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Madam Speaker, im Grunde gehe ich mit dem Entwurf konform. Ich habe jedoch eine Anmerkung: Erhöhte Sicherheitsmaßnahmen die dem Status von DEFCON 4 entsprechen können auch von untergeordneten Stellen für den ihnen unterstellten Bereich ausgerufen werden. Hier sollte dringend festgelegt werden, unter welchem Umständen diese eigenmächtige Ausrufung gemacht werden darf. Andernfalls kann es passieren, dass etwaige Kommandanten bei Kleinigkeiten sofort Defcon 4 Maßnahmen auslösen, die dann unnötigerw…
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The United States of Astor The Vice President of Congress Astoria City, 27th of May 2009 Right Hounorable Members of Congress, die Aussprache wir aufgrund der noch zu klärenden Punkte verlängert. Sie dauert nun bis Samstag, den 30.05.2009, 21:45 Uhr. sig. The President of Senate
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Madam Speaker, eine konkrete Formulierung kann ich derzeit noch nicht anbieten. Klar ist jedoch, dass wenigstens eine kurze Regelung im Gesetz stehen sollte, unter welchem Umstand "unterstellte Bereiche" Defcon 4 ausrufen dürfen. Einen Freibrief darf es hier nicht geben.
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Madam Speaker, mit dem Vorschlag des Senatoren Hodges kann ich mich anfreunden.
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The United States of Astor The Vice President of Congress Astoria City, 30th of May 2009 Honorable Members of Congress, die Aussprache ist beendet. Die Abstimmungen werden eingeleitet. gez. President of Senate