Beiträge von Nicholas King

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Original von Henry Louis zu Grimmberg
Da ich formell noch Bürger der Vereinigten Staaten bin, meine bescheidene Meinung zu dieser Sache: Article IV, Section 1, Paragraph 1 schreibt allein dem Präsidenten den Oberbefehl über die Streitkräfte zu - der Operations of the Armed Forces Act ist somit teilweise verfassungswidrig.

Ja, diese Meinung kann man ja auch ohne weiteres vertreten. Auch die Gegenseite hat überzeugende Argumente. Das abenteuerliche hier ist doch aber, dass der Präsident selbst entscheiden möchte, welche Gesetze verfassungswidrig sind und welche nicht, und welche er folglich befolgen muss und welche nicht. Und das ist einfach nicht mit den Grundsätzen der Verfassung vereinbar. Ansonsten könnte ja der Präsident morgen verkünden, seine regierung fühle sich nicht mehr an das Wahlgesetz gebunden, da es ja offenbar verfassungswidrig sei, und daher werde demnächst einfach nach seinen Vorstellungen gewählt.

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Original von Steve McQueen
Wo kriegen die bloß immer die Leute her, die Jackson Honig ums Maul schmieren

Vielen Dank für Ihren intelligenten Kommentar, General McQueen. Wie ist denn eigentlich Ihre Meinung, wenn Sie eine haben?

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Original von CDE News
Prof. King, guten Abend.

Guten Abend.

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Wie ist der Schritt von President O’Neill zu bewerten? Gibt es dazu Präzedenzfälle?

Nein, zu einem solchen Verhalten gibt es zweifellos keinen Präzedenzfall. Der Präsident entscheidet hier offenbar selbst, nach welchen Gesetzen er sich richten will und nach welchen nicht. Dafür aber, die Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes festzustellen, gibt es Gerichte - wenn die Verfassung wünschen würde, dass unser "Herrscher" sich seine Gesetze selbst aussucht, würde zweifellos schon Article I ganz anders aussehen.

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Oft gibt es ja zu einer Rechtsfrage zwei Seiten. Wie sehen hier die Hauptargumente beider Seiten aus?

Sie fragen mich Sachen. Dass der Präsident sich über Gesetze hinwegsetzt, kann nur eine Bedeutung haben: Er sieht Astor in einem übergesetzlichen Notstand, in dem er nur die Möglichkeit sieht, sich selbst zum Diktator aufzuschwingen, um existentielles Unheil von den Vereinigten Staaten abzuwenden. Wenn es aber nur um eine Flottenmission in einem 5.000 km entfernten Land geht, bin ich da auch ratlos … wissen Sie … vielleicht hat der Präsident auch den Verstand verloren? Jede Erklärung ist so gut wie jede andere.

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Wie kann es weitergehen?

Nun, da sich der Präsident ganz offenbar über die Gesetze der Vereinigten Staaten hinwegsetzt, wird um das Impeachment kein Weg herumführen. Dann muss der Kongress entscheiden, ob er in den Aktionen des Präsidenten einen Sinn sieht oder nicht. Auf jeden Fall muss President O'Neill aber auch spätestens nach dem Ende seiner Amtszeit mit Strafverfolgung rechnen.

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Vielen Dank, Professor King.

Ich danke Ihnen.

*Sieht ein Foto des Büros in der Zeitung und kneift die Augen zusammen.*

Du meine Güte … ist das wirklich ein Portrait vom seligen John Q. Adams, Gouverneur von Astoria State im Jahr 2001?

Ladies and Gentlemen,

Ich freue mich, Ihnen heute nach einer beudauerlicherweise relativ langen Phase der Ruhe eine neue Analye unseres Institutes vorstellen zu können.

Das Astorian Center of Governance Studies hat sich unter der fachkundigen Leitung des Distinguished Fellow Finnegan mit der aktuellen Rechtslage im Kongress-Wahlrecht und dem Verhältnis dieser Normen zu den Vorschriften der Bundesverfassung vertraut gemacht und ihre Ergebnisse in einer Analye mit dem Titel

niedergelegt. Die Analye enthält neue Aspekte und Denkansätze für die Gesetzgebung in diesem Bereich und bearbeitet die Thematik mit einem interessanten Ergebnis.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Ladies and Gentlemen,

Ich freue mich, Ihnen heute eine neue Analyse unsere Institutes vorstellen zu können:

Why the Astorian Constitutional System is Failing

Das Ole Jann Center for Policy Studies und insbesondere der Distinguished Fellow Jackson haben sich über längere Zeit mit der derzeitigen politischen Ordnung der Vereinigten Staaten auseinander gesetzt und sind zu fundamental neuen Ergebnissen bekommen, die der bisherigen Staatslehre teilweise widersprechen. Aber lesen Sie selbst!

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Ladies and Gentlemen,

Ich freue mich, Ihnen heute eine neue Analyse unsere Institutes vorstellen zu können:

Angesichts der wieder einmal im Kongress und in der ÷ffentlichkeit ausgetragenen Dispute um die Einwanderungspolitik hat sich das Ole Jann Center for Policy Studies mit neuen Wegen auf dem Gebiete der Einwanderungspolitik befasst.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Meine Damen und Herren,

ich freue mich sehr, Ihnen heute, nur drei Tage nach der Gründung unseres Institutes, bereits die erste Analyse vorstellen zu können.

Das Astorian Center of Governance Studies hat sich anlässich der derzeitigen Vakanz des Postens des Chief Justice mit dem Thema der Amtszeitbegrenzung der Richter an Bundesgerichten befasst und hierzu eine Analyse verfasst, welche ich Ihnen hiermit präsentieren will:

Vielen Dank für ihre Aufmerksamkeit.

Ladies and Gentlemen,

es ist mir eine besondere Ehre, Ihnen heute abend die Gründung des Institute for Independent Studies in Astoria City, Astoria State bekannt geben zu können.

Das Institute for Independent Studies wird sich mit seinen zwei Forschungszentren, dem Astorian Centre for Governance Studies und dem Ole Jann Centre for Policy Studies, der Forschung auf dem Bereich der Politik und Gesetzgebung in den Vereinigten Staaten von Astor und international und der Verbreitung fortschrittlicher Ideen widmen. Es wird in regelmäßigen Abständen tiefgründige Analysen aktueller Themen veröffentlichen und Empfehlungen für die Handelnden in Politik und Wirtschaft abgeben.

Ich bin besonders glücklich, dass wir mit Ulysses S. Finnegan Jr., derzeit Senator von New Alcantara, und Lance B. Jackson, derzeit Sonderbeauftragter des Bundesstaates, zwei namhafte Astorier als Distinguished Fellows gewinnen konnten.

Ebenso froh bin ich, dass wir durch die großzügige Spende eines ehemaligen Bürgers der Vereinigten Staaten, Ole Jann, in der Lage sein werden, unsere Arbeit sofort in wünschenswertem Maße aufzunehmen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.