senden von nicht-jugendfreien Inhalten ist von 23.00-05.00 Uhr gestattet.

b) Assentia Two. Dieser Televisionssender soll kulturelle Großereignisse übertragen und auch anderweitig über Kultur berichterstatten. Es ist ihm nicht erlaubt, Werbung zu senden. Das Senden von nicht-jugendfreien Inhalten ist nicht gestattet.

c) Assentia Information. Dieser Televisionssender hat alle öffentlichen Sitzungen der Assembly zu übertragen, über andere politische Ereignisse zu berichten und Dokumentationen zu senden. Es ist ihm nicht erlaubt, Werbung zu senden. Das Senden von nicht-jugendfreien Inhalten ist nicht gestattet.

d) Radio Assentia. Dieser Hörfunksender soll sich nach den Hörwünschen der Hauptzielgruppe richten. Außerdem soll er vormittags einen Kinderprogrammblock ausstrahlen. Das Senden von Werbung ist ihm für fünf Minuten pro Stunde erlaubt. Das Senden von nicht-jugendfreien Inhalten ist von 23.00-05.00 Uhr gestattet.

e) Radio AssentiaTwo. Dieser Hörfunksender soll sich nach den Hörwünschen der älteren Bevölkerung richten. Das Senden von Werbung ist ihm für fünf Minuten pro Stunde erlaubt. Das Senden von nicht-jugendfreien Inhalten ist nicht gestattet.

(2) Der APBS wird von einem Director geleitet, der vom Gouverneur ernannt wird. Sollte kein Direktor im Amt sein, übernimmt diese Aufgabe der Secretary of the Republic. Sollte ein solcher ebenfalls nicht im Amt sein, hat der Governor diese Funktion zu übernehmen.

(3) Der APBS wird durch die Republic of Assentia finanziert. Das halbjährliche Budget muss bei der State Assembly eingereicht und von dieser mit der einfachen Mehrheit der abstimmenden Mitglieder bestätigt werden.

(4) Eventuell vorhandene Werbeeinnahmen sind in der Budgetplanung anzugeben.

(5) Das Programm wird von dem APBS nach Article 1, Section 3, Subsection 1 selbst festgelegt. Allerdings ist jeder Sender des APBS dazu verpflichtet, drei mindestens zehnminütige Nachrichtensendungen mit regionalem Bezug pro Tag auszustrahlen.

(6) Die APBS control commission hat die Aufgabe, die Arbeit des APBS auf Gesetzmäßigkeit zu überprüfen. Ihre Mitglieder werden von der State Assembly ernannt.

(7) Das gesamte Staatsgebiet der Republic of Assentia muss mit Funk- und Fernsehsignalen abgedeckt sein.

(8) Alle Spartensender müssen eine Präsenz im Weltnetz errichten, auf der sie alle schon gesendeten Sendungen für die Nutzer verfügbar machen. Außerdem müssen die gerade ausgestrahlten Sendungen als Livestream im Netz verfügbar sein.

Article I, Section 4 entfällt.

Article II – Final Provisions

Dieses Gesetz tritt entsprechend den verfassungsmäßigen Bestimmungen in Kraft.

1st FOUNDATION OF EMBODIMENT ACT AMENDMENT BILL

Article I - Amendment

Section II, Subsection 3 wird um Buchstabe e) ergänzt: "e) alle Bürger Assentias."

Section II, Subsection 3, Buchstabe c) wird wie folgt geändert: "c) zwei von der State Assembly aus ihren Reihen für sechs Monate gewählte Vertreter,"

Section II, Subsection 3, Buchstabe d) wird wie folgt geändert: "d) ein Vertreter der Asétó und"

Section II, Subsection 4 wird wie folgt geändert: "(4) Das beschließende Organ der Stiftung ist der Foundation Council, dem alle in Subsection 3, Buchstabe a)-d) aufgelisteten Personen angehören. Nur er kann Festlegungen bezüglich der Ausgestaltung Assentias treffen."

Article II - Final Provisions

Das Gesetz tritt entsprechend den verfassungsmäßigen Bestimmungen in Kraft.