June 2010 Budget Bill

Es gibt 5 Antworten in diesem Thema, welches 362 mal aufgerufen wurde. Der letzte Beitrag () ist von Bastian Vergnon.



    Honorable Representatives:


    Representative Richard Grey aus New Alcantara
    hat den folgenden Entwurf zur Aussprache eingebracht.


    Die Aussprachedauer setze ich gemäß Sec. IV Art. 7 (3) Standing Orders of Congress zunächst auf 120 Stunden fest.
    Sie kann gemäß der entsprechenden Bestimmungen bei Bedarf verlängert oder vorzeitig beendet werden.



    Bastian Vergnon
    Speaker of the House of Representatives


    June 2010 Budget Bill


    Article 1
    Dem Haushaltsplan des Department of Trade and Treasury wird in der im Anhang niedergelegten Fassung zugestimmt. Der Kongress der Vereinigten Staaten ermächtigt die Bundesregierung, alle darin aufgeführten Ausgaben zu tätigen


    Article 2
    Dieses Gesetz tritt laut den Regelungen der Verfassung in Kraft.


    Appendix: Haushalt für Juni 2010

    Mister Speaker,


    im Auftrage der Regierung habe ich den Haushalt für Juni 2010 eingebracht. Ich möchte an dieser Stelle bitten Secretary Fillmore zu dieser Sitzung einzuladen, damit er auftretende Fragen dazu beantworten kann.

    Mister Speaker,


    ich beantrage die Erteilung des Redesrechts für Mr. Secretary Fillmore.

    Robert 'Bob' O'Neill (R-†)
    Former 19th and 39th President of the United States

    Former Speaker of the House of Representatives

    Former Governor and Senator of Savannah

    Former Governor of Laurentiana

    Former Director of the Federal Reserve Bank

    Honorable Representatives,


    ich ging nach der letzten Budgetdebatte davon aus, dass Secretary Fillmore als Senator automatisch Rederecht genießt. Um eventuelle rechtliche Unklarheiten zu vermeiden, erteile ich ihm aber auch formal das Rederecht.

    Mr. Speaker,


    zu Eingangs möchte ich gleich noch die Einnahmen durch die Gewinnsteuer um 500 A$ nach oben setzen, die derzeitigen Statistiken weisen in diese Richtung. Damit steigt auch der Gesamtgewinn um 500 A$.


    Einziger nennenswerter Punkt im Vergleich zum letzten Budget ist, dass diesmal nicht alle produzierten Waren verkauft werden konnten. Im letzten Budget war ein Endstand von 20k A$ angepeilt worden, den wir nach derzeitigem Stand wohl um 2,5k verfehlen werden. Das Geld ist aber nicht weg, sondern liegt in Form von Warenwerten weiterhin vor.


    Spannender wird wohl das Budget für Juli werden, da dann einige Konzessionen auslaufen und deswegen neu verhandelt werden muss.

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