Ladies and Gentlemen,
am vergangenen Sonntag ist der von President Varga unterzeichnete Eligibility of the Vice President Reform Act in Kraft getreten. Dieses Gesetz sieht vor, dass das Amt des Vizepräsidenten künftig auch durch eine [definition=12]State-ID[/definition] ausgeübt werden kann.
Ich möchte Ihnen an dieser Stelle mitteilen, dass ich von dieser Möglichkeit keinen Gebrauch machen werde. Meines Erachtens darf das Amt des Vizepräsidenten nicht zu einem "Anhängsel" werden, sondern muss stets von einer unmittelbar zur Übernahme der Amtsgeschäfte fähigen Person inne gehalten werden. Bei einer [definition=12]State-ID[/definition] ist dies nicht der Fall, wie das Gesetz ausdrücklich festgelegt hat. Die Befürchtungen, dass künftig das Amt des Präsidenten faktisch vakant werden könnte, weil eine [definition=11]Federal-ID[/definition], welcher der Vizepräsident als [definition=12]State-ID[/definition] zugeordnet ist, ihren Status nicht verändern möchte, teile ich. Meine Hoffnung bleibt, dass die Vereinigten Staaten aufgrund dieser Regelung später nicht in eine missliche Lage geraten werden.
Thank you.