EO#47 - xecutive Order organizing the Executive Office of the President of the United States



The White House, Astoria City | March 5th, 2017


Executive Order organizing the Executive Office of the President of the United States


By the authority vested in me as President of the United States by the Constitution and Laws of the United States, I hereby order as follows:


Section 1 – Executive Office of the President of the United States

(1) Das Executive Office of the President of the United States koordiniert und unterstützt die Arbeit des Präsidenten. Es untersteht direkt dem Präsidenten und ist ihm gegenüber verantwortlich.
(2) Die Leitung obliegt dem White House Chief of Staff, den der Präsident ernennt und entlässt. Er bestellt auch einen Deputy Chief of Staff als dessen Vertreter, der zugleich auch eine Abteilung leiten kann.
(3) Die Amtszeiten der Bediensteten mit Leitungsaufgaben oder Beratungsfunktionen, die der Präsident selbst ernennt, enden spätestens mit Ablauf seiner Amtszeit.
(4) Ist für eine Abteilung weder ein Leiter, noch ein Stellvertreter bestellt, nimmt der ranghöchste andere Bedienstete diese Aufgaben wahr.
(5) Die übrigen Bediensteten mit Ausnahme der direkten Assistenten der in Ssc. 3 bestimmten Personen sind Angehörige des Civil Service of the United States, deren Aufgaben der Chief of Staff und die zuständigen Abteilungsleiter festsetzen.


Section 2 – Divisions of the Executive Office

(1) Das White House Office untersteht direkt dem Chief of Staff und verantwortet die allgemeinen Angelegenheiten sowie die Koordinierung mit Kabinett, Kongress und anderen Regierungsebenen. Es überwacht auch die Umsetzung der präsidialen Leitlinien und implementiert zentrale Vorgaben mit Bezug auf Budget und Personal. Ferner nimmt es die Aufgaben wahr, die sonst dem Executive Office allgemein zugewiesen sind, soweit der Chief of Staff keine andere Abteilung damit beauftragt.
(2) Das Office of Oval Office Operations unter Leitung des White House
Staff Secretary bildet die unmittelbare Stabsstelle des Präsidenten. Es umfasst auch die Terminplanung und den Dokumentenumlauf, ihm zugeordnet ist ferner der Persönliche Assistent des Präsidenten.
(3) Das Office of Policy and Strategy unter der Leitung des Senior Counselor to the President bildet die Stabsstelle der politischen und fachlichen Berater des Präsidenten, die dieser berufen hat.
(4) Das White House Communications Office unter der Leitung des White House Communications Director ist zuständig für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit sowie die allgemeine Information des Präsidenten. Es umfasst darüber hinaus die Poststelle des Präsidenten und den White House Press Secretary.


Section 3 – Further Components

(1) Das Office of the Vice President ist ebenfalls Teil des Exekutive Office, der Vizepräsident bestimmt jedoch in Koordination mit dem Chief of Staff selbst über die ihm zugewiesenen Ressourcen.
(2) Die dem Executive Office zugewiesenen Angehörigen der Streitkräfte einschließlich der Marine Guards für Zeremonialdienste bilden das White House Military Office. Das Department of Defense ordnet einen Offizier als White House Military Director zu dessen Leitung ab, der die Arbeit nach den Vorgaben des Chief of Staff koordiniert.
(3) Das Office of the First Family ist für die Betreuung und Unterstützung des Präsidentenfamilie, die Planung und Durchführung von Veranstaltungen, das Protokoll sowie die Angelegenheiten des Präsidentenhaushalts einschließlich der Hauswirtschaft und Hausverwaltung zuständig. Der White House Chief Usher als Leiter sowie die Bediensteten mit Ausnahme der Berater der Präsidentenfamilie sind Angehörige des Civil Service.


Section 4 – Setting aside Executive Order 17

Exekutiverlass 17 vom 07. Oktober 2012 wird hiermit für aufgehoben und gegenstandslos erklärt.



Béatrice Laval - President of the United States of Astor