Suchergebnisse

HandlungDer Supreme Court Marshall klopft mit seinem Hammer zweimal auf den Tisch und ruft, während sich die Anwesenden erheben Der Ehrenwerte Richter des Obersten Gerichtshofes der Vereinigten Staaten. Höret, höret, höret: Alle Personen, die vor dem Ehrenwerten obersten Gerichtshof ein Anliegen zu unterbreiten haben, sind aufgefordert vorzutreten und sich mit der Sache zu befassen, denn die Sitzung dieses Gerichtshofes ist nun eröffnet. Gott schütze die Vereinigten Staaten und dieses Ehrenwerte…

Wenn die Verfahrensbeteiligten anwesend sind, können wir in die Verhandlung eintreten. Mr. Templeton, ich nehme Ihre Beauftragung von Mr. Witfield zu Protokoll. Einer förmlichen Bevollmächtigung bedarf es daher nicht mehr. Mr. Witfield, ich nehme Ihre Verwunderung über die Verfahrensweise der Staatsanwaltschaft zur Kenntnis. Wenn die Anklagebehörde im Ergebnis eigener Ermittlungen zu der Ansicht gelangt, es gäbe einen hinreichenden Verdacht auf eine Straftat, ist sie berechtigt und verpflichtet …

Da sich der Angeklagte für nicht schuldig bekannt hat. Treten wir nun in die Beweisaufnahme ein. Ms. Cunningham, Ihrer Anklageschrift entnimmt das Gericht, dass Sie mehrere Zeugen aufrufen lassen wollen. Der erste benannte Zeuge, President Monroe, wird vom Gericht zugelassen und wird nachfolgend aufgerufen. Über die Zulassung der anderen Zeugen wird das Gericht je nach Fortgang des Verfahrens entscheiden. Ich rufe nun President Monroe in den Zeugenstand.

Mr. President das Gericht dankt Ihnen, dass Sie bereit sind, als Zeuge in in diesem Verfahren auszusagen. Bevor Ms. Cunningham ihre Befragung beginnt, muss ich Sie noch belehren. Mr. President Sie sind hier als Zeuge in einem Strafverfahren aufgerufen. Sie sind verpflichtet, die Wahrheit zu sagen, nichts wegzulassen und nichts hinzuzufügen. Sie dürfen nur aussagen, was Sie selbst erlebt, gehört und gesehen haben. Sie dürfen nicht aussagen, was Sie nur vom Hörensagen erfahren haben und Sie dürfen…

Danke Ms. Cunningham. Wenn die Verteidigung Fragen an den Zeugen hat, erteile ich ihr hiermit das Wort.

Mr. Witfield? Das Gericht setzt Ihnen für die Befragung des Zeugen eine Frist bis zum 03.03.2010 24:00 Uhr. Sollten Sie bis dahin keine Fragen an den Zeugen gerichtet haben, kann dieser vom Gericht entlassen werden.

Danke Mr.Witfield. Auf Beschluss des Gerichts, bleibt der Zeuge unveredigt. Mr. President, ich danke Ihnen für Ihr Erscheinen und Ihre Aussagen. Sie sind hiermit als Zeuge entlassen. Ms. Cunningham, der Anklageschrift entnehme ich, dass Sie beabsichtigen, den damaligen Vice President-elect Hsiao sowie aktuelle Mitglieder des Kabinetts von Präsident Monroe welche zur Zeit der Transition noch nicht im Amt waren als Zeugen aufzurufen. Das Gericht lässt diese Zeugen nicht zu, da es die Sachdienlichk…

Mr. Witfield, Ms. Cunningham, es geht dem Gericht in dieser Phase des Verfahrens vorerst nur darum unstretig zu stelle, dass es einen Transition Room nicht gegeben hat. President Monroe hat als Zeuge ausgesagt, dass er zu keiner Zeit der Transition in solche Übergangs-Räumlichkeiten geladen wurde. Und dem Angeklagten ist auch nicht bewusst, dass es solche Räumlichkeiten gegeben hätte. Somit geht das Gericht davon aus, dass es einen Transition Room nicht gegeben hat. Diese Tatsache wiederum bedin…

Für die Zeit der Gerichtsferien wird die Sitzung unterbrochen. HandlungChief Justice Schwertfeger schlägt einmal mit dem Hammer und verlässt den Sitzungssaal

Danke Ms. Attorney General, nun warten wir noch auf die Verteidigung und den geladenen Zeugen Former Vice President Xanathos.

Danke auch Ihnen Mr. Witfield. Vor der Unterbrechung der Verhandlung wegen der Gerichtsferien war das Gericht zu der Überzeugung gekommen, dass es während der Zeit der Transition keinen Transition Room gegeben hat. Zur weiteren Aufklärung der Vorgänge sah und sieht es das Gericht als erforderlich an, Former Vice President Xanathos als Zeugen zu befragen. Dieser wurde auch geladen. Wir werden also sein Erscheinen hier im Gerichtssaal abwarten.

Mr. Witfield, das Gericht nimmt Ihren Vorbehalt zur Kenntnis, auch wenn Sie hier der Vertreter des Angeklagten und nicht des Klägers sind. Das Gericht interpretierte Article V Section 6 Subsection 1 Satz 1 des Supreme Court of the United States Act als Ermächtigung, ja unter Umständen sogar als Verpflichtung auch von Amts wegen Beweise zu erheben und Zeugen zu laden. Die Einschränkungen nach Article II Section 3 Subsection 3 des Criminal Procedure Act legt das Gericht dahingehend aus, dass aussc…

Danke Mr. Witfield. Auf Antrag der Verteidigung ergeht folgender Beschluss: Der vom Gericht geladene Zeuge Fomer Vice President Xanathos wird nicht gehört. Mr. Xanathos, das Gericht dankt Ihnen, dass Sie hier erschienen sind, entlässt Sie jedoch unbefragt. Sie können die Verhandlung weiter verfolgen oder auch das Gericht verlassen. An die Verteidigung geht nun noch die Frage, ob Sie neue Zeugen benennen will, bei denen sich die Notwendigkeit der Aussage als Beweis erst aus dem aktuellen Verfahre…

Mr. Witfield, das Gericht hat mit der nachträglichen Benennung von Mr. Vergnon als Zeugen der Verteidigung erhebliche Probleme. Die Verteidigung muss sich schon die Frage gefallen lassen, warum Sie ein Mitglied der technischen Administration erst zu diesem Zeitpunkt im Verfahren benennt und dies nicht bereits zu Beginn des Verfahrens getan hat. Aus der Zeugenliste der Anklage war zu entnehmen, zu welchen Sachverhalten diese Zeugen aussagen können. Das Gericht wird daher die Zulassung des Zeugen …

Mr. Witfield, ich glaube nicht, dass eine Zeugenbenennung bzw. deren Ablehnung hier als Jahrmarktsveranstaltung gewertet werden sollte. Das Gericht nimmt die Zurücknahme der Benennung des Zeugen Vergnon sowie den Verzicht auf die Benennung weiterer Zeugen durch die Verteidigung zur Kenntnis. Auf Antrag der Anklage wird nun der Angeklagte in den Zeugenstand gerufen. Bitte Mr. Templeton.

Mr. Templeton, Sie sollen hier in eigener Sache vernommen werden. Sie besitzen daher ein Aussageverweigerungsrecht über alle Tatsachen und zu allen Fragen, welche Sie belasten könnten. Sollten Sie aussagen, sind Sie jedoch verpflichtet, die Wahrheit zu sagen. Ich weise Sie darauf hin, dass Sie sich in dem Fall, dass Sie hier die Unwahrheit sagen nach Chaper II, Article 2, Section 2 des US Penalty Code strafbar machen und unabhängig vom Ausgang dieses Verfahrens mit Freiheitsstrafe bis zu 4 Monat…

Danke, Ms. Cunningham. Mr. Witfield, wenn Sie Fragen an den Angeklagten haben, erteile ich Ihnen hiermit das Wort.

Mr. Witfield, für die Vernehmung des Angeklagten durch Sie, setze ich Ihnen eine Frist bis zum 16.05.2010. Sollten Sie bis dahin keine Fragen gestellt haben, wird das Gericht die Vernehmung des Angeklagten beenden.

Danke Mr. Witfield. Ich entlasse den Angeklagten aus dem Zeugenstand. Hiermit schließe ich die Zeugenvernehmung und Beweisaufnahme und bitte nun zuerst die Anklage um ihr Schlussplädoyer. Unmittelbar danach erteile ich bereits jetzt der Verteidigung das Wort für ihr Schlussplädoyer.

Mr. Witfield, Ihnen dürfte bekannt sein, dass ein Antrag auf Einstllung des Verfahrens wegen Mangels an Beweisen nach Artikel II Section 3 Subsection 4 Buchstabe e Criminal Procedure Act bei diesem Stand des Verfahrens nicht mehr möglich ist. Wir sind bereits bei Buchstabe i angelangt und warten auf das Plädoyer der Anklage. Dies verzögert sich bisher noch, da Ms. Cunningham erst als Extraordinary Prosecutor für dieses Verfahren im Amt sein muss. Nach meinen Erkenntnissen ist sie zwar mittlerwei…