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  • Mr. Speaker, Honorable Members of Congress, dazu kann ich womöglich Auskunft geben: „Z“ steht für „Ziffer“, sprich den zweiten Punkt. Und „lit.“ ist meines Wissens eine gängige Floskel um alphabetische Listen näher zu definieren. Ihre Version mit den Streichungen, Mr. Speaker, ist exakt so wie es der Antrag vorsieht. Wir haben bei den Wahlen in der Vergangenheit immer wieder erlebt, dass dritte, vierte oder sogar fünfte und sechste Kandidatenrunden kundgemacht werden mussten, da sich keine Wahlw…
  • Mr. Speaker, abschließend möchte ich feststellen, dass ich derartig strenge Regelungen über die Wählbarkeit für nicht demokratiefördernd halte.
  • Mr. Speaker, ich dachte meine Ausführungen seien deutlich gewesen. Mit "strengen Regelungen" meinte ich offensichtlich die Regelung, die der gegenständliche Antrag zu streichen sucht. Dass man den Pool an Kandidaten so stark einschränkt erscheint mir einfach nicht sinnvoll.
  • Mr. Speaker, eine Einschränkung, die fünf Wahlgänge bei einer Wahl und zwei bei einer anderen verursacht, ohne demokratiepolitische Notwendigkeit oder Nutzen ist in meinen Augen nicht minimal.
  • Senator Arroyo, inwiefern gefährlich?
  • (Zitat von Eugene Duangan) Mr. Speaker, meines Wissens war diese Textstelle in keinem der vorherigen Federal Election Acts verwendet worden. Lediglich bei der Novelle zum Federal Elections Act wurde es hinzugefügt. Davor war eine gültige Citizenshipcard für das passive Wahlrecht eben nicht notwendig.
  • Mr. Speaker, es ist unverkennbar, dass sich eine Mehrheit gegen diesen Entwurf abzeichnet; das ist selbstverständlich so zur Kenntnis zu nehmen. Nichtsdestotrotz haben Sie einen sehr interessanten Punkt angesprochen: das monatliche Wählerverzeichnis. Momentan ist nämlich nicht eindeutig geregelt, ob für eine Wahl die nach drei erfolglosen Kandidatenrunden im Mai beispielsweise dann bei einer vierten (erfolgreichen) Kandidatenrunde die dann schon im Juni stattfindet ein neues Wählerverzeichnis zu…
  • (Zitat von Adam Van der Wellen) Excuse me, Mr. Speaker? Die ehrenwerte Senatorin scheint zu vergessen dass das ein Vorschlag an die Mitglieder des Hauses war – übrigens genauso wie diese Bill an sich. Also bevor Sie mit einem Ego-Trip beginnen, Senator, schlage ich vor sich vor Augen zu halten, dass der einzige Gesetzesantrag dieser Legislaturperiode auf Anraten eines Nicht-Mitgliedes hin eingebracht wurde.