Beiträge von Alricio Scriptatore

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    Original von Horatio Nunokawa
    Mr.Speaker,


    ich respektiere das Rederecht im Kongress, welches ich als Präsident nicht herausnehmen möchte, daher bitte ich Sie, wenn dies auch vielleicht ungewöhnlich scheint, diese Stellungnahme im Kongress zum Thema "Federal Abrogration Bill" einzubringen.


    Mister President, ich nehme zur Kenntnis, dass Sie sich den Regeln des Rederechts wohl bewusst sind und mache in diesem Falle eine Außnahme.


    Demnächst bitte ich Sie aber sich formell um Rederecht für eine Aussprache zu bemühen.

    Die Republican Party of Astor gibt hiermit bekannt, dass am gestrigen Abend


    Alricio Scriptatore


    derzeitiger Spokesman der Partei mit 100% der abgegebenen Stimmen zum neuen Chairman der Partei gewählt worden ist.


    Die Neuwahl des Postens war notwendig geworden, nachdem Chairman Sebastian Materne aus gesundheitlichen Gründen von seinem Amt zurücktreten musste.


    Derzeit laufen Vorbereitungen zu einer Neuwahl des Spokemanposten um dieses Amt so schnell wie möglich wieder zu besetzen.

    Verehrte Member of Congress,


    ich möchte es mir nicht nehmen lassen, wie angekündigt, auf diesen Antrag einzugehen und möchte gleich mit dem Titel beginnen.



    Zitat

    Standing Orders Bill


    Es ist vollkommen inakzeptabel, der Geschäftsordnung des Kongresses Gesetzeskraft zu verleihen. Eine GO wird von den Mitgliedern des Kongresses in ihrer Gesamtheit verabschiedet und kann auch nur durch diese abgeändert oder Erweitert werden. Würde es ein Gesetz werden, so muss bei jeder noch so kleinen ƒnderung der Präsident der Vereinigten Staaten diese unterzeichnen und freigeben -allerdings hat der Präsident mit dem Kongress absolut nichts zu tun. Aus diesem Grund lehne ich es strikt ab einer Geschäftsordnung Gesetzesrang zu verliehen.



    Zitat

    Dieses Gesetz regelt die Hausordnung des Kongresess.


    Gleiches Spiel -die GO hat keinen Gesetzesrang. Zudem liegt hier ein Rechtschreibfehler im letzten Wort vor.



    Zitat

    Section 1. Der Kongress wählt aus seiner Mitte einen President of Congress. Der President of Congress vertritt den Kongress nach außen, sorgt für die Einhaltung dieser Geschäftsordnung und leitet die Aussprachen gerecht und unparteiisch.


    Falsch. Zitat aus der Verfassung der VSA, Article III, Section 1 (4):


    Der Präsident des Repräsentantenhauses ist zugleich Präsident des Kongresses der Vereinigten Staaten, der Präsident des Senats zugleich dessen Vizepräsident.


    Diese Section ist somit verfassungswidrig, da der Präsident des Kongresses eben nicht von allen Kongressmitgliedern gewählt wird.


    Zitat

    Section 2. Der President of Congress hat im Rahmen dieser Geschäftsordnung Weisungsbefugnis gegenüber den Mitgliedern des Kongresses, sofern dies den Fortgang der Arbeit und die Ordnung des Hauses betrifft.


    Hierzu nur dir Anmerkung, dass man sich entweder für ÑKongress" oder für ÑCongress" entscheidet -beide Schreibweisen gemischt sieht nicht schön aus.


    Zitat

    Section 4. Der Senat wählt aus seiner Mitte einen President of Senate welcher zugleich als Vicepresident of Congress fungiert. Der Vicepresident vertritt den President of Congress bei Abwesenheit oder Verwaisung des Amtes bis zur Neubesetzung und übernimmt dessen Aufgaben.


    Hier ist es überraschenderweise richtig gemacht worden.


    Zitat

    Section 5. Gewählt ist, wer die Mehrheit der abgegebenen Stimmen auf sich vereint. Ergibt sich im ersten Wahlgang keine Mehrheit, so kommen die bestreiten die Anwärter mit den höchsten Stimmenzahlen einen zweiten Wahlgang. Kommt im zweiten Wahlgang keine Mehrheit zu Stande, entscheidet das Los.


    Der zweite Satz ergibt keinen Sinn -da sind Wörter zuviel. Des Weiteren wäre es interessant zu erfahren, warum über die Wahl des Senatspräsidenten in aller Ausführlichkeit berichtet wird, während dies für den Präsidenten des Repräsentantenhauses nicht der Fall ist.


    Zitat

    Section 6. Der President of Congress wird regulär nach jeder Wahl des Repräsentantenhauses gewählt, außerordentlich wird er gewählt wenn vier von sieben der Mitglieder eine Neuwahl verlangen oder das Amt vakant ist. Die Wahlen zum President of Senat finden nach dem gleichen System statt.


    Das Problem ist, dass der Senat nicht im regelmäßigen Rhythmus gewählt wird. Hier ist eine Regelung notwendig, die dem Senatspräsidenten die Amtszeit beschneidet und nach festzulegenden Fristen eine Neuwahl vorschreibt.


    Zitat

    Section 3. Jedes Mitglied des Kongresses darf jeder Zeit eine Anfrage an die Regierung oder ein einzelnes Regierungsmitglied stellen, welche innerhalb von einer Woche öffentlich im Kongress beantwortet werden muss. Die Fragen können mehrere Punkte enthalten, haben sich jedoch nach dem Ressort des betreffenden Mitglieds zu richten.


    Section 4. Der Kongress ist jederzeit berechtigt, den Pesidenten der Vereinigten Staaten oder ein Mitglied der Bundesregierung durch einfachen Mehrheitsbeschluss vor den Kongress zu zitieren, um ihn zu einem Thema zu befragen. Der President oder das betroffene Mitglied der Bundesregierung hat unverzüglich vor dem Kongress zu erscheinen und auf alle Fragen wahrheitsgemäß und vollständig zu antworten.


    Beide Sections sagen das Gleiche aus, wenn auch mit anderen Worten. Einer ist überflüssig.


    Zitat

    Section 1. Der Kongress tagt permanent in einem dafür vorgesehenen Forum. Die Sitzungen sind öffentlich. Auf Antrag von 1/3 der Mitglieder oder der Bundesregierung kann für eine Sitzung mit 2/3-Mehrheit die ÷ffentlichkeit ausgeschlossen werden. Über den Antrag wird dann unter Ausschluss der ÷ffentlichkeit beraten und entschieden.


    ƒh, bitte was? Also entweder die ÷ffentlichkeit wird mit einer 1/3-Mehrheit der Mitglieder ausgeschlossen oder mit einer 2/3-Mehrheit. Aber nicht dieser Firlefanz. Wenn Sie allerdings meinen, dass 1/3 der Mitglieder einen Ausschluss beantragen müssen und 2/3 der Mitglieder dem dann Zustimmen müssen, dann schreiben Sie das Gefälligst so rein -hier gilt ganz klar der Grundsatz: Lieber mehr Worte benutzen, als zu wenige. Schließlich gilt es hier keine Hintertürchen offen zu halten.


    Zitat

    Section 2. Anträge, Vorschläge, Mitteilungen und sonstigen Stellungnahmen müssen im Büro des Kongresses eingereicht werden. Die Aussprachen werden dann vom President of Congress veröffentlicht.


    Das Ding heißt Office of the President


    Zitat

    Section 3. Aussprachen dauern mindestens 48 und höchstens 168 Stunden. Der President of Kongress hat die Dauer der Aussprache in eigenem ermessen und unter Berücksichtigung anderweitiger Begebenheiten, die die Arbeit des Kongresses im allgemeinen und/oder den Antrag im speziellen betreffen, festzulegen. Eine Verlängerung ist nur auf Antrag eines Fünftels der Mitglieder des Kongresses möglich.


    Ein Viertel sollte es hier schon sein -vor allem in Bezug auf die folgende Section.


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    Section 4. Besteht kein Beratungsbedarf, kann auch eine frühzeitige Beendung der Aussprache gefordert werden. Plädieren mehr als die Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder des Kongresses für eine frühzeitige Beendung, ist die Aussprache beendet.


    Ich halte hier die Hälfte für zu hoch gegriffen und rege ebenfalls 1/4 an. Außerdem fehlt da ein Wort: [...]kein Beratungsbedarf mehr[...].


    Zitat

    Section 2. Abstimmungen werden nach dem Ende der Aussprache eingeleitet und dauern höchsten 120 Stunden.


    Section 3. Die Frage muss so gestellt werden, dass sie sich mit "Aye", "Nay" oder "Abstention" beantworten lassen. Sie sind in der Regel so zu fassen, dass gefragt wird, ob die Zustimmung erteilt wird oder nicht. Die Fragen müssen möglichst sachbezogen und wertungsneutral gestellt werden.


    Beide Section können locker zu einer zusammengefasst werden.


    Zitat

    Section 4. Eine Abstimmung ist beendet, wenn die erforderliche Mehrheit erreicht ist oder nicht mehr erreicht werden kann.


    Gemäß Verfassung, Article III, Section 2 (4): Zur Beschlussfassung einer der Kammern soll die Mehrheit der abgegebenen Stimmen erforderlich sein, sofern die Verfassung, das Gesetz oder sonstige Rechtsnormen nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmen. Regelungen über die notwendige Anzahl anwesender Mitglieder für die Beschlussfähigkeit der Kammern treffen diese jeweils in Eigenregie. muss hier eine eindeutige Regelung getroffen werden, wann die Kammern beschlussfähig sind.


    Zitat

    Section 1. In den Räumlichkeiten des Kongresses ist es jedem Mitglied des Kongresses sowie allen Besuchern nahegelegt, sich ruhig und höflich zu verhalten.


    Nahe gelegt? Das gehört eindeutig vorgeschrieben!


    Zitat

    Section 2. Zu unterlassen sind insbesondere Beleidigungen, Herabwürdigungen, unerwünschte Vertraulichkeiten, Sachbeschädigungen aller Art, Störungen der Geschäftstätigkeit, ungebührliches Verhalten gegenüber den Mitgliedern des Kongresses sowie dem Personal sowie unbefugter Zutritt zum Sitzungssaal.


    Auch diese Section kann locker mit der ersten zusammengefasst werden.


    Zitat

    Section 3. Jederzeitiges Rederecht im Kongress haben die Mitglieder des Kongresses und der Regierung. Andere Personen müssen beim Kongresspräsident Rederecht beantragen.


    Jederzeitiges? Interessantes Wort. Besser wäre: Die Mitglieder des Kongresses, sowie die Mitglieder der Regierung, haben ständiges Rederecht.


    Zitat

    Section 4. Verstöße gegen die Hausordnung werden nach ß 6, Abs.1 beziehungsweise ß 6, Abs. 3, geahndet.


    Bitte was? Ich sehe nirgendwo Paragraphen (ß) !


    Zitat

    Section 1. Verstößt ein Mitglied des Kongresses gegen die in dieser Geschäftsordnung niedergelegten Regeln, insbesondere gegen die Hausordnung, so ist er vom Kongresspräsidenten zu verwarnen. Bei mehrfachem oder schwerwiegendem Verstoß gegen die Regeln dieser Geschäftsordnung kann der Kongresspräsident mit Zustimmung einer absoluten Mehrheit der Stimmen der betreffenden Kammer des Kongresses ein Ordnungsgeld gegen das betreffende Mitglied verhängen, welches gemeinnützigen Zwecken zugeführt werden muss.


    Viel zu lasch. Eine absolute Mehrheit für ein Ordnungsgeld ist zu hoch gegriffen. Hat eine Partei die absolute Mehrheit wird sie einen Teufel tun ein Mitglied zu einem Ordnungsgeld zu verdonnern.


    Zitat

    Section 2. Bei erneutem Verstoß nach Verhängung eines Ordnungsgeldes oder bei einem extrem schwerwiegenden Verstoß ist der Kongresspräsident berechtigt, mit der Zustimmung der absoluten Mehrheit der Stimmen in beiden Kammern des Kongresses dem betreffenden Mitglied ein Saalverbot, welches 30 Tage nicht überschreiten darf, zu erteilen. Die Teilnahme an Abstimmungen bleibt davon unberührt.


    Auch hier ist aus oben genannten Gründen eine absolute Mehrheit nicht zu akzeptieren.


    Zitat

    Section 3. Verstößt ein Mitglied des Kongresses wiederholt gegen die Anwesenheitspflicht nach Art. III, Sec. 1, so ist es vom Kongresspräsidenten zu verwarnen. Die Verwarnung ist, im Falle eines Mitglied des Repräsentantenhauses der Liste, die das Mitglied entsendet und im Falle eines Senators dem Governor des Bundesstaats, der den Senator entsendet, anzuzeigen. Ist ein Senator gleichzeitig Gouverneur eines Bundesstaates, ist die Verwarnung im betreffenden Bundesstaat öffentlich zu machen.


    Ein unschöner -alter -Artikel der einfach aus der uralten GO übernommen wurde. Seinerzeit wurde dieser aufgrund seiner Mängel überarbeitet.


    Wo ist explizit von einer Anwesenheitspflicht die Rede?
    Wo ist festgelegt, wann man wiederholt gegen seine Anwesenheitspflicht verstößt?
    Wieso muss die Verwarnung der Liste oder einem Gouverneur bekannt gegeben werden? Eine Verwarnung hat öffentlich in den Räumen des Kongresses statt zu finden, damit die ÷ffentlichkeit -die Wählerinnen und Wähler dieser Person -davon auch etwas mitkriegen.


    Zitat

    Section 4. Verstößt ein Besucher des Kongresses gegen die Geschäfts- oder Hausordnung, so ist der Kongresspräsident ermächtigt, diesem Hausverbot zu erteilen. Bei besonders schweren Verstößen gegen die Geschäftsordnung ist der Kongresspräsident befugt, ein Ordnungsgeld zu verhängen.


    Und wieso sollte der Kongresspräsident berechtigt sein Besuchern Ordnungsgelder aufzubürden? Er ist schließlich kein Richter oder Polizist. Hausverbot okay -auch eine Anzeige käme in Betracht, aber kein Ordnungsgeld.


    Zitat

    Dieses Gesetzt tritt mit seiner Verkündung in Kraft.


    Es ist kein Gesetz! Stattdessen sollte hier stehen wann und wie die GO ergänzt oder geändert werden kann.


    Fazit: Der Entwurf ist alles in allem eine Katastrophe. Es ist ein wilder Mix aus Artikeln der uralten GO des Kongresses sowie anderen Geschäftsordnungen ausländischer Parlamente. Teilweise verfassungswidrig, teilweise unlogisch. Die Amtsbezeichnungen bzw. Titel sind mal in englisch, mal in deutsch gehalten -hier gehört eine einheitliche Schiene hin. Die Aufteilung in Artikel und Sektionen mag gut erscheinen, aber meines Wissens nach muss sie umgedreht werden. Eine Section bildet eine Obereinheit zu den Artikeln (Viele Artikel bilden zusammen eine Sektion -nicht umgekehrt!). Der ganze Entwurf strotzt vor Grammatik- und Rechtschreibfehlern, dass müsste ebenfalls unbedingt korrigiert werden!


    Alles in allem kann ich nur an den ehrenwerten Senator appellieren diesen Antrag so schnell wie möglich zurückzuziehen.


    Ich danke für die Aufmerksamkeit.

    Der Senator von Hybertina, Mister Zachary Buchanan, bringt folgenden Gesetzesantrag in den Kongress ein:




    Die Aussprache dauert bis Dienstag, den 25.04.2006 - 17 Uhr!

    Der Senator von Hybertina, Mister Zachary Buchanan, bringt folgenden Gesetzesantrag in den Kongress ein:




    Die Aussprache dauert bis Dienstag, den 25.04.2006 - 17 Uhr!

    Zitat

    Original von Horatio Nunokawa
    Alle Kandidaten abzuarbeiten, würde die ganze Sache verzögern. Mr.Darling ist derzeit abgemeldet und Mr.Stanliss unregelmäßig anwesend.


    Dürfen wir das nun aussitzen, bis wir alle kleinsten Winkel der Bürokratie ausgeschöpft haben?


    Gentlemen, als Präsident des Kongresses teile ich folgendes mit:


    Gemäß geltender Gesetze ist Mister Charles K. Darling Nachrücker der Liste des DNC für Mister Horatio Nunokawa. Er hat bisher weder sein Amt angenommen, noch hat er darauf verzichtet.


    Aus diesem Grund wird Mister Darling so lange als Nachrücker angesehen, bis er entweder das Amt annimmt oder persönlich und in schriftlicher Form hier vor Ort davon Abstand nimmt.


    Sollte dies im übrigen geschehen rückt zuerst Mister Stanliss nach.


    Alle weiteren Diskussionen bitte ich hier zu unterlassen!

    Zitat

    Original von Horatio Nunokawa
    Leute, ich denke, dass Davenport das bald hinbekommt. Gebt ihm einfach ein wenig Zeit :) Und ohne Modrechte kommt man kurzzeitig recht gut um die Runden.


    So sehe ich das auch. Gut Ding will Weile haben. Jeder Mod kann später immer noch irgendwelche Sachen verschieben oder als Ankündigung markieren oder sonst was nachträglich machen, wenn er seine Mod-Rechte bekommen hat.

    Zitat

    Original von Zachary Buchanan
    Ich würde ihnen vorschlagen das wir das in Zukunft so handhaben das sich gerade die Person von uns beiden, die sich im Kongress befindet, sich denn zu bearbeitenden Sachen annimmt. Somit würden wir aus meiner Sicht eine schnelle und reibungslose Arbeit des Kongresses garantieren. Es sei denn sie beharren darauf ihre Aufgaben alleine wahrzunehmen. ;)


    Es geht nicht darum etwas alleine wahrzunehmen. Allerdings halte ich es für richtig, dass ich mich als Präsident des Kongresses um alle Belange kümmere. Sie können sich sicher sein, dass ich Ihnen umgehend Nachricht zukommen lassen werde, wenn Sie als mein Stellvertreter für mich Einspringen müssen.


    Zitat

    Eiegntlich wollte ich mit dieser Forderung nur ein wenig Druck auf unseren Mr Administrator ausüben. :P


    Der lässt sich nicht unter Druck setzen ;)

    Die Republican Party hat Miss Amber Marie Ford als Nachrückerin für Mister Sebastian Materne nominiert.


    Ich bitte hiermit Miss Amber Marie Ford Ihren Amtseid zu leisten:


    Zitat

    "Ich gelobe feierlich, dass ich die Verfassung der Vereinigten Staaten getreulich einhalten, bewahren und verteidigen und meine Amtspflichten nach bestem Wissen und Gewissen erfüllen werde."


    Eine ergänzende religiöse Beteuerung ist zulässig.

    Zitat

    Original von Zachary Buchanan
    Sobald wir alle technischen Rechte für dieses hohe Haus besitzen werden wir der Bitte ihrer Partei sicherlich bald entsprechen können Mr Davenport. ;)


    Mister Buchanan, danke für diesen Einwand. Allerdings sehe ich keinerlei Hinderungsgründe, die gegen eine sofortige Vereidigung der Dame Ford spricht.


    Im übrigen entspreche in dem Falle ich der Bitte, da ich Präsident des Repräsentantenhauses bin - und nebenbei auch der des Kongresses!