Beiträge von Jose Glenwood

    Senator Anderson,

    ich bin sicherlich kein Saboteur – ich bin Lehrer. Als Lehrer habe ich gelernt, dass es nichts bringt, einfach nur Dinge verändern zu wollen und die Tafel am Ende der Stunde immer leer zu wischen, um sie im Laufe der nächsten wieder neu zu beschreiben. Es ist viel sinnvoller zuerst zu schauen, ob der Unterricht den Schülern auch wirklich etwas bringt.

    Meine Überzeugung habe ich dargelegt: Abläufe zu verschlanken oder Zuständigkeiten zurück in die Hände von Bundesstaaten und Gemeinden zu legen, wenn diese es effizienter leisten können, ist keine Sabotage, sondern im unbedingten Interesse unseres Landes.

    Wenn also dieses neue Department gut funktioniert, wird es Bestand haben. Wenn wir feststellen, dass etwas nicht wirkt oder auf anderer Ebene besser funktioniert, dann sollten wir den Mut haben, es anzupassen. Das ist keine Sabotage, das ist verantwortungsvolle Führung.

    Ich werde keine Axt schwingen, um ein politisches Ziel zu erreichen, sondern einen sorgfältigen Blick auf Effizienz, Wirkung und Verantwortung richten.

    Handlung

    Erhebt sich und hebt die Hand zum Schwur.

    Madam President,

    I do solemnly swear that I will tell the truth and nothing but the truth without any additions or reductions. So help me God!

    Handlung

    Nimmt wieder Platz.

    Madam President pro tempore,

    honorable U.S. Senators,

    it is my great honor and pleasure to once again return to this side of the Capitol and stand before you today.

    Ich bedanke mich beim Präsidenten und der neugewählten Administration für das Vertrauen und die Unterstützung, aber ganz besonders bei meiner Familie - dafür, dass sie mir immer den Rücken freihält und mich auf dieser neuen Reise ebenso unterstützt wie auf früheren - und ich finde Trost in der Tatsache, dass ich von Gott mit so einem wunderbaren Leben gesegnet bin, in dem ich meinem Land dienen darf.

    Mein Name ist Jose Andrew Antonio Glenwood. Ich bin als Sohn einer Unternehmerfamilie - meiner Mutter verdanke ich die tiefe Verbindung zu einer cultura especial und mein Gottvertrauen, meinem Vater das Einstehen für Prinzipien und das Interesse für Politik - aufgewachsen, die sich seit langem um das Gesundheitswesen in den Vereinigten Staaten verdient gemacht hat.

    Meine Leidenschaft war es aber immer eher, mit jungen Menschen zu arbeiten und ihnen das Wissen zu vermitteln, um auf eigenen Beinen zu stehen und etwas aus ihrem Leben zu machen. Deswegen bin ich Lehrer geworden.

    Von dort führte mich der Weg über den Stadtrat meiner Heimatstadt Puerto in Alcantara bis in den U.S. Senate. Hier musste ich feststellen, dass ein frustrierend langer und oftmals zerredeter Gesetzgebungsprozess nicht das richtige für mich ist. Meine Stärke ist eher das Organisieren und das Vermitteln von Wissen.

    Deswegen freut es mich sehr, heute als Nominee für das Amt des Secretary of Health, Education, Labor, Education and Civic Participation vor Ihnen zu sitzen und um Ihr Vertrauen zu werben.

    Als überzeugter Republikaner ist diese Bundesbehörde eine schwierige Sache, denn ich bin davon überzeugt, dass diese Fragen zuerst in der Eigenverantwortung des Einzelnen, dann in den Gemeinden, in den Bundesstaaten und nur in seltenen Fällen auf der Bundesebene gelöst werden können. Dennoch glaube ich, dass Bundesmittel - in einem begrenzten Umfang und ohne die Wahl- und Gestaltungsfreiheiten des Individuums zu sehr einzuschränken, sinnvoll seien können, um soziale Ungerechtigkeiten auszugleichen und wirklich eine "more perfect union" zu bauen.

    Mein Leitprinzip wird es sein, die Bürokratie zu zügeln, wo sie unnötige Belastungen zu schaffen versucht, und den Idealen dieser republikanischen Administration zur Geltung zu verhelfen.

    In erster Linie möchte ich aber ein patriotischer Diener meines Vaterlandes seien, das mir im Leben so viele Möglichkeiten gegeben hat. Ich bin in der glücklichen Lage, Gesundheit, gute Bildung, eine erfolgreiche Berufslaufbahn und gesellschaftliche Teilhabe erlebt zu haben. Das möchte ich im Rahmen der Bundeszuständigkeiten auch anderen ermöglichen - vor allem damit, den zuständigen Akteuren den Rücken freizuhalten.

    Thank you - and I'll be happy to take your questions!

    Madam President,

    den als Ziffer II bezeichneten Änderungsvorschlag des Senator for Arcadia übernehme ich und bin auch bereit, die Pflicht zur Bestreitung des Lebensunterhalts mit einer Härtefallklausel zu versehen.

    Daher ändere meinen Antrag wie folgt:

    H.R. 2025-004

    IN THE SENATE OF THE UNITED STATES

    January 12, 2025

    Mr. GLENWOOD introduced the following Bill:

    A BILL

    to amend the United States Citizenship Act in order to provide for merit-based criteria and safeguard U.S. interests regarding the naturalization of aliens.


    Be it enacted by the House of Representatives and the Senate and of the United States of Astor in Congress assembled:

    SECTION 1. SHORT TITLE.

    Dieses Bundesgesetz soll als „Motivation-based Evaluation for Responsible Immigration and Naturalization Testing (MERIT) for U.S. Citizenship Act“ zitiert werden.

    SECTION 2. AMENDING THE U.S. CITIZENSHIP ACT.

    (1) Section 4 des United States Citizenship Act vom 04.02.2017, der zuletzt durch den Fundamental Electoral Reform Act vom 01.11.2023 geändert wurde, wird wie um folgende Subsection 4 ergänzt:

    (4) Der Antrag ist durch das U.S. Registration Office nur für gültig zu erklären,

    1. sobald eines der nachfolgenden Kriterien erfüllt ist:
    a) der Antragsteller hält sich zum Zeitpunkt der Gültigkeitserklärung seit mindestens 15 Jahren legal dauerhaft oder regelmäßig in den Vereinigten Staaten auf, insbesondere als Permanent Resident im Sinne des United States Immigration Act,

    b) der Antragsteller hat vor Vollendung des 25. Lebensjahres mindestens 8 Jahre dauerhaft oder regelmäßig in den Vereinigten Staaten gelebt und einen Schulabschluss nach dem Vorschriften eines Bundesstaates erworben oder kann auf andere Weise den Nachweis einer prägenden Bindung an die Vereinigten Staaten erbringen und ist nie selbst eigenverantwortlich unerlaubt in die Vereinigten Staaten eingereist,

    c) der Antragsteller ist Ehepartner (wobei die Ehe in der Regel mindestens 7 Jahre bestehen soll), minderjähriges Kind oder sonstiger nahestehender Angehöriger mit besonderer Abhängigkeit eines Staatsbürgers oder eines anderen Antragstellers, dessen Antrag bereits für gültig erklärt wurde,
    d) der Antragsteller ist ehrenhaft aus dem Dienst der Streitkräfte der Vereinigten Staaten entlassen worden,

    e) der Antragsteller ist als Teil eines besonderen Kontingents von jährlich nicht mehr als 100,000 Personen ohne Einhaltung der Wartefrist nach lit. a einzubürgern, weil seine Einbürgerung aufgrund besonders festgelegter Kriterien im Interesse der Vereinigten Staaten liegt,
    f) durch Gesetz ist die bevorzugte Gültigkeit des Antrages bestimmt worden oder die Verweigerung der Gültigkeitserklärung wäre aufgrund von Umständen, welche die Vereinigten Staaten zu vertreten haben, eine unbillige Härte,
    2. wenn der Antragsteller nachgewiesen hat, dass er sich durch die Beherrschung der Sprache und die Kenntnis der Kultur sowie der verfassungsmäßigen Ordnung der Vereinigten Staaten in die inländische Gesellschaft einfügt oder besondere Umstände diesen Nachweis entbehrlich machen; der Nachweis ist in der Regel in Form eines Einbürgerungstests zu erbringen, den das USRO standartisiert durchführt und
    3. wenn der Antragsteller nachgewiesen hat, dass er dazu in der Lage ist, seinen Lebensunterhalt innerhalb der Vereinigten Staaten zu bestreiten, besondere Umstände diesen Nachweis entbehrlich machen oder die Nachweispflicht ausnahmsweise eine unbillige Härte darstellen würde.

    (2) In Sec. 5 Ssc. 1 Nr. 4 U.S. Citizenship Act werden die Worte "14 Tagen" durch die Worte "36 Monaten" ersetzt. Am Ende des Satzes werden nach einem Komma die Worte "wobei Verweigerungen wegen Formmängeln außer Betracht bleiben; aufgrund besonderer Umstände kann der U.S. Attorney General ausnahmsweise eine Verkürzung auf regelmäßig nicht weniger als 6 Monate gewähren."

    (3) In Sec. 5 Ssc. 2 U.S. Citizenship Act werden die Worte "14 Tagen" durch die Worte "binnen einer angemessenen Frist, die in der Regel 90 Tage nicht überschreiten soll" ersetzt.

    SECTION 3. FINAL PROVISION.

    (1) Dieses Bundesgesetz tritt nach den verfassungsrechtlichen Vorschriften in Kraft.

    (2) Es findet auch Anwendung auf alle Anträge, die zum Zeitpunkt seines Inkrafttretens beim USRO eingegangen, aber noch nicht abschließend bearbeitet worden sind. In diesen Fällen kann für bestimmte Fallgruppen die Frist nach Sec. 4 Ssc. 4 Nr. 1 lit. a verkürzt werden, jedoch auf nicht weniger als 5 Jahre.

    Nicht mitgehen kann ich allerdings bei einer generellen Verkürzung der Wartefristen in dem hier vorgeschlagenen Umfang. Unsere Staatsbürgerschaft ist etwas besonderes. Mit der Verleihung auf Antrag sollten wir gelungene Eingliederung in unsere Gesellschaft honorieren, nicht sie verteilen wie Sonderangebote und Gratis-Zugaben!

    Gleiches gilt für die bedingungslose Öffnung unserer Sozialprogramme als eine Hintertür für die Staatsbürgerschaft. Wir brauchen vor allem Menschen, die etwas leisten wollen, nicht Menschen, die sich hier auf Kosten der Allgemeinheit ausruhen wollen!

    Madam President pro tempore,

    unter anderem mein Freund, der Senator for Smithsonia, hat vor längerer Zeit eine Reform unseres Staatsbürgerschaftsrechts angestoßen, die allerdings bis heute wegen großer Uneinigkeit in der Committee Stage feststeckt. Dabei können wir uns sicherlich weitgehend auf eines einigen: Unser Land ist ein Land von Einwanderern aus vielen unterschiedlichen Kulturen, aber unsere Staatsbürgerschaft ist dennoch etwas Besonderes, das uns verbindet.

    Wir können von Menschen, die auf Antrag eingebürgert werden wollen, schon mehr verlangen, als die Fähigkeit, ein Formular auszufüllen!

    Ich habe den ursprünglichen Entwurf insbesondere dahingehend abgeändert, dass die Mindestfrist auf 15 Jahre verkürzt wird und das Ausnahmekontingent großzügigeren Spielraum für Einzelfallgerechtigkeit bietet.

    Als ehemaliger Lehrer war es mir auch ein Anliegen, dass Personen, die in unserer Gesellschaft aufgewachsen sind und ein Teil dieser Gesellschaft geworden sind, einen erleichterten Weg vorfinden, diese Zugehörigkeit auch durch die Erlangung der Staatsbürgerschaft zu bekräftigen.

    Schließlich habe ich den problematischen Vorschlag für eine Regelung entfernt, die den Bundesstaaten gewissermaßen ein Veto-Recht über Einbürgerungen gegeben hätte. Wir sind ein föderales Land, aber in der Frage der Staatsbürgerschaft verderben viele Köche am Ende den Brei und es muss uns darum gehen, rechtsstaatliche Verfahren durchzuführen - kein politisches Pingpong-Theater!

    Ich hoffe sehr, dass wir uns über diesen vernünftigen Ansatz weitgehend einig werden können.

    Madam President pro tempore,

    I introduce the following Bill:

    S. 2025-___

    IN THE SENATE OF THE UNITED STATES

    January 12, 2025

    Mr. GLENWOOD introduced the following Bill:

    A BILL

    to amend the United States Citizenship Act in order to provide for merit-based criteria and safeguard U.S. interests regarding the naturalization of aliens.


    Be it enacted by the House of Representatives and the Senate and of the United States of Astor in Congress assembled:

    SECTION 1. SHORT TITLE.

    Dieses Bundesgesetz soll als „Motivation-based Evaluation for Responsible Immigration and Naturalization Testing (MERIT) for U.S. Citizenship Act“ zitiert werden.

    SECTION 2. AMENDING THE U.S. CITIZENSHIP ACT.

    (1) Section 4 des United States Citizenship Act vom 04.02.2017, der zuletzt durch den Fundamental Electoral Reform Act vom 01.11.2023 geändert wurde, wird wie um folgende Subsection 4 ergänzt:

    (4) Der Antrag ist durch das U.S. Registration Office nur für gültig zu erklären,

    1. sobald eines der nachfolgenden Kriterien erfüllt ist:
    a) der Antragsteller hält sich zum Zeitpunkt der Gültigkeitserklärung seit mindestens 15 Jahren legal dauerhaft oder regelmäßig in den Vereinigten Staaten auf, insbesondere als Permanent Resident im Sinne des United States Immigration Act,

    b) der Antragsteller hat vor Vollendung des 25. Lebensjahres mindestens 8 Jahre dauerhaft oder regelmäßig in den Vereinigten Staaten gelebt und einen Schulabschluss nach dem Vorschriften eines Bundesstaates erworben oder kann auf andere Weise den Nachweis einer prägenden Bindung an die Vereinigten Staaten erbringen und ist nie selbst eigenverantwortlich unerlaubt in die Vereinigten Staaten eingereist,

    c) der Antragsteller ist Ehepartner (wobei die Ehe in der Regel mindestens 7 Jahre bestehen soll), minderjähriges Kind oder sonstiger nahestehender Angehöriger mit besonderer Abhängigkeit eines Staatsbürgers oder eines anderen Antragstellers, dessen Antrag bereits für gültig erklärt wurde,
    d) der Antragsteller ist ehrenhaft aus dem Dienst der Streitkräfte der Vereinigten Staaten entlassen worden,

    e) der Antragsteller ist als Teil eines besonderen Kontingents von jährlich nicht mehr als 100,000 Personen ohne Einhaltung der Wartefrist nach lit. a einzubürgern, weil seine Einbürgerung aufgrund besonders festgelegter Kriterien im Interesse der Vereinigten Staaten liegt,
    f) durch Gesetz ist die bevorzugte Gültigkeit des Antrages bestimmt worden oder die Verweigerung der Gültigkeitserklärung wäre aufgrund von Umständen, welche die Vereinigten Staaten zu vertreten haben, eine unbillige Härte,
    2. wenn der Antragsteller nachgewiesen hat, dass er sich durch die Beherrschung der Sprache und die Kenntnis der Kultur sowie der verfassungsmäßigen Ordnung der Vereinigten Staaten in die inländische Gesellschaft einfügt oder besondere Umstände diesen Nachweis entbehrlich machen; der Nachweis ist in der Regel in Form eines Einbürgerungstests zu erbringen, den das USRO standartisiert durchführt und
    3. wenn der Antragsteller nachgewiesen hat, dass er dazu in der Lage ist, seinen Lebensunterhalt innerhalb der Vereinigten Staaten zu bestreiten oder besondere Umstände diesen Nachweis entbehrlich machen.

    (2) In Sec. 5 Ssc. 1 Nr. 4 U.S. Citizenship Act werden die Worte "14 Tagen" durch die Worte "36 Monaten" ersetzt. Am Ende des Satzes werden nach einem Semikolon die Worte "aufgrund besonderer Umstände kann der U.S. Attorney General ausnahmsweise eine Verkürzung auf regelmäßig nicht weniger als 6 Monate gewähren".

    (3) In Sec. 5 Ssc. 2 U.S. Citizenship Act werden die Worte "14 Tagen" durch die Worte "binnen einer angemessenen Frist, die in der Regel 90 Tage nicht überschreiten soll" ersetzt.

    SECTION 3. FINAL PROVISION.

    (1) Dieses Bundesgesetz tritt nach den verfassungsrechtlichen Vorschriften in Kraft.

    (2) Es findet auch Anwendung auf alle Anträge, die zum Zeitpunkt seines Inkrafttretens beim USRO eingegangen, aber noch nicht abschließend bearbeitet worden sind. In diesen Fällen kann für bestimmte Fallgruppen die Frist nach Sec. 4 Ssc. 4 Nr. 1 lit. a verkürzt werden, jedoch auf nicht weniger als 5 Jahre.

    Madam President,

    ich danke der geschätzten Kollegin aus South Latoka für ihren Vorschlag in dieser Sache, den ich trotz einiger Vorbehalte gegen die Aufnahme neuer Staatsschulden grundsätzlich unterstützen kann.

    Wir müssen uns eingestehen, dass wir hier mit einer außerordentlichen und einmaligen Situation konfrontiert sind, die eine besondere Reaktion von uns verlangt.

    Auf absehbare - oder besser gesagt unabsehbare - Zeit einen Großteil der Bundesmittel für Wiederaufbau und Entschädigung zu verwenden, wäre eine unangemessene Belastung für andere Vorhaben und insbesondere die Bundesstaaten, die das Glück hatten, nicht unmittelbar von Angriffen feindlicher Truppen betroffen zu sein. Es würde aber auch die Unterstützung für die betroffenen Bundesstaaten unnötig kompliziert machen, weil dadurch die Zerstückelung der benötigten Hilfen in verschiedene Bundesprogramme nötig werden würde.

    Was nun die Bedenken angeht, die on the other side of the aisle geäußert wurden: Diese Bill verlangt keinen Einsatz der Streitkräfte und keine Besatzung Ratelons durch die Vereinigten Staaten. Fakt ist aber doch, dass wir Druckmittel brauchen werden, um die berechtigten Forderungen durchzusetzen. Einfach auf den guten Willen der ehemaligen Aggressoren zu hoffen, kann hier nicht die Lösung sein.

    Deswegen ist es richtig, Vorbereitungen zu treffen!