Beiträge von Robert Smithham

Ich gelobe feierlich, dass ich die Verfassung der Vereinigten Staaten getreulich einhalten, bewahren und verteidigen und meine Amtspflichten nach bestem Wissen und Gewissen erfüllen werde.

Madam President,

vielen Dank für die Begrüßung. Ich habe folgende öffentliche Vorstellung meiner Person und meiner Aufgabe abgegeben:

Zitat

Einige von Ihnen werden mich schon kennen; im Stab von President Monroe war ich Deputy Chief of Staff. Ich möchte die Gelegenheit dennoch kurz nutzen, meine vorherige Karriere zu erläutern. Ich habe von 1971 bis 1977 Rechtswissenschaften studiert und mich anschließend zum Staatsanwalt in Peninsula hochgearbeitet. Diese Stellung hatte ich bis 1990 inne, als ich in die Verwaltungsebene des Department of Justice berufen wurde. Zwischen 1990 und 2009 habe ich verschiedentlich Sonderfälle im Auftrag des Department of Justice bearbeitet. 2009 wechselte ich schließlich in den Rechtsberaterstab des Weißen Hauses, wo ich 2010 für vier Monate als Deputy Chief of Staff fungierte.

Meine Aufgabe in den kommenden Tagen wird es sein, zu prüfen, ob die rechtlich relevanten Beweise ausreichen, gegen President Grey oder Mr. Hope Anklage wegen Verstoßes gegen den USPC zu erheben. Dazu werde ich mir die genauen Umstände der Ernennung und auch die Sichtweise der betroffenen Personen dazu ansehen und anhören. Ich werde außerdem prüfen, ob und wenn ja weshalb eine Aufhebung der Immunität des Präsidenten aus dem gegebenen Anlass geboten erscheint.

Ladies and Gentlemen, seien Sie in dieser Angelegenheit meiner absoluten Objektivität versichert. Ich werde die Ermittlungen ohne jeden Hintergedanken und ohne Vorurteile gegen irgendeine der beteiligten Parteien führen und meine Schlussfolgerungen ziehen.

Natürlich stelle ich mich auch gerne weiteren Fragen der ehrenwerten Senatoren.

Ich schwöre, dass ich die Wahrheit sagen werde, nur die Wahrheit und nichts als die Wahrheit,
und dass ich dabei nichts verschweigen oder verändern werde. So wahr mir Gott helfe.

Zitat

Original von Charlotte McGarry
Eine Aufhebung der Immunität scheint in jedem Falle geboten, denn gerade bei der Person ihres Präsidenten sollten sich die Vereinigten Staaten keine Abweichung von ihren rechtstaatlichen Prinizpien erlauben.

Dazu, Madam President of the Senate, gilt es für mich eben zu prüfen, ob ich eine Strafwürdigkeit der Handlung voraussetzen kann, andernfalls ist auch die Aufhebung der Immunität nicht notwendig. Und selbst wenn die Strafwürdigkeit vorliegen sollte, so - erlauben Sie mir diese kleine persönliche Anmerkung - sollten doch die hohen Häuser, die darüber zu entscheiden haben, sich fragen, ob ein entsprechendes Verfahren nicht auch nach der Amtszeit von President Grey durchgeführt werden könnte. Hier ist beispielsweise zu prüfen, ob die Strafgesetze eine Aussetzung der Verjährungsfrist während der Präsidentschaft zulassen würden. Das alles sind jedoch im Moment noch wenig konkrete Vorstellungen, ich erbitte mir einige Tage Zeit, mich in den Fall hineinzuarbeiten.

Ladies and Gentlemen,

ich wurde heute vom Präsidenten als Extraordinary Prosecutor eingesetzt, um den Fall der Ernennung von Mr. Nathan Hope zum Lieutenant Governor von New Alcantara durch den heutigen President Grey zu prüfen. Ich bedanke mich zunächst bei President Grey für die Ernennung.

Einige von Ihnen werden mich schon kennen; im Stab von President Monroe war ich Deputy Chief of Staff. Ich möchte die Gelegenheit dennoch kurz nutzen, meine vorherige Karriere zu erläutern. Ich habe von 1971 bis 1977 Rechtswissenschaften studiert und mich anschließend zum Staatsanwalt in Peninsula hochgearbeitet. Diese Stellung hatte ich bis 1990 inne, als ich in die Verwaltungsebene des Department of Justice berufen wurde. Zwischen 1990 und 2009 habe ich verschiedentlich Sonderfälle im Auftrag des Department of Justice bearbeitet. 2009 wechselte ich schließlich in den Rechtsberaterstab des Weißen Hauses, wo ich 2010 für vier Monate als Deputy Chief of Staff fungierte.

Meine Aufgabe in den kommenden Tagen wird es sein, zu prüfen, ob die rechtlich relevanten Beweise ausreichen, gegen President Grey oder Mr. Hope Anklage wegen Verstoßes gegen den USPC zu erheben. Dazu werde ich mir die genauen Umstände der Ernennung und auch die Sichtweise der betroffenen Personen dazu ansehen und anhören. Ich werde außerdem prüfen, ob und wenn ja weshalb eine Aufhebung der Immunität des Präsidenten aus dem gegebenen Anlass geboten erscheint.

Ladies and Gentlemen, seien Sie in dieser Angelegenheit meiner absoluten Objektivität versichert. Ich werde die Ermittlungen ohne jeden Hintergedanken und ohne Vorurteile gegen irgendeine der beteiligten Parteien führen und meine Schlussfolgerungen ziehen. Sollten noch Fragen bestehen, beantworte ich Ihnen diese gerne.

Ich gelobe feierlich, dass ich die Verfassung der Vereinigten Staaten getreulich einhalten, bewahren und verteidigen und meine Amtspflichten nach bestem Wissen und Gewissen erfüllen werde.

Zitat

Original von Bob O'Neill
Ein starkes Stück, dass sich dort im Kongress ankündigt. Der gegenwärtige Secretary of Trade and Treasury und die gegenwärtige Attorney General planen in Section 5 des 10th Citizenship Act Amendment Bill, jeden, der die astorische Staatsbürgerschaft verliert, zu enteignen. Sie wollen astorische Bürger dazu zwingen, Staatsbürger zu bleiben, wenn sie ihr hart erarbeitetes Erspartes nicht im fiskalischen Schlund versenken wollen.

Es ist rührend, wie sich Former President O'Neill als Retter der Enterbten aufspielt. Tatsache ist jedoch, dass erstens ein Ausgebürgerter mit seinem Geld nichts mehr anfangen kann und er zweitens das Geld ohne Probleme zurückerlangen kann, wenn die Ausbürgerung "aus Versehen" geschah und durch erneute Beantragung rückgängig gemacht wird.

Zitat

Wo bleibt der Aufschrei von Ms. Jefferson, dass Art. II, Sec. 1 unserer Verfassung ausgehebelt werden soll?

Vielleicht hat Ms. Jefferson im Gegensatz zu Ihnen erkannt, was ökonomisch notwendig für die Wirtschaftssimulation ist. Der Supreme Court war ja schon bei der Beurteilung des Rechts auf Leben recht freizügig. Wieso nicht auch beim Recht auf Eigentum?

Zitat

Ein Armutszeugnis, möchte ich sagen. Ich fordere jeden aufrechten Astorier dazu auf, gegen dieses Gesetz, sollte der Kongress es wie so oft durchwinken, auf die Barrikaden zu gehen!

Letztendlich wird es ja ohnehin dabei bleiben, dass Sie Ihre Anwaltsscharen auf die Administration hetzen. Viel Erfolg.

Sie planen also die Abschaffung des Föderalismus. Haben Sie dafür auch konkrete Argumente? Können Sie mir zum Beispiel sagen, wie Sie es rechtfertigen wollen, den Gouverneuren und fleißigen Abgeordneten der Staatsparlamente von acht Bundesstaaten jegliche Gestaltungsmöglichkeit zu nehmen, damit eine starke Zentralregierung auftreten kann? Ich würde doch sagen, dass sich das Prinzip des Föderalismus ebenso bewährt hat wie das der Demokratie und des Rechtsstaats.

Ich gelobe feierlich, dass ich die Verfassung der Vereinigten Staaten getreulich einhalten, bewahren und verteidigen und meine Amtspflichten nach bestem Wissen und Gewissen erfüllen werde. So wahr mir Gott helfe.