Posts by Elisabeth Huang

Ich gelobe feierlich, dass ich die Verfassung der Vereinigten Staaten getreulich einhalten, bewahren und verteidigen und meine Amtspflichten nach bestem Wissen und Gewissen erfüllen werde. So help me God!

Senator Bowman,

ich danke Ihnen für die offene Begrüßung, auch wenn Sie auf meine jüngste politische Vergangenheit anspielen. Ja, ich habe Brücken verlassen, manche mögen sagen: verbrannt. Aber ich bin überzeugt, dass Loyalität gegenüber Prinzipien mehr wert ist als Loyalität gegenüber einem Parteibuch. Sie kennen meine Arbeit aus dem Department of Justice, ich kann Sie gewissermaßen als Zeugen für meine sachliche Arbeit benennen.

Sie fragen zu Recht nach der Rolle des Attorney General, nach meinem Amtsverständnis: Ich sehe sie nicht als den persönlichen Anwalt des Präsidenten – dafür hat der Präsident seine eigenen Rechtsberater. Ich sehe sie auch nicht als bloßen Vertreter der Bundesbehörden – das Justizministerium dient nicht sich selbst, sondern dem Land insgesamt.

Der Attorney General ist in erster Linie erster Anwalt des Rechts und zugleich, im klassischen Sinn, die Verkörperung des pater patriae – der Hüter und Beschützer des Volkes und seiner Rechte. Diese Pflicht umfasst sowohl den Schutz der verfassungsmäßigen Ordnung als auch die Verteidigung der Bürger vor Willkür, egal von welcher Seite sie kommt.

In praktischer Hinsicht bedeutet das: Ich werde mit dem Präsidenten und den Behörden eng zusammenarbeiten, wo es dem Land dient. Ich werde sie warnen und zur Ordnung rufen, wenn sie das Gesetz verletzen oder die Rechte der Bürger missachten. Und ich werde mich nie scheuen, unpopuläre Entscheidungen zu treffen, wenn es der Rechtsstaatlichkeit dient, so zu entscheiden.

Das Amt erfordert Unabhängigkeit – nicht, um Konfrontation zu suchen, sondern um zu garantieren, dass das Justizministerium nicht zu einer Waffe in den Händen der Tagespolitik wird. Der Attorney General sitzt am Kabinettstisch und er dient "at the pleasure of the President", aber President Scriptatore ist sich durchaus bewusst, dass er mit mir keine Ja-Sagerin in sein Team eingeladen hat.

Templeton!

I do solemnly swear that I will tell the truth and nothing but the truth without any additions or reductions. So help me God!

Madam President pro tempore of the U.S. Senate,

honorable Senators,

ich danke President Scriptatore für sein Vertrauen und die Nominierung. Ich danke Ihnen, verehrte Senatoren, für die Bereitschaft, mich anzuhören. Und ich danke allen, mit denen ich über viele Jahre in der Justiz zusammenarbeiten durfte sowie denen, die mir als echte Freunde stets gewogen waren, auch wenn ich immer viel gearbeitet habe.

Ich trete heute vor Sie, um Ihr Vertrauen zu gewinnen für eine Schlüsselposition unseres Landes: Der U.S. Attorney General ist ein Kabinettsmitglied, aber er ist vor allem ein Diener des Rechts und der Gerechtigkeit.

Ich stehe heute hier als Tochter von Einwanderern aus Renzia, die vor vielen Jahrzehnten im Bundesstaat Chan Sen eine neue Heimat fanden. Meine Eltern kamen mit wenig Besitz, aber mit der Überzeugung, dass Astor ein Land ist, in dem man durch harte Arbeit, Disziplin und Rechtschaffenheit eine Zukunft aufbauen kann. Dieses Erbe hat mein Leben geprägt – und meine Arbeit als Juristin.

Seit fast fünfzig Jahren diene ich dem Recht: zunächst als Rechtsanwältin und Staatsanwältin in Chan Sen, zum Ende einer langen Karriere dann als Principal U.S. Attorney. Dort habe ich erlebt, wie entscheidend es ist, dass unsere Gesetze klar, gerecht und konsequent angewendet werden – unabhängig von Politik oder öffentlicher Stimmung.

Als ich vor etwa eineinhalb Jahren im Ruhestand entschied, mich politisch einzubringen und als U.S. Representative zu kandidieren, tat ich das unter dem Eindruck eines Angriffskrieges gegen die Vereinigten Staaten, den ich nie für möglich gehalten hätte.

Acht Wahlperioden lang habe ich politisch eingestanden – nicht um Spaltung zu säen, sondern um die Werte zu verteidigen, die ich für grundlegend halte: Rechtsstaatlichkeit, persönliche Verantwortung, und die Überzeugung, dass Freiheit nur dann Bestand hat, wenn sie durch Ordnung geschützt wird.

Doch ich habe auch erlebt, wie schwer echte überparteiliche Zusammenarbeit geworden ist. Ich habe gesehen, wie die politische Mitte erodiert und ideologische Lager verhärten. Als ich spürte, dass meine eigene Partei sich von dieser Mitte entfernt und einen Kurs einschlägt, den ich nicht länger mittragen konnte, habe ich meinen Sitz im Kongress niedergelegt. Nicht, um aufzugeben – sondern um meinen Grundsätzen treu zu bleiben.

Wenn ich als Attorney General bestätigt werde, verspreche ich, diese Grundsätze auch im Justizministerium zu vertreten:

• Das Gesetz steht über jeder Partei.

• Die Rechte des Einzelnen sind unantastbar – und ebenso die Sicherheit der Gemeinschaft.

• Korruption und Misswirtschaft, egal in welcher Form oder aus welcher Richtung, wird ohne Zögern verfolgt.

Ich glaube, dass wir in dieser Zeit der Spaltung etwas brauchen, das größer ist als parteipolitische Siege: Wir brauchen Vertrauen in unsere Institutionen. Als Attorney General werde ich dieses Vertrauen verteidigen, jeden Tag und mit aller Kraft.

Herr Präsident, Mitglieder des Senats, und Bürgerinnen und Bürger: Ich bin bereit, zu dienen. Nicht einer Partei, sondern dem Recht. Nicht einer Ideologie, sondern der U.S. Constitution.

Thank you!

Madam Clerk,

ich schlage vor, in dieser Frage mit dem Unanimous Consent zu verfahren!

Ich gelobe feierlich, dass ich die Verfassung der Vereinigten Staaten getreulich einhalten, bewahren und verteidigen und meine Amtspflichten nach bestem Wissen und Gewissen erfüllen werde. So help me God.

Nay!

Nay!

Elisabeth Huang, from Hong Nam (CS), listed as Democrat (Hedgehog Democrats), for U.S. House of Representatives.

Leider sehe ich - abgesehen von dem entsprechenden Label - in der Person von Legate Javier Rodriguez wenig, dass ihn als Hedgehog auszeichnen würde: Wer sich für "reproduktive Rechte" ausspricht, hat in der Regel ein gestörtes Verhältnis zum umfassenden Schutz des menschlichen Lebens und eine Ambiguität gegenüber den Rufen nach mehr und mehr staatlichen Wohlfahrtsprogrammen ist auch fragwürdig. Eigenverantwortung ist ein hohes Gut, staatliche Ausgaben außerhalb von Sicherheit und Rechtspflege sowie Infrastruktur sind viel öfter die Wurzel vieler Probleme, als dass sie Lösungen darstellen.

Ich respektiere, was Legate Rodriguez in Serena geleistet hat und ich respektiere auch, dass es innerhalb der Democratic Party eine große Vielfalt von Strömungen gibt. Aber eine Blanko-Unterstützung für irgendwen wird es nicht geben!

Nay!

Mister Speaker,

I rise with a strong objection: Meinne Freundin, die Congresswoman from St. Francis, bringt hier eine Bill "im Namen der Administration" ein. Als Mitglied des Kongresses ist sie aber keineswegs berechtigt, für die Administration zu sprechen.

Ein Grundpfeiler unserer Verfassungsordnung ist die Trennung der Staatsgewalten. Der Präsident der Vereinigten Staaten und andere Exekutivamtsträger haben mit guten Gründen kein Initiativrecht an den Kongress und keinen Einfluss auf die Beratungen der beiden Kammern. Dies wäre eine Eigenheit des parlamentarischen Regierungssystems, das wir in den United States of Astor gerade nicht haben wollen.

Mr Speaker,

ich rege an, die Ausführungen der Congresswoman from St. Francis aus dem Protokoll zu streichen und sie für ihr Verhalten zu rügen!

Ich gelobe feierlich, dass ich die Verfassung der Vereinigten Staaten getreulich einhalten, bewahren und verteidigen und meine Amtspflichten nach bestem Wissen und Gewissen erfüllen werde. So help me God.