Beiträge von Albert von Mauerbach


    Das Problem das sie hier ansprechen ist lediglich eine Seite des Bildes. Doch was ist mit der Firma? Die Firma weiss nicht dass sie einen Agenten in den eigenen Reihen hat, dementsprechend muss auch sie vom Tod ihres "Angestellten" adäquat informiert werden. Die Familie sowie Freunde erhalten ebenso eine abgestimmte Mitteilung. In dem von Ihnen angesprochenen Beispiel käme demnach eine Tarnung in Form einer "Geschäftsreise" also niemals in Frage. Man müsse sich also überlegen wie man das Ableben des Agenten sonst erklären könnte. Beispiele dafür wären zB persönliche Fernreisen, Unfälle, Entführungen etc.


    Eine "Lebenslüge" zu verbreiten ist leider Teil dieser Missionen, oft erfahren die Angehörigen nie etwas vom vermeintlichen Doppelleben ihres Geliebten. Jeden Tod eines Agenten mit der immer wieder identen Ausrede zu erklären wäre hier ebenso unrealistisch sowie unprofessionell, was schnell zu einem aufdecken dieser Sachlage durch ausländische Geheimdienste führen würde.

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    Können Sie selbst es vertreten, einen oder mehrere Agenten in einen heiklen und gefährlichen Auftrag mit offenem Ende und damit in den fast sicheren Tod zu schicken, um die Nationale Sicherheit verteidigen zu müssen?


    Natürlich sollte es ebenso unsere Aufgabe sein eine möglichst hohe Sicherheit unserer Agenten unter Wahrung ihrer Identität zu gewährleisten. Trotzdem verpflichten sich unsere Agenten zum Dienst für unser Land, was mit einschließt dass sie höhere Risiken eingehen müssen als der durchschnittliche Streifenpoliizist.



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    Was würden Sie den Angehörigen eines so zu Tode gekommenen Agenten sagen auch unter Beachtung der Geheimhaltungskriterien?


    Das ist eine sensible Frage, die sie mir hier stellen. Es kommt immer auf die Situation an und muss immer wieder neu entschieden werden wie man den Tod eines Angehörigen den Hinterbliebenen beibringt. Das kann man nicht generalisieren, denn dafür gibt es keine einheitliche Richtlinie.

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    Ich gehe im Übrigen davon aus, dass Ihre angekündigte weitere Verzögerung der Auszahlung der Gehälter für Dezember 2008 aufgrund der landesweiten Ausstrahlung dieses Questioning den einen oder anderen Besoldungsberechtigten dazu bringen könnte, gegebenenfalls doch eine Klage gegen Ihr Department anzustrengen. Wohlmöglich werden Sie dadurch angespornt, die "Rechtslage" zeitnah zu Ende geprüft zu haben und die Gehälter auszuzahlen.


    Fraglich ist nur wer für diese Schadenersatz- bzw. Unterlassungslage letztendlich zur Verantwortung gezogen wird. Es ist zwar der Secretary der das Department führt, doch ist der Secretary nicht auch weisungsgebunden und dem Präsidenten unterstellt?


    Ich denke wir müssen uns keine Sorgen um eine fehlende Besoldung machen, da ich mir sicher bin dass das DoTT diese Maßnahmen schnell wieder nachholen wird. Und wenn etwaigen Besoldungsberechtigten bis dato kein Gehalt abgegangen ist, so werden sich diejenigen sicherlich auch nicht daran zerschlagen mithilfe einer Klage die Sache noch weiter hinauszuzögern.

    Selbstverständlich.


    Dieses von mir erwähnte Gremium, nennen wir es vorerst der Einfachheit halber "Sicherheitsrat", sollte sich mehrheitlich aus Amtsträgern der Vereinigten Staaten von Astor zusammensetzen.


    Um die Anzahl einzugrenzen, in Etwa fünf, maximal jedoch sieben, Ratsmitglieder sollten mit der Macht ausgestattet sein, wie ein Gericht über Strafverfahren von straffällig gewordenen Agenten zu richten, sowie die Einstufung der erlangten Informationen in verschiedene Sicherheitsstufen, welche über die Veröffentlichung entscheiden, festzusetzen. Die Tätigkeiten dieses Gremiums sollten sich dahingehend beschränken, dass nur die streng geheimen Informationen der Geheimdienstangelegenheiten behandelt werden, sprich Informationen die nicht dem Publizitätsprinzip entsprechen.


    Um die Aufgaben des Sicherheitsrates kurz darzulegen, folgende Übersicht:
    - Aufnahme, Leitung und Abschluss von Strafverfahren gegen Mitarbeiter der Geheimdienste
    - Kontrollmöglichkeit in Bezug auf aktuelle Operationen (einfache Mehrheit im Rat benötigt um Operationen astorischer Geheimdienste mit sofortiger Wirkung abzubrechen und die erlangten Informationen mit der Sicherheitsstufe "rot" zu versehen - zwei getrennte Abstimmungen)
    - Einstufung von erlangten Informationen in die Sicherheitsstufen grün (Publizität erlaubt), gelb (Publizität nach Abschluss der betreffenden Mission erlaubt) und rot (Publizität ausnahmslos erst nach Ablauf einer "Milderungsfrist" (s.o.) erlaubt ).


    Die Mitglieder des Sicherheitsrates sind wie folgt zu ernennen:
    - Sicherheitsrat: 5 Mitglieder = 1 Gouverneur, 1 Senator, 2 willkürlich ausgewählte Bürger der USA (Voraussetzung: Aktivität) und der SecIA.
    - Nach Ernennung der Ratsmitglieder scheidet ein Mitglied erst nach 14-tägiger Abstinenz oder Beschluss des Sicherheitsrats aus (Beschluss benötigt 2/3 Mehrheit)


    So in etwa stelle ich mir die Grundlagen für die neue Gesetzgebung vor, wobei hier noch viel an Gestaltung und Abänderung nötig ist.



    Zum USSS, ich muss wiederum sagen dass ich eine derartige Reform nicht als oberste Priorität sehen will und mich dementsprechend noch nicht festlegen möchte. Ich habe diese Idee eher als Anregung zu einer Diskussion dieser Thematik benützt um auf eine eventuelle Verbesserung hinzuzielen. Ebenso möchte ich o.g. Punkte zuerst verwirklichen bevor ich eine derartige Reform in Angriff nehme, bei der ich verstärkt den ganzen Kongress zur Diskussion mit inbeziehen würde. Doch vorerst belasse ich diese Idee bei einer Vision.


    wartet auf weitere Fragen der Senatoren

    Honorable Senators, Mr. President,


    Ich werde sofort zu Ihren Fragen kommen, würde aber noch gerne etwas sagen. Ich stehe hier und heute zum zweiten Mal vor Ihnen und das nicht ohne Grund. Es gab beim letzten Hearing ein paar Missverständnisse, zu deren Auflösung ich selbst auch nicht viel beigetragen habe. So muss ich gestehen, ein paar kleine Fehler von persönlicher Natur gemacht zu haben und möchte mich in diesem Zuge auch entschuldigen, falls sich ein paar von Ihnen angegriffen oder gekränkt gefühlt haben. Es war keineswgs meine Absicht jemandem von Ihnen, geschätzte Senatoren, zu nahe zu treten oder gar zu kränken. Ich schätze den Senat sehr und trete, wie schon beim letzten Mal, mit Ehrfurcht vor Sie. Als ein schwergewichtiges Entscheidungsorgan sind sie ein großer Teil des Machtapparates in unserem geweihten Land und tragen dementsprechend viel Verantwortung auf Ihren Schultern.


    Doch nun zu Ihren Fragen, Mr. President.


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    Wo sehen Sie Reformbedarf in dem Ihnen zugedachten Department?


    Um Im groben meine künftigen Pläne zu umreissen, ich denke an eine Regelung der Geheimdienstarchive, die Schaffung eines eigenen Geheimdienststrafrechts für kollaborierende oder straffällig gewordene Agenten, eine konkrete Regelung über die Zulassung von Informationen für die Öffentlichkeit (Transparenz) und eventuell eine Ausgliederung des Customs Service aus dem Tätigkeitsbereich des USSS. Zu letzterem muss ich sagen, dass ich mir diese Überlegung noch genauer durchsehen muss, da dies eine gröbere, departmentübergreifende Veränderung implizieren würde.


    Des Weiteren halte ich es natürlich für unabdingbar unser Agentenrekrutierungssystem unter die Lupe zu nehmen und zu reformieren. Es ist ein attraktives sowie interessantes und verantwortungsvolles Tätigkeitsfeld, in welchem wir wirklich nur die Besten brauchen können. Das heisst ein gesondertes Aufnahmeverfahren für Agenten wäre ebenso eine Erfwiterungsmöglichkeit für unsere Geheimdienstregelung.


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    Sie kündigten im ersten Hearing Gesetzesarbeit in Bezug auf die Geheimdienste an. Was planen Sie konkret?


    Nun können wir auf die Einzelheiten eingehen:


    Die von mir geplante Regelung des Geheimdienstarchives würde die Veröffentlichung von erlangtem Informationsmaterial einteilen. Das Gesetz sollte eine mindestens achtmonatige Frist vorsehen, in der die Informationen unter Verschluss und strengster Geheimhaltung verwahrt werden sollten. Erst nach dieser Frist dürfen die von den astorischen Geheimdiensten erlangten Informationen an die Öffentlichkeit gegeben werden. Bis zur Freigabe der Informationen darf ausnahmslos keinerlei Einsicht in die Informationen genommen werden. Die Regelung über die Schaffung eines speziellen Geheimdienstarchives sollte die Rahmenbedingungen dafür schaffen.


    Wenn man sich ebenso unsere Gesetzgebung in Hinsicht auf die Pflichten und Rechte unserer Agenten genauer ansieht, bemerkt man dass es keinerlei gesonderte, vor allem interne, Regelung zu Strafverfahren gegenüber diesen gibt. Ein kollaborierender Agent hat somit einen Freifahrtsschein in die Kriminalität und muss sich vor keinerlei Strafsenat rechtfertigen. Da in solchen Verfahren ebenso sehr heikle Informationen ans Licht kommen, denke ich ist es nicht gerechtfertigt solche Strafverfahren in einem „herkömmlichen“ Gericht unserer Nation zu führen und deshalb sehe ich da ein Gesetz über einen internen, bei Bedarf tagenden, Strafsenat als notwendig. So wird erstens die Bestrafung und Rechtsfolge der straffällig gewordenen Geheimdienstmitarbeiter sowie die Geheimhaltung bestimmter, u.a. brisanter, Informationen gewährleistet. Dies alles verlangt ebenso eine konkrete Abgrenzung von Rechten und Pflichten unserer Agenten, die zudem verfasst werden müsste.


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    Halten Sie es für falsch, der sich der Kongress der Vereinigten Staaten in geheimen Sitzungen über die Arbeiten der Geheimdienste in regelmäßigen Abständen unterrichten lässt?


    Nein. Es ist jedoch fraglich ob alle vom Geheimdienst erlangten Informationen an den Kongress ohne Zeitverzögerung weitergegeben werden sollten. Wie bereits erwähnt, möchte ich zwar die Transparenz der Tätigkeiten der Geheimdienste ermöglichen, andererseits jedoch die nötige Sicherheit durch Geheimhaltung bestimmter Informationen wahren. Es ist wichtig dass der Kongress die wichtige Kontrollfunktion, die er inne hat, behält und zwar in allen Bereichen der Staatspolitik. Darin besteht kein Zweifel. Doch, dass dies auch die Einsicht in streng geheime Informationen nationaler sowie internationaler Sicherheit beinhaltet, lehne ich streng ab. Ich würde es für verantwortungslos halten, wenn wir Informationen über unsere Agenten, die Art wie wir an Informationen kommen und nähere Berichte sowie Auskünfte zu unseren Missionen ohne Ausnahme an die Öffentlichkeit weitergeben würden. Mit der Öffentlichkeit ist auch der Senat im gesamten inbegriffen. Ein eigens geschaffenes Gremium, der Öffentlichkeit nicht bekannt, könnte die Aufgabe der Koordination von internen Angelegenheiten sowie denen des Strafsenats übernehmen. Ich möchte meinen, dass dies eine sehr komplexe Angelegenheit ist und ich jetzt im Moment nichts Näheres zu meinen Plänen sagen kann, da alles noch in der Anfangsphase steht. Doch ist, glaube ich, erkennbar dass dies Potenzial zu einem sehr großen Projekt hat und, wenn es gelingt, ein entscheidender und wichtiger Schritt für unsere nationale Sicherheit sein kann.


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    Wie stehen Sie zu Folter gegenüber Terrorverdächtigen um wichtige Informationen zu erhalten?


    Foltermethoden die bleibende physische Schäden verursachen, sind abzulehnen. Ich bin da eher für die Psychologische Folter mit Methoden wie Schlafentzug, etc.


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    In Ihrem ersten Hearing betonten Sie, dass Ihnen die dem USSS zugedachten Aufgaben nicht "passen". Welche würden Ihnen denn "passen"?


    Nun, ich muss gestehen, diese Formulierung war in der Tat eine sehr unglückliche. Was ich sagen wollte war, dass es zu überdenken wäre, ob sich durch die Nebenainandersiedlung von „Personen- und Objektschutz“ und der „Verfolgung von Finanzkriminalität“ günstige Synergie- oder eher nachteilige Koordinationseffekte ergeben. Es ist da sehr schwierig den Fokus auf beiden Aufgabenbereichen gleichrangig zu setzen. Ich werde mir den Sachverhalt genauer ansehen und überdenken, ob eine derartige Reformierung dieser Gesetzeslage angemessen wäre.

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    ein sehr ernst gewordener Albert von Mauerbach tritt erneut vor die Presse


    Meine Damen und Herren,
    liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,


    heute ist ein sehr trauriger Tag. Vor einigen Minuten habe ich erfahren dass unser Governor, Mr. Sheppard, heute verstorben ist.


    Um genau 18:23 Uhr erlag Mr. Sheppard einem Herzversagen. Die Ärzte kennen die genauen Ursachen noch nicht und werden bald eine Obduktion einleiten.


    Ich kann nur sagen, dass dies kein geringer Verlust für unseren Bundesstaat ist. Es ist mehr als nur schade dass ein solch ambitionierter und eigentlich noch junger Politiker bereits so früh von uns gehen musste. Mr. Sheppard hatte einen großen Weg vor sich und nicht wenig stand auf seiner Agenda. So ist es umso trauriger dass ein guter Mensch wie Mr. Sheppard, der immer gewissenhaft und ehrgeizig handelte, während er stets seine Gegner und Helfer respektvoll behandelt hat, von uns gehen muss.


    Ein ganz spezielles Beileid möchte ich an die Familie von Mr. Sheppard richten, die mit Ihm einen gutmütigen Ehegatten und liebevollen Vater verloren haben.


    In diesem Sinne möchte ich lediglich beiläufig bemerken dass er sein politisches Testament abgelegt hat und Mr. Roger McGuinnes als Senator des Bundesstaates Astoria State ernannt hat. Hiermit auch kurze gratulation an Mr. McGuinnes, der wie ich, Mr. Sheppard sehr schätzte und ihn als einen seiner Freunde nennen könnte. Zu den weiteren Maßnahmen möchte ich aus Respekt vor dem Verstorbenen nichts sagen.


    Als letztes bleibt zu sagen: Sterben ist nur ein Umziehen in ein schöneres Haus. Ruhe in Frieden.


    Handlung

    tritt vom Pult, bedrängt von den Fragen der Journalisten, beantwortet jedoch keine einzelne und geht