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(Zitat von Alricio Scriptatore) Wobei sich angesichts Ihrer Beobachtung die Frage stellt, ob der Kongress diese überhaupt noch abwarten sollte? Denn es darf nunmehr als erwiesen gelten, dass der Präsident nicht durch einen Unglücksfall* daran gehindert ist, zumindest seine vorübergehende Amtsunfähigkeit anzuzeigen. Die 21-Tage-Klausel der Verfassung verstehe ich dabei als rein technischen, ethisch aber neutralen Mechanismus: ein Präsident, der so lange unbegründet abwesend ist, ist wohl aus Grün…
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Bis zur Ausbürgerung des Präsidenten dauert es dann noch eine ganze Weile - nämlich bis zum 14, Juli, 0 Uhr. Auch bis zum automatischen Amtsverlust wegen unentschulidgten Fernbleibens von den Amtsgeschäften verginge noch einige Zeit, dieser wäre erst ab dem 7. Juli, 0 Uhr festzustellen. Ich habe in schwierigen Zeiten ehrlich gesagt keine Lust, dass unser Staatsoberhaupt, Regierungschef und militärischer Oberbefehlshaber das Oval Office das Oval Office sein lässt, inkognito im Land herumstreunt u…
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Zu einem Sachverhalt, der jedermann bekannt ist, braucht man in einer Beweisaufnahme über diesen Sachverhalt keine Zeugen zu vernehmen. Mr. Scriptatore hat den Präsidenten zufällig sich im Land "herumtreiben" sehen. Während dieser seit nunmehr fast zwei Wochen seinen Amtsgeschäften nicht mehr nachkommt, dies weder seinem Vizepräsidenten oder einem anderen Regierungsmitglied, oder de Kongress, oder der Öffentlichkeit mitgeteilt hat. Nicht vor Entstehen des Anlasses für seine Öffentlichkeit, und n…
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Nein, Sie übersehen in dem Sinne nichts, sehen vielleicht aber etwas hinzu, sozusagen. Die Verfassung und der Federal Administration and Authority Act gehen zunächst als Regelfall davon aus, dass der Senat jeder Ernennung des Präsidenten zuzustimmen hat. Dass der Senat wiederum für verschiedene Posten auf sein Zustimmungsrecht verzichten kann, sehen sie als von diesem durch Beschluss zu schaffende Ausnahmeregelung vor. Weder die Verfassung, noch das Gesetz äußern sich nun zu der Frage, was bei e…
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Ja, der gesunde Menschenverstand, was der uns mancher Leute Meinung nicht so alles eingibt. Zum Beispiel, dass die Rechtslage betreffend die Bundesverwaltung in ihrer bis September letzten Jahres geltenden Form jahrelang ganz hervorragend funktioniert hat, und sie gerichtlich auszuhebeln nur Unsicherheit, Chaos und Mehrarbeit bringen würde. Oder dass man im Interesse eines echten und fairen demokratischen Wettbewerbs auf Fehler in einer Wahlausschreibung aufmerksam machen sollte, sobald man dies…
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Ob Sie sich nun angesprochen fühlen oder nicht, Sie werden damit leben müssen, dass die Leute einfach vorsichtiger mit dem geworden sind, was und wie sie es tun. Aber zugegeben, dass sich bei den Erbsenzählern inzwischen die Schlampigkeiten häufen, seit diese ihr Hobby zum Beruf gemacht haben, lässt Hoffnung schöpfen.
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Es soll sogar Personen des politischen Lebens in unserem schönen Lande geben, die neben ihren amtlichen Pflichten noch die Zeit finden, komplette Serien auf DVD zu konsumieren. Das vermag ich nun nicht zu leisten, wenn ich einmal etwas freie Zeit habe, bleibt mir nur, mich über das TV-Programm zu ärgern. Oder die einzige Serie in den DVD-Player einzulegen, die ich in dieser Form besitze - sie handelt von einem berüchtigten albernischen König des 16. Jahrhunderts. Und Eistee gibt es übrigens auch…
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Ich glaube, genau darum geht es Mr. Witfield: das Kabinett Templeton hat zumindest versucht, sich im Rahmen seiner Möglichkeiten vom damaligen Präsidenten zu emanzipieren. Dass eben jener diese Versuche effektiv immer wieder zunicht machen konnte, steht wiederum auf einem anderen Blatt. Die Frage hier und heute ist doch: was hat das Kabinett Hope getan, während selbiger seit nun bald dreieinhalb Wochen kommentarlos verschwunden ist? Vice President Laval hat, als der von der Verfassung dazu vorge…