Beiträge von John W. O'Neill
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So, ich bin dann mal wieder da. Hat etwas länger als angekündigt gedauert.
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Meine Oma ist gestorben, deswegen bitte ich um Verständnis, dass ich heute erstmal nicht und in den nächsten Tagen selten online bin. Alles liegengebliebene werde ich dann danach "anpacken".
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Hätte ich einen Deutschen Schäferhund, würde ich für den auch einen Platz einfordern.
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Madam President,
den Einwand des ehrenwerten Congressman from Bay Lake möchte ich nicht klein reden, bin mir aber sehr unschlüssig, ob eine solche Regelung Bestandteil eines Verfassunszusatzes sein sollte. Ich könnte mir vorstellen, flankierend eine Ergänzung des Federal Administration Act vorzunehmen, die beinhaltet, dass ein Acting President ein von ihm ruhend gelassenes Amt in der Exekutive ohne die Notwendigkeit einer Zustimmung durch den Senat kommissarisch besetzen darf. Sollte der Verfassungszusatz angenommen werden, bin ich sehr gerne bereit, eine solche Ergänzung des FAA zu beantragen und zu unterstützen.
Madam President,
nicht nur ist es ausgesprochen sinnvoll, wenn Kongresspräsident und Kongressvizepräsident im Falle einer Vertretung des Präsidenten erneut für ihre kommissarische Tätigkeit in einer anderen Staatsgewalt auf die Verfassung vereidigt werden, sondern ungemein wichtiger für die weiteren Berechtigten, die gegenwärtig nicht alle einen Eid auf die Bundesverfassung geleistet haben - beispielsweise der am längsten amtierende Gouverneur eines Bundesstaates, wie es der Presidential Succession Act vorsieht.
Ich kann nicht erkennen, warum diese Regelung dem ehrenwerten Abgeordneten aus Freyburg sinnlos erscheint.
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Madam President,
ich ändere meinen Antrag wie folgt:
Betreffend die Anregung des Congressman from Bay Lake gebe ich zu bedenken, dass mir in Bezug auf Ämter in der Bundesexekutive eine Flexibilitätsklausel nicht notwendig erscheint. Denn: "Oberste Bundesbehörden ohne Leiter unterstehen direkt dem Präsidenten der Vereinigten Staaten, er zeichnet für ihr Wirken verantwortlich."; Sec. 3 SSec. 2 FAA. Die vorgeschlagene Formulierung wäre hinsichtlich in der Legislative oder der Exekutive der Bundesstaaten tätiger Personen meines Erachtens auch mindestens problematisch. -
Madam President,
ich danke dem Congressman from Freyburg für seine Unterstützung des Antrages.
Honorable Members of Congress,
nach Durchsicht der Archive ist mir aufgefallen, dass ein Acting President in der Vergangenheit stets unmittelbar tätig geworden ist, ohne dass er oder sie für die Aufnahme der Geschäfte des Präsidenten der Vereinigten Staaten vereidigt worden ist. Ich frage mich nun, ob es sinnvoll wäre, eine entsprechende Vereidigung analog zum Fourth Amendment ("so soll der Vizepräsident als Acting President vereidigt werden") in diesem Verfassungszusatz verbindlich vorzusehen?
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Congressman Ford,
das kann ich selbstverständlich nicht; ich kann aber keine Gründe erkennen, warum die Staaten das Amendment nicht annehmen sollten.
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Madam President,
ich begrüße die Bill und schließe mich dem Antrag auf Verkürzung der Aussprache an.
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Madam President,
der von mir vorgeschlagene Verfassungszusatz soll Regelungen für den Fall aufstellen, dass der Speaker, der President of the Senate oder eine andere berufene Person die Amtsgeschäfte des Präsidenten der Vereinigten Staaten wahrnimmt und dies mit etwaigen Pflichten und Aufgaben in einer anderen Staatsgewalt - wie dem Kongress - kollidiert.
Ich verspreche mit davon eine klare Durchsetzung der Gewaltenteilung für einen der seltenen Fälle, dass sie durch die vorgesehenen Vertretungsregeln durchbrochen wird. Niemand sollte gleichzeitig die Exekutive der Vereinigten Staaten führen und in exponierter Stelle zur Führung beispielsweise des Kongresses der Vereinigten Staaten gehören. Es ist evident, dass für die Dauer des Vertretungszustandes nur ein Amt - die des Präsidenten der Vereinigten Staaten - ausgeübt wird. Gerade im Kongress gibt es weitreichende Vertretungsregelungen, sodass die Arbeitsfähigkeit der Legislative nicht beeinträchtigt wird.
Außerdem ist auf diesem Wege eine verfassungsrechtliche Grundlage für den Presidential Succession Act geschaffen, der bekanntlich über die Regelungen der Verfassung zur Vertretung des Präsidenten hinaus eine Vertretungsreihenfolge festlegt.
Honorable Members of Congress,
ich bitte um Ihre Zustimmung.
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Madam President,
ich beantrage Aussprache und Abstimmung über folgenden Antrag:
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Immer wenn er mal wieder in Astor vorbei schaut wird der Lebenslauf seiner IDs angepasst (anstatt sich mal eine neue zuzulegen). Man gewöhnt sich dran.
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Denk dir nichts dabei, das sind nur die Hormone und geht vorbei.
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Reine Bob-aganda!
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Bobs sind be-geist-ernd!
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... über die teilweise sehr spannenden Dinge, die sich in unserem Forum verstecken - wie beispielsweise *es folgt schamloses Eigenlob* die letzte Ausgabe von Lynx Crossfire oder eine der wenigen TV-Debatten während der noch weniger zahlreichen Primaries.
(Beide Dinger habe ich damals organisiert. Trotzdem ein schönes Beispiel für Dinge, die wir einfach mal häufiger auf die Beine stellen sollten. Regelmäßige Primaries der großen Parteien - ich hoffe noch immer, dass sich das bald wieder auf die zwei traditionellen Großparteien konsolidiert -, National Conventions und zumindest anlässlich von Präsidentschaftswahlen eine gut geplante, abwechslungsreiche und - ja - gerne auch subjektive Berichterstattung. Macht alles gleich nochmal spannender und lesenswerter. Finde ich. ;))
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Warum denn keine Bobs?