P. 2014-090 Mr. Victor Runciter, from Assentia, to be Secretary of Commerce

Mr. President pro tempore,

ich melde mich anwesend.

Ich schwöre, dass ich die Wahrheit sagen werde, nur die Wahrheit und nichts als die Wahrheit, und dass ich dabei nichts verschweigen oder verändern werde.

Für diejenigen Senatoren, die mit meiner Person nicht vertraut sind, empfehle ich die Lektüre der Sitzungsprotokolle meiner letzten beiden Hearings.

Ich möchte nun eine Rekapitulation meiner letzten Amtszeit halten und mich dabei gleich meinen Plänen für die Zukunft widmen:

Im Laufe der Präsidentschaft Varga hat sich eine nicht unerhebliche Menge an Aufgaben angehäuft die monatlich erledigt werden müssen,
was neben der Erstellung eines Budget-Entwurfs sich mit zu den größten Zeitfressern eines Secretary of Commerce gehört.

Leider ist es mir bisher noch nicht gelungen, alle diese Vorgänge auf eine (halb-)automatische Basis zu stellen.
Aus diesem Grund werde ich versuchen einen engagierten Deputy Secretary anzuheuern, der mir bei diesen wiederkehrenden Aufgaben
zur Hand gehen und zusammen mit mir die Basis für ein System legen soll, mit dem auch zukünftige Secretaries vernünftig arbeiten können
und das diesen Zeit einsparen soll.

Wie ich schon erwähnt habe, war die Erstellung eines Budget-Entwurfs ein großer Punkt meiner Agenda. Die letzten vier Monate waren in dieser
Hinsicht ein Desaster. Das erste Budget wurde relativ spät eingebracht und durch die Ablehnung der demokratischen Congressmen wurden
für 2 Monate weite Teile der Regierung lahm gelegt. Ich möchte mich hier nicht in Schuldzuweisungen verlieren, daher sei nur gesagt,
dass wir auf diesen Umstand mit der Federal Budget Act Emergency Plan Bill geantwortet haben, die einen Umfassenden Shutdown in Zukunft verhindern wird.

Aufgrund der Pleite des ersten Budget-Entwurfs habe ich viel Zeit in den zweiten Entwurf investiert. Er sollte nicht nur detaillierter, sondern vorallem auch besser abgegrenzt und dadurch leichter lesbar und verständlich werden. Ich denke dies ist mir gelungen.
Die Resonanz und die erhofften Diskussionen im Repräsentantenhaus blieben leider auch bei diesem Anlauf aus. Ein Shutdown blieb uns dieses Mal jedoch erspart.
Ich hoffe auf ein vernünftiges nächstes House und Abgeordnete, die am Inhalt des Budgets mehr Interesse zeigen als das zuletzt der Fall war.

Während meiner letzten Amtszeit wurde die Federal Unemployment Aid Bill eingebracht, die nach einiger Diskussion, bei der keine Einigkeit
erzielt werden konnte, abgelehnt wurde. Wir haben auf einen zweiten Anlauf verzichtet und ich plane - auf Anregung von Congressman Clark -
eine Konferenz zum Thema Social Security, bei der neben einem Unemployment Aid auch andere Teilaspekte dieser Thematik zusammen mit Vertretern
des Repräsentantenhauses und der Staaten selbst, bewertet werden soll welche Maßnahmen Sinn machen und wie diese am besten umgesetzt werden können.

Vor einiger Zeit wurde ein Amendment zum Office of Labor Statistics Act eingebracht, das (hoffentlich) einen Fehler in der Berechnung der
Erwerbstätigenquote behoben hat. Es gilt den Verlauf dieses und auch der restlichen Werte genau zu verfolgen und im Bedarfsfall erneut einzugreifen.

Meine Evaluierung von alternativen Besteuerungssystemen konnte auf Grund von Zeitmangel nicht durchgeführt werden, dies steht aber auch weiterhin auf meiner Agenda.

Es soll es größere Transparenz bei der Vergabe von Fördermitteln des Bundes, die durch das Budget bestimmt sind, geben. Dies betrifft nicht nur Vergaben an Firmen, sondern vorallem auch an die Staaten, denn:
Auf Ebene der Staaten scheint man sich noch nicht daran gewöhnt zu haben, dass diese Möglichkeit besteht. Der letzte Anlauf ihnen Geld zukommen zu lassen, verhallte ungehört. Durch die thematisch enger gefassten Mittel, im in Kürze in Kraft tretenden Budget, soll ein konkreter Bedarf von Seiten der Staaten - von dem diese vielleicht noch gar nicht wissen, dass es ihn gibt - direkter angesprochen werden.

Eine große Thematik der letzten vier Monate war auch Andro. Dies betrifft hauptsächlich das State Department, aber aufgrund des Embargo-Gesetzes schließlich auch meines.
Ich möchte daher auch dem Thema Zoll und darauffolgend Handelsabkommen mit befreundeten Staaten widmen.

Werte Senatoren, ich bitte sie nun erneut darum, mir ihr Vertrauen auszusprechen, mich wirtschaftliche Entwicklung der Vereinigten Staaten weitere vier Monate begleiten und betreuen zu dürfen.
Für Fragen stehe ich nun zur Verfügung.

Mr. President,

Mr. Runciter, Ihr künftiger Chef hat eine hervorragende Wahl getroffen, daher werde ich Ihrer Nomination selbstredend zustimmen.

Mr. President, ich habe zunächst folgende Frage an den Nominierten:

Mr. Runciter, Sie haben in dieser Exekutivperiode gemeinsam mit dem Attorney General ein "Registry of Lawyers & Law Firms" ins Leben gerufen. Eine sehr gute Idee, wie ich finde. Nur verwundert mich ehrlich gesagt die Mitwirkung des Department of Commerce an diesem Projekt? Rechtsanwälte sind nach hergebrachtem Verständnis schließlich keine Gewerbetreibenden, sondern üben einen freien Beruf im besonderen zivilgesellschaftlichen Interesse aus.

Inwiefern sehen Sie eine Zuständigkeit des Department of Commerce - neben oder anstatt dem Department of Justice - für Angelegenheiten der Rechtsanwälte und ähnlicher Berufe (Steuerberater, Buch- und Wirtschaftsprüfer usw.)?

Senator Holland,

dem hergebrachten Verständnis zum trotz, ist diese Einteilung von Berufen gleich wie etwaige Gesellschaftsformen nicht geregelt.

Die Gründe für die Zusammenarbeit sind aber wie folgt:
Zum einen plant das DOC auch Register für andere Berufsgruppen, sodass es logisch erschien auch bei den Anwälten mitzuarbeiten,
zum anderen sollten dadurch eine größere Medienpräsenz und damit verbunden mehr Eintragungen erreicht werden, was derzeit als nicht geglückt einzustufen ist.

Mr. President,

ich habe folgende Nachfrage an den Nominierten:

Mr. Runciter,

Sie haben sachlich Recht wenn Sie feststellen, dass eine gesetzliche "Einteilung" von Berufen nicht besteht. Dennoch würde mich einmal interessieren, als wie weit reichend Sie die Zuständigkeit des Department of Commerce sehen? Ist es Ihrer Meinung für alles zuständig, das irgendwie mit dem Austausch von Waren und Dienstleistungen gegen Geld zu tun hat? Oder erkennen Sie bestimmte berufliche Tätigkeitsfelder, deren Angelegenheiten auf Grund ihrer besonderen zivilgesellschaftlichen Stellung dennoch etwa dem Deaprtment of Justice zuzuordnen sind?

Senator Holland,

erkenne ich eine besondere Stellung gewisser Berufsgruppen an? Ja.
Denke ich, dass diese deshalb in einem anderen Department (in Anbetracht der groben Aufteilung im Federal Administration Act) thematisch besser untergebracht wären? Nein.
Akzeptiere ich es, wenn der Kongress das Thema gesetzlich verarbeitet und die Zuständigkeit dem DOJ dabei klar auferlegt: Natürlich.

Bis dahin bleibe ich bei meiner aktuellen Einstellung und sehe es als guten Kompromiss, dass das DOC und DOJ hier zusammengearbeitet haben bzw. es noch tun.

Mr. President,

ich habe keine weiteren Fragen an den Nominierten. Wenngleich mich seine Position zur Zuständigkeit des DoC für die Angelegenheiten von Berufsgruppen wie beispielsweise Rechtsanwälte nicht gerade restlos überzeugt, so halte ich ihn dennoch auf Grund seiner Leistungen in der endenden Exekurivperiode für das Amt des Secreatry of Commerce für insgesamt qualifiziert. Ich werde seiner Ernennung daher zustimmen.