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"Heiliger Sankt Florian / Verschon' mein Haus / Zünd' andre an!" In Österreich fand heute eine rechtlich nicht bindende Volksbefragung dazu statt, ob die Wehrpflicht abgeschafft und durch ein Berufsheer sowie einen einjährigen freiwilligen Sozialdienst, der Männern wie Frauen offenstünde, ersetzt werden soll. Ersten Hochrechnungen zu Folge haben rund 60% der Abstimmenden für die Beibehaltung der Wehrpflicht gestimmt, die Abstimmungsbeteiligung lag bei etwa 50%. Das finde ich irgendwie interessan…

Ich denke auch, dass wenn es in Deutschland eine Volksbefragung oder -abstimmung über die Abschaffung (bzw. Aussetzung) der Wehrpflicht gegeben hätte, die Mehrheit sich für ihre Beibehaltung ausgesprochen hätte. Ganz einfach aus dem Grunde, dass ihre Befürworter so viele schöne irrationale bis emotionale Argumente gehabt hätten, welche Vorteile sie "uns allen" bringt, während die mit ihr einhergehenden persönlichen Belastungen eben nur von einer Minderheit zu tragen waren. Soviel ich weiß, haben…

Eine zumindest Näherungslösung könnte bei bestimmten Fragen das Prinzip der "doppelten Mehrheit" sein, wie es auch in der Schweiz praktiziert wird, um eine Überstimmung der kleinen durch die großen Kantone zu verhindern: Man zählt die Stimmen der Mitglieder einer von einer bestimmten Entscheidung allein beschwerten Minderheit gesondert. Geht es z. B. um die Wehrpflicht, dann die der noch ungedienten und noch nicht endgültig aus irgendwelchen Gründen befreiten Männer, geht es um Studiengebühren, …

Gute Frage, zugegeben. Ein "schönes" Problem der repräsentativen Demokratie illustriert ja auch, wie z. B. regelmäßig mehrheitlich privat krankenversicherte - weil verbeamtete - Bundestagsabgeordnete Leistungskürzungen und Beitragserhöhungen der gesetzlichen Krankenversicherung beschließen ... Referenz zur Diskussion über die Landtagswahl in Niedersachsen und die Piratenpartei: Ist: "Es geht nun mal nicht besser (gerechter, demokratischer ... ) also so!", wirklich eine befriedigende Antwort, ode…