Weekly Briefing - July 2, 2009

White House – Weekly Briefing

The President
Der Präsident hat seinen Staatsbesuch in Irkanien (*so* technischer Probleme *so*) unterbrochen. Es wurde bereits der Abschluss eines Grundlagenvertrages vereinbart. Darüber hinaus wurde ein Vorschlag des Präsident auf vorläufige Grenzfestlegung der Seegrenzen zwischen dem irkanischen Festland und der Insel St. Vincent bis zur Etablierung internationaler Regelungen in das Parlament Irkaniens eingebracht. Eine Entscheidung steht aus.
Während der Pause in Irkanien bricht der Präsident zu seinem Staatsbesuch nach Futuna auf. Dort sollen vor allen Dingen der Anti-Piraterie-Vertrag besprochen werden. Auch die Verbesserung der Beziehungen zueinander soll Thema sein. Der Präsident wird mit dem futunischen Staatsoberhaupt zusammentreffen.

Department of State
Die Außenministerin ist jüngst von einem Besuch aus den Nationen der Intesa Cordiale nach Astor zurückgekehrt. Bei dem Besuch handelte die Ministerin einen Grundlagenvertrag aus, der nun dem Präsidenten zur Unterschrift vorliegt. Anschließend wird der Vertrag in den Kongress eingebracht.
Das State Department hat den mit Irkanien vereinbarten Schüleraustausch mit einer Ausschreibung zur Teilnahme begonnen.
Derzeit behandelt das State Department den Anfang des Jahres mit der Demokratischen Union abgeschlossenen Vertrag und beginnt alle Vorbereitungen zur Umsetzung der einzelnen Passagen zu treffen. Darüber hinaus wird – nachdem die neue Regierung in der DU inzwischen im Amt ist – die Ratifizierungsurkunde in der DU hinterlegt werden.
Die Umsetzung der Regelungen aus dem neuen Allianzvertrag mit dem Kingdom of Albernia, die bereits Anfang Juni durch den Präsidenten und den Prime Minister beschlossen wurden, sind vorerst durch das Weiße Haus gestoppt worden. Man will abwarten, bis ein neuer Prime Minister im Amt ist, um dann unverzüglich die Umsetzung weiterzuführen.
Zudem wird eine Neuauflage des vor wenigen Wochen im Kongress gescheiterten Diplomatiegesetzes angestrebt. Hierfür beginnen in Bälde die Arbeiten.

Council of Nations
Die Vereinigten Staaten haben vorerst den Präsidenten und die Vizepräsidentin als Delegierte entsandt. Derzeit laufen die Abstimmungen über den neuen Vizegeneralsekretär, sowie Debatten über das 4. Änderungsprotokoll zur Charta, welche die Friedenstruppen behandelt. Im Zuge der Debatte haben sich vor allen Dingen Vorbehalte gegen die Zusammensetzung des Sicherheitsrates, sowie die Vetoverteilung innerhalb dieses Gremiums gebildet. Das Weiße Haus sieht in dem Entwurf einen ersten Schritt in die richtige Richtung, aber auch noch genug Diskussionsbedarf.

Department of the Interior
Neben der Arbeit innerhalb des Registration Office, laufen derzeit die Planungen für die Umsetzung von Jugendschutzregelungen. Zudem wird ein Gesetz vorbereitet, der die bundesweiten Feiertage festlegen wird. Außerdem soll ein Gipfel zur Vereinheitlichung der Schulabschlüsse unter Einbezug der Bundesstaatenregierungen anberaumt werden. Aufgrund der anstehenden Auswechslung des Ministers ist die Verwirklichung der Projekte vorerst zurückgestuft worden.

Department of Defense
Das Department of Defense stellt derzeit eine Liste mit solchen militärischen Technologien zusammen, die eine besondere Aufmerksamkeit in den militärischen Forschungszentren genießen sollen. Das Ziel ist eine teilweise Aufrüstung der Atom-Uboot-Flotte, sowie der taktischen Lang- und Mittelstreckenraketen. Darüber hinaus soll die Marine mit neuen Einheiten ausgebaut werden.
Zudem wurde mit den Planungen für das angekündigte Heeres-Manöver mit dem Kingdom of Albernia in Medea begonnen. Aufgrund der anstehenden Auswechslung des Ministers ist die Verwirklichung der Projekte vorerst zurückgestuft worden.

Joint Chiefs of Staff
Die Generäle von Army und AirForce werden in Bälde in den Ruhestand versetzt und durch andere Kameraden ersetzt. Das DoD hofft dem Präsidenten in der nächsten Woche geeignete Kandidaten vorstellen zu können.

Department of Trade and Treasury
Sobald der neue Minister im Amt ist, sollen folgende Projekte zeitnah und schnellstmöglich umgesetzt werden:
- Nachholen der Haushalte der ehemaligen Regierung McGarry, Haushalt der Regierung Scriptatore Juni und Juli
- Rückzahlung der zuviel eingezogenen Steuern
- Evaluierung des Customs Duty Act; dabei Kontaktaufnahme zu banosoft um ein funktionierendes automatisiertes System in die Software einzupflegen
- Wiederbelebung des Council of Economic Advisors
Sobald diese Angelegenheiten eingeleitet oder abgeschlossen wurden, stehen weitere, dringende Aufgaben im Department auf der Agende, denen sich zeitnah zugewandt werden wird.

Die Fragen bezüglich der Wirtschaft und Finanzen im Kongress werden vor Ende der Woche durch das Weiße Haus beantwortet, sollte sich der amtierende Minister bis dahin nicht selbst dazu geäußert haben. Der Präsident bedauert die Verzögerung.

Department of Justice
Das Department hat jüngst das FBI damit beauftragt den Fall Dascombe zu untersuchen und alle Fakten für eine Anklage zusammen zu tragen. Wenn die Agenten ihre Arbeit beendet haben, wird der Justizminister eine Anklage beim Obersten Bundesgerichtshof einreichen. Darüber hinaus ist man in die ersten Phasen für die Erstellung aller notwendigen Gesetze zur Einführung einer Militärgerichtsbarkeit eingetreten.
Zudem stehen Stellenausschreibungen für alle drei Richterposten am Obersten Gerichtshof in den Startlöchern.