Weekly Briefing - July 9, 2009

White House – Weekly Briefing

The President
Der Präsident hat seinen Besuch in Irkanien wieder aufgenommen, nach dem die (*so* technischen *so*) Probleme von der dortigen Administration behoben werden konnten. Der Reichsthing Irkaniens debattiert derzeit über den Grundlagenvertrag. Zudem wird dort über den Vorschlag des Präsidenten zur Festlegung der Seegrenzen zwischen Irkanien und St. Vincent debattiert. Dieser sieht vor, dass der Grenzverlauf genau mittig zwischen Insel und Festland verlaufen wird. Beide Seiten würden diesen Verlauf so lange achten, bis internationale Regelungen über Seegebiete und deren Grenzen etabliert sind. Die Festlegung des Grenzverlauf soll Irritationen vermeiden, falls heimisches Militär innerhalb dieser Grenzen patrouilliert und den Charakter einer Provokation abstellen. Der Präsident zeigt sich zuversichtlich, dass der Reichsthing beide Punkte positiv bescheiden wird.
Die Gespräche in Futuna laufen derzeit an. Nachdem sich der Präsident nach seiner Ankunft mit dem Empfangskomitee ausgetauscht hat, steht nun das Treffen mit dem Schatten der Götter an.

Department of State
Das Department of State hat jüngst ein eigenes Briefing abgehalten. Den dortigen Punkten ist zur Zeit nichts weiteres hinzuzufügen.

Council of Nations
Die Debatte über die Einrichtung eines Sicherheitsrates und die Regelungen für Internationale Friedenstruppen wurde auf Antrag des Präsidenten verlängert. Der Präsident sieht vorerst noch viel Klärungsbedarf und hofft, dass die Beteiligung der anderen Mitglieder vor Ort darunter nicht leiden wird. Nichtsdestotrotz hat sich der Präsident gegen einen eigenständigen Sicherheitsrat ausgesprochen und sähe die Aufgaben lieber beim Council an sich.

Department of the Interior
Der Präsident hat Weisungen gegeben, wonach die letzte Woche angekündigten Projekte durch Mitarbeiter des Department fortgeführt werden sollen. Der Präsident zeigt sich zuversichtlich, dass der im Senat vorgeschlagene Kandidat für das Amt des Secretary noch vor Wochenfrist im Senat bestätigt wird und dann unmittelbar seine Arbeit vollumfänglich aufnehmen wird. Vor diesem Hintergrund ist die Zurückstufung der Projekte aufgehoben worden.

Department of Defense
Der Präsident hat Weisungen gegeben, wonach die letzte Woche angekündigten Projekte durch Mitarbeiter des Department fortgeführt werden sollen. Der Präsident zeigt sich zuversichtlich, dass der im Senat vorgeschlagene Kandidat für das Amt des Secretary noch vor Wochenfrist im Senat bestätigt wird. Aufgrund der bereits angekündigten Abwesenheit des Kandidaten bis Dienstag, wird sich der Präsident selbst um die Grundstruktur der Projekte kümmern.

Joint Chiefs of Staff
Der Präsident hat die Versetzung in den Ruhestand der Generäle von Army und AirForce auf kommenden Sonntag festgelegt. Dem Präsidenten liegen Vorschläge für Nachfolger vor. Derzeit werden diese von den dafür vorgesehenen Stellen geprüft. Der Präsident wird danach eine Entscheidung treffen.

Department of Trade and Treasury
Der Präsident hält an der letzte Woche veröffentlichten Agenda für den Nachfolger des Secretary Templeton im DoTT fest. Er hat außerdem angeordnet, dass alle bundeseigenen Betriebe ab sofort und bis auf weiteres die Produktion von Rohstoffen einstellen. Der Präsident sieht, vor dem Hintergrund des gescheiterten Verfassungszusatzes, nun die Bundesstaaten enorm in der Pflicht die wirtschaftliche Lage Astors zu stabilisieren.
Zudem möchte der Präsident hier die Gelegenheit nutzen die Fragen des Questioning im Kongress zu beantworten:

1. Haben Sie sich einen Überblick verschafft und können Sie einen Situationsbericht über die Lage der Amtsgeschäfte des Department of Trade and Treasury und über die Umsetzung der Bundessteuern zum gegenwärtigen Zeitpunkt geben?




Der Einzug von Bundessteuern wurde bereits von der Vorgängerregierung vorerst gänzlich gestoppt. Die technischen Begebenheiten lassen derzeit keine sichere, problemlose Besteuerung über das C-Net zu. Die Regierung arbeitet derzeit an einer Lösung des Problems. Mit aller Wahrscheinlichkeit muss ein Übergangsgesetz die Besteuerung bis auf weiteres regeln.




2. Wurde den Mängeln, die im Laufe der Amtszeit Ihres Vorgängers an der Umsetzung der Bundessteuern offenbar wurden, inzwischen Abhilfe geschafft?




Siehe Punkt 1.




3. Erfolgten Steuerrückzahlungen, wenn ja, in welcher Höhe, und wenn nein, sind diese notwendig bzw. wann werden sie erfolgen?




Die Rückzahlungen wurden begonnen. In diesem Zusammenhang sollte sich jeder, dem zuviel Steuern abgebucht wurden, dringend mit dem DoTT in Verbindung setzen.




4. Wann ist mit der Aufstellung eines Bundeshaushaltes zu rechnen, und können Sie schon jetzt Aussagen darüber treffen, ob die Bundessteuern - ob und wie sie auch immer gegenwärtig eingetrieben werden - die Staatsausgaben des Bundes decken können?




Die Haushalte werden noch eine Zeit lang auf sich warten lassen. Der Amtswechsel im DoTT hat diesen Verlauf enorm verlangsamt. Der neue Amtsträger wird sich erst einen Überblick verschaffen müssen. Dazu kommen die Umstandsänderungen – z.B. Steuerwegfall, Einstellung der Produktion der bundeseigenen Betriebe etc.
Grundsätzlich sind die Steuern in der Lage die Ausgaben zu decken, wie der jüngst verabschiedete Gesetzesentwurf zur Thematik zeigt, in dem der Steuersatz gesenkt wurde.




5. Haben Sie eine derartige Prüfung vorgenommen und zu welchem Schluss sind Sie dabei gekommen, und wenn Sie eine solche Prüfung noch nicht vorgenommen haben, wann ist mit einer Prüfung und der Vorlage von Ergebnissen über das Ausmaß der Verantwortung Ihres Amtsvorgängers für die fehlerhafte Steuereintreibung zu rechnen?




Die Vorgängerregierung hat einige Pflichtversäumnisse begangen. Es wurden fehlerhafte Steuern eingezogen. Es wurde diese Steuern nicht unmittelbar zurückbezahlt. Es wurde nicht versucht das technische Problem zu beheben. Es wurden keine Haushalte vorgelegt. All diese Versäumnisse sind nachweisbar der Vorgängeradministration anzulasten. Inwieweit dies z.B. strafrechtliche Konsequenzen haben könnte, müsste eine offizielle Ermittlung ergeben, die bisher nicht eingeleitet wurde.

Department of Justice
Der Justizminister arbeitet derzeit eine Klage im Fall Dascombe aus und wird sie bei Gericht einreichen. In diesem Zusammenhang arbeitet das DoJ derzeit an gesetzlichen Regelungen zur Thematik „Untersuchungshaft und Kaution“, die bis dato in den astorischen Gesetzesarchiven fehlen.
Die angekündigten Stellenausschreibungen für die vakanten Richterposten sollen vor Wochenfrist international veröffentlicht werden.