Suchergebnisse
Suchergebnisse 1-10 von insgesamt 10.
-
Einen faktischen Unterschied zwischen einer "Enteignung" und einer "Sicherstellung" mag ich nicht erkennen*, Mr. Sanderson. Beides führt dazu, dass rechtmäßiges Eigentum der Verfügungsgewalt des Eigentümers entzogen wird. Und das ist absolut nicht hinnehmbar, völlig losgelöst von der Frage, ob die Vorwürfe gegen Varga International eine Grundlage haben mögen.
-
Meine Herren, die Problematik erschöpft sich nicht darin, dass einem US-Unternehmen Produktpiraterie unterstellt wird. Dann wäre in der Tat ein Tätigwerden der Bundesregierung nicht geboten. Was wir hier haben, ist ein willkürlicher und rechtswidriger Akt eines anderen Staates gegenüber einem US-Unternehmen. Es ist daher die Pflicht der Bundesregierung, zum Schutze seiner eigenen Interessen und der Interessen seiner Bürger - egal welchen Bürgers! - tätig zu werden. Sie, meine Herren, kehren hier…
-
Meine - natürlich rein privaten - Gedanken dazu, Mr. Kronskij: Andro hat ein Gesetz, das den Umgang mit Produktpiraterie regelt, am 16. Oktober diesen Jahres in Kraft gesetzt. Dem Vernehmen nach soll die angebliche Produktpiraterie schon Mitte August bemerkt worden sein. Dazu frage ich: Sie kennen den Rechtsgrundsatz "Keine Strafe ohne Gesetz"? Ihr Gesetz regelt übrigens keine Ermächtigung für die Auflösung und vollständige Enteignung der Varga International Ltd., wie sie ihr Präsident angeordne…
-
(Zitat von Daryll K. Sanderson) Mr. Kronskij ist offensichtlich als Privatperson hier und meinen bescheidenen Kenntnissen nach seit heute Nachmittag nicht mehr Außenminister Andros. Genau deswegen unterhalte ich mich ja auch ganz privat mit ihm. Auch wenn das Weiße Haus der denkbar schlechteste Ort für so etwas ist...