Press Briefing 30/23

Ladies and Gentlemen,

ich danke für Ihr Erscheinen. Ich möchte die Gelegenheit nutzen und Sie darüber informieren, dass ich heute zwei personelle Maßnahmen in die Anhörung vor den Senat gebracht habe.

Zum Ersten habe ich Former President Benjamin A. Kingston Jr. als dritten Richter am Supreme Court vorgeschlagen. Der Sohn von Late Associate Justice Benjamin Kingston Sr. war über viele Jahr Mitglied beider Kammern des Congress und der 55. Präsident der Vereinigten Staaten. Er studierte Recht an der School of Law der Sen City University, die er im Mai 2010 mit einem PhD abschloss. President Kingston hat durch sein Studium, seine Zeiten als Rechtsreferendar der demokratischen Partei und seine vielen Jahre Erfahrung in den breiten Spektren der politischen Felder einen mannigfaltigen Erfahrungsschatz und ist daher bestens geeignet, die angestrebte Anzahl von drei Richtern im SCOTUS neben Chief Justice Scriptatore und Associate Justice Cavenagh zu vervollständigen.

Zum Zweiten möchte ich Ihnen meinen deutlichen Unmut darüber zum Ausdruck bringen, dass Former Vice President Sperry aufgrund ihrer unentschuldigten Abwesenheit von Ihren Amtsgeschäften durch den SCOTUS impeached wurde. Ich anerkenne sehr wohl die Durchführung des Impeachments, als auch die entsprechende Regelung unserer Verfassung, zeige mich aber enttäuscht und erschüttert darüber, habe ich doch mehr von Ms. Sperry erwartet. Nichtsdestotrotz habe ich heute selbstverständlich dem Senat eine Vice President Nominee vorgeschlagen: Mit Former Vice President Catherine O'Malley nominiere ich eine republikanische Politikerin, die nicht nur Erfahrung besitzt, sondern auch leidenschaftlich ihren Aufgaben nachkommt. Sie war bereits einmal Vizepräsidentin der Vereinigten Staaten und hatte auch schon eine Acting Presidency zu übernehmen, so dass es in meinen Augen aktuell kaum eine bessere Kandidatin gibt, die Lücke in Number One Observatory zu füllen.

Last but not least, habe ich Adrian Shire, parteilos, als zukünftige Außenministerin nominiert. Ms. Shire ware lange Zeit Administrator der USAID im Department of State und bringt somit das notwendige Handwerkszeug für die umfangreiche Arbeit einer Außenministerin mit. Ich erwarte, dass Secretary Drake und die neue Außenministerin nach erfolgter Bestätigung durch den Senat gemeinsam den Aufbau unserer neuen militärischen Strategie im Ausland angehen und wie geplant umsetzen werden.

Ich danke Ihnen.