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Als Antragssteller möchte ich mich zu dem Entwurf vorab äußern: Beim Erstellen des Entwurfes habe ich mir folgende Frage gestellt: Wie kann man die heimische Güterproduktion ankurbeln und damit mehr Menschen in Arbeit und Brot bringen? Und die Antwort ist einfach: Die Kosten, die bei der Güterproduktion anfallen müssen im Binnenmarkt geringer sein als im Ausland. Und Zölle sind eben Kosten, die die Unternehmen beachten müssen. Art. I Sec. 4 hat als Leitgedanken, dass es für die astorische Wirtsc…

(Zitat) Gesetze dienen vor allem dem Schutz des Volkes. Der Staat muss Sicherheit, Gerechtigkeit, Wohlstand und Freiheit garantieren. Dieses Gesetz ist kein Eingriff zur Restriktion, sondern zur Fürderung!

Ich danke Ihnen, Mr. President. Ich sprach vor der Erstellung natürlich mit dem FRB Director. Beim Lesen des kompletten Entwurfes ist mir diese Ungenauigkeit wohl entgangen. Ich bitte Sie, das entsprechend zu ändern.

So so einer Regelung bin ich allgemein ausgegangen. Aber an mir soll es nicht scheitern, wenn sowas ausdrücklich im Gesetz verankert wird, worum ich hier wiederum bitte.