Chan Sen Code of Law

Constitution of the Republic of Chan Sen

Preamble
Das Volk von Chan Sen gibt sich Kraft ihrer Souveränität
und im vollen Bewusstsein ihrer Verantwortung gegenüber der Vielfalt der Einheit, Frieden, Freiheit und der Würde jeden Einzelnen diese Verfassung. Dies geschieht im Einklang mit der Bundesverfassung der Vereinigten Staaten von Astor, um den künftigen Generationen des Landes eine demokratische und liberale Nation zu sichern, die Bürger von Chan Sen vor Willkür, Gewalt und Anarchie zu schützen, ihre staatsbürgerliche Rechte zu gewährleisten und um die Rechtsstaatlichkeit der
Republik von Chan Sen zu wahren.

Art. I - The State
[1] Die Republik von Chan Sen ist ein souveräner Bundesstaat der Vereinigten Staaten von Astor.
[2] Die offizielle Bezeichnung des Bundesstaats ist „Republic of Chan Sen".
[3] Chan Sen ist ein demokratischer, liberaler und republikanischer Rechtsstaat.
[4] Die Hauptstadt ist Hong Nam, gleichzeitig auch der Sitz der Staatsregierung und des Council of Mandarin.
[5] Die Republik erkennt alle Gesetze und Verordnungen und die Verfassung von den Vereinigten Staaten an.

Art. II - The Sovereign
[1] Die gesamte Staatsgewalt geht vom chansenesischen Volke aus, das dies durch Wahlen, Abstimmung und anderen Organen der Gesetzgebung ausübt.
[2] Chansenesischer Bürger ist, wer astorischer Staatsbürger ist und seinen Wohnsitz in Chan Sen hat.
[3] Alle Bürger haben das Recht, Beschwerde und Anträge an den Gouverneur, Senator und weiteren Behörden einzureichen, welche diese zur Kenntnis nehmen müssen.

Art. III - Bill of Rights
Diese werden durch die Verfassung der Vereinigten Staaten von Astor geschützt.

Art. IV - The Legislative
[1] Den Vorsitz des Council of Mandarin hat dessen Vorsitzender inne.
[2] Der Council of Mandarin besteht aus den Mandarin der Distrikte. Näheres regelt ein Gesetz.
[3] Höchstes Organ der Republik ist der Council of Mandarin.
[4] Der Council of Mandarin legt den Staatshaushalt fest und beschließt Gesetze und Staatsverträge.
[5] Gesetzesvorlagen gelten als angenommen, wenn eine einfache Mehrheit der abstimmungsberechtigten Mandarin zustimmt.
[6] Eine Abstimmung hat mindestens vier, aber nicht mehr als sieben Tage zu dauern.
[7] Gesetzesdebatten und -abstimmungen sind frei zugänglich und sichtbar abzuhalten.
[8] Der Council of Mandarin entscheidet über alle Belange der Republik, die nicht einer Behörde unterstellt sind.
[9] Jeder Mandarin hat das Recht, eine Gesetzesvorlage in den Council of Mandarin einzubringen.
[10] Keinem Mandarin darf das Recht verweigert werden an Debatten teilzunehmen, es sei denn durch eine Sanktion erwirkt. Jedem abstimmungsberechtigten Mandarin muss Zugang zu Abstimmungen gewährt werden.
[11] Der Council of Mandarin ist immer tätig.
[12] Er kann nicht aufgelöst werden.
[12] Er tagt im dafür ausgewiesenen Landesforum.
[13] Alle vom Council of Mandarin verabschiedeten Gesetze und Verordnung treten in Kraft wenn der Gouverneur diese unterschreibt.

Art. V - The Judiciary
Die rechtssprechende Gewalt wird in Chan Sen durch das Bundesgericht der Vereinigten Staaten von Astor ausgeübt.

Art. VI - The Executive
[1] Der Gouverneur ist Regierungschef und Staatsoberhaupt der Republik von Chan Sen.
[2] Er bestimmt die Richtlinien der Politik und setzt diese verantwortlich um.
[3] Er ist für die Verkündigung der Landesgesetze zuständig, die durch seine Unterschrift in Kraft treten.
[4] Er ernennt und entlässt Minister sowie sämtliche andere Angestellte des Landes und kann diesen Befugnisse übertragen.
[5] Er schlägt dem Council of Mandarin seinen Stellvertreter vor. Der Council of Mandarin bestätigt den stellvertretenden Gouverneur mit einfacher Mehrheit.
[6] Der Vizegouverneur übernimmt die Amtsgeschäfte bei Abwesenheit des Gouverneurs.
[7] Der Gouverneur amtiert für vier Monate. Ist seine Amtszeit vorüber und kein nachfolgender Gouverneur vereidigt, so soll er die Amtsgeschäfte kommissarisch übernehmen.

Art. VII - The Senator
[1] Der Senator ist der Vertreter des Bundesstaates im Senat der Vereinigten Staaten von Astor.
[2] Er ist an keinerlei Weisung des Gouverneurs gebunden.
[3] Das Amt des Senators und des Gouverneurs dürfen in Personalunion ausgeübt werden.

Art. VIII - Validity
Diese Verfassung kann mit einer Zweidrittelmehrheit des Council of Mandarin geändert werden.

Governor Election Act

Section I – Fundamentals
[1] Dieses Gesetz regelt die Wahl, Amtsenthebung und Nachfolge des Gouverneurs und dessen Stellvertreter.
[2] Es soll als „Governor Election Act“ zitiert werden.

Section II - Realization of Elections
[1] Die regulären Wahlen zum Gouverneur von Chan Sen finden in den Monaten Januar, Mai und September statt.
[2] Mit der Durchführung der Wahl ist eine unabhängige Behörde beauftragt, welche vom Präsidenten der Vereinigten Staaten mit Zustimmung des Kongresses eingerichtet wurde.
Folgend wird diese Behörde „zuständige Behörde“ genannt.
[2] Wahlen werden nach Antrag des Gouverneurs oder einer Person die mit den Amtsgeschäften des Gouverneurs betraut ist oder durch Eigeninitative der zuständigen Behörde eingeleitet.

Section III – Proceeding
[1] Allen notwendigen Vorbereitung und Bestimmungen zur Durchführung einer Gouverneurswahl werden, soweit vereinbar, aus dem Bundeswahlgesetz zur Wahl eines Senators abgeleitet.
[2] Dies gilt gleichwertig wenn der bisherige Gouverneur zurücktritt, verstirbt, die astorische Staatsbürgerschaft verliert, seinen Wohnsitz in Chan Sen aufgibt oder auf den Amtsantritt verzichtet und eine Neuwahl abzuhalten ist.

Section IV – The Inauguration
(1) Am ersten Tag des Monats, der auf die reguläre Wahl zum Gouerneur folgt, hat der gewählte Gouverneur den vorgesehenen Eid abzuleisten, nachdem er vom Zeremonienmeister (Grand Marshal) des Council of Mandarin öffentlich dazu aufgefordet wurde.
(2) Nach einer Neuwahl oder konstruktiven Wahl wird der gewählte Gouverneur zeitnah durch den Grand Marshal vereidigt.

Section V - The Deputy
[1] Der Gouverneur kann mit Billigung des Council of Mandarin einen stellvertretenden Gouverneur (Lieutenant Governor) ernennen.
[2] Der Council of Mandarin billigt die Nomminierung des Gouverneurs mit der einfachen Mehrheit der Stimmen seiner abstimmungsberechtigten Mitglieder.
[3] Der stellvertretende Gouverneur übernimmt die Amtsgeschäfte des Gouverneurs bei dessen Abwesenheit oder bei Vakanz des Amtes (siehe Section III [2]).
[4] Ist kein stellvertretender Gouverneur ernannt, so hat der dienstälteste abstimmungsberechtigte und anwesende Mandarin die Amtsgeschäfte des Gouverneur zu übernehmen.
[5] Während dieser Zeit hat diejenige Person die das Amt des Gouverneurs kommissarisch führt den Titel eines amtierenden Gouverneurs (Acting Governor) zu tragen.
[6] Der amtierende Gouverneur hat unverzüglich eine Neuwahl einzuleiten.
[7] Die Amtszeit eines amtierenden Gouverneurs bzw. des bisherigen Lieutenant Governor endet mit der Vereidigung eines regulären Gouverneurs.

Section VI - Impeachment
[1] Sollte der Gouverneur mehr als 14 Tage unabgemeldet seinen Amtsgeschäften fern bleiben hat der Council of Mandarin die Möglichkeit ihn seines Amtes zu entheben. Diese Möglichkeit besteht zudem beim stellvertretenden Gouverneur.
[2] Solch ein Antrag wird beim Vorsitzenden des Council of Mandarin durch einen abstimmungsberechtigten Mandarin eingereicht.
[3] Daraufhin ist ein Amtsenthebungsverfahren einzuleiten, bei welchem der Amtsträger seines Amtes enthoben wird, wenn eine Dreiviertelmehrheit des Council of Mandarin ihm das Misstrauen ausspricht.
[4] Anschließend hat der amtierende Gouverneur nach Section V [6] zu handeln. Äquivalent gilt Section V [7].

Section VIII - Recall election
[1] Auf gemeinsamen Antrag mindestens eines Viertels der abstimmungsberechtigten Mandarin soll eine Abstimmung darüber stattfinden, ob der Gouverneur abberufen und an seiner Stelle ein in dem Antrag zu benennender chansenesischer Bürger zum Gouverneur gewählt werden soll.
[2] Der Antrag soll erfolgreich sein, wenn sich eine Mehrheit abstimmungsberechtigter Mandarin für eine Ablösung des Gouverneurs durch den vorgeschlagenen Gegenkandidaten ausspricht.

Section IX - Validity
[1] Mit diesem Gesetzt tritt der Governor Election Act vom 07.04.2010 außer Kraft.
[2] Es tritt nach Ablauf des Tages seiner Verkündigung in Kraft.

Senators Office reoccupation Act

Section 1 - Fundementals
[1] Diese Gesetzt regelt die Besetzung des Senatorsitzes bei Vakanz nach US-Consitution Article III, Section 4 (5).
[2] Es soll als "Senators Office reoccupation Act" zitiert werden.
[3] Mit der Durchführung der Wahl ist eine unabhängige Behörde beauftragt, welche vom Präsidenten der Vereinigten Staaten mit Zustimmung des Kongresses eingerichtet wurde.
Folgend wird diese Behörde „zuständige Behörde“ genannt.

Section 2 - Area of Application
[1] Das Amt ist zu besetzen, wenn der bisherige Senator
a) verstirbt.
b) die astorische Staatsbürgerschaft verliert oder ablegt.
c) seinen Wohnsitz im Staat aufgibt.
d) auf das Amt verzichtet.
e) seinen Rücktritt erklärt.
f) duch unangekündigte Abwesenheit von den Geschäften des Kongresses seinen Sitz verliert.
[2] Wurde nach einer regulären Wahl in den Monaten Januar und Juli keine Person gewählt, welche zum Monatsersten des Folgemonats das Amt antreten kann – so ist auch dieses Gesetz anzuwenden.
[3] Dieses Verfahren zur Besetzung entfällt, wenn eine reguläre Wahl zum Senator angekündigt wurde.

Section 3 - Proceeding
Auf Antrag des Gouverneurs oder durch Eigeninitative der zuständige Behörde ist die Wahl nach gültigen Vorschriften bzgl. einer regulären Wahl zum Senator nach dem Bundeswahlgesetzes durch die zuständige Behörde zeitnah einzuleiten.

Section 4 - Validity
Dieses Gesetzt tritt mit dem Ablauf des Tages seiner Verkündigung in Kraft und ersetzt den bisherigen Senator Office reoccupation Act.

Pledge Act

Section I - Fundementals
[1] Dieses Gesetz bestimmt Wortlaut und Anwendungsgebiet des chansensischen Amtseides.
[2] Es soll als "Pledge Act" zitiert werden.

Section II - Area of Application
[1] Zur seiner Amtseinführung, die der Chairman of the Council of Mandarin öffentlich durchführt, hat der Gouverneur den Eid zu leisten.
[2] Vor dem Council of Mandarin werden dessen Vorsitzender sowie seine Mitglieder vor Antritt ihrer Ämter vereidigt.
[3] Weitere Staatsbeamte leisten ihren Amtseid auf Anweisung durch den Gouverneur.
[4] Ausgenommen vom bundesstaatlichen Eid ist der Senator, der auf Bundesebene vereidigt wird.

Section III - Wording
"Ich schwöre, dass ich die Verantwortung gegenüber dem chansenesischen Volk wahrnehme, es vor Ungerechtigkeit schütze, Verfassung und Gesetze wahre und auf das Wohl der Republik von Chan Sen und der Vereinigten Staaten von Astor bedacht bin."
Eine ergänzende religiöse Beteuerung ist zulässig.

Section IV - Validity
Dieses Gesetz tritt mit dem Ablauf des Tages seiner Verkündung in Kraft.

District Reform Act

Section I - Area of Application
[1] Dieses Gesetzt bestimmt die Einteilung, Leitung und Vertretung der sieben Verwaltungseinheiten.
[2] Es soll als "District Reform Act" zitiert werden.

Section II -The Districts
[1] Die Republik Chan Sen gliedert sich in sechs Distrikte (Districts).
[2] Die sechs Distrikte und deren Hauptstädte (District Seat) sind:
A) District of Central Chan - Laioning
B) District of Isaposant - New Aldenroth
C) District of Kwai - Shenghei
D) District of Upper Petchyko - New Ming
E) District of Xiwang - Zan City
F) District of Yellow Shade - Lo Santui
[3] Die Distrikte werden durch einem vom Gouverneur vorgeschlagenen und vom Council of Mandarin bestätigten District Commissioner geleitet.
[4] Die Amtszeit endet bei Abberufung durch den Gouverneur oder dem Council of Mandarin, Tod, Rücktritt oder Wegzug aus Chan Sen.

Section III - The Capital
[1] Hong Nam ist als Regierungshauptstadt keinem Distrikt zugeteilt (Independent City), stellt dennoch eine gleichberechtigte Verwaltungseinheit dar.
[2] Die Stadt mit Umland trägt den Namen Greater Hong Nam.
[3] Die Hauptstadt wird durch einen vom Gouverneur ernannten Great Commissioner geleitet, der keiner Bestätigung des Council of Mandarin bedarf.
[4] Der Great Commissioner amtiert bis er vom Gouverneur entlassen wird, aus Chan Sen wegzieht, zurücktritt oder verstirbt.

Section IV - Representation at state level
[1] Die Vertreter einer Verwaltungseinheit werden auf eigenem Wunsch als Mandarin im Council of Mandarin aufgenommen. Mehrere Mandarin können eine Verwaltungseinheit vertreten.
[2] Der Vorsitzende des Council of Mandarin führt die Mandarin in ihr Amt ein und führt eine Liste der Vertreter der Verwaltungseinheiten.
[3] Dabei unterscheidet sich die Mitgliedschaft im Council of Mandarin zwischen Senior Mandarin und Junior Mandarin. Die Definition lautet wie folgt:
A) Senior Mandarin sind astorische Staatsbürger, die ihren Wohnsitz in Chan Sen haben.
B) Junior Mandarin sind Personen, die Ihren Wohnsitz in Chan Sen haben, sie sind nicht abstimmungsberechtigt. Sie haben den Wohnsitz in ihrem Profil anzugeben.
[4] Eine Mitgliedschaft endet durch gerichtliche Bestrafung (auch auf Zeit), Wegzug aus Chan Sen, Tod, Amtsenthebung oder Rücktritt.
[5] Mit Zustimmung von dreiviertel der Senior Mandarin kann ein Junior Mandarin auf gewisse Zeit oder gänzlich von seinem Amt enthoben werden.

Section V -The political Map
Die Einteilung der Verwaltungseinheiten wird in einer Karte festgelegt, die diesem Gesetz als Appendix anzuhängen ist.

Section VI - Validity
[1] Mit diesem Gesetzt tritt der District Reform Act vom 20.10.2007 außer Kraft.
[2] Es tritt nach Ablauf des Tages seiner Verkündigung in Kraft.

Appendix - The political Map

Legend
District of Isaposant
District of Central Chan
Greater Hong Nam
District of Kwai District
District of Upper Petchyko
District of Xiwang
District of Yellow Shade

Information Act

Section I - Anspruch auf Zugang zu Informationen
[1] Jeder Mandarin hat gegenüber dem Gouverneur von Chan Sen, seiner Regierung und dessen Untergliederungen einen Anspruch auf Zugang zu Informationen. Der Gouverneur kann Auskunft erteilen, Akteneinsicht gewähren oder Informationen öffentlich zur Verfügung stellen.
[2] Zur Veröffentlichung von Informationen hat der Gouverneur von Chan Sen eine Internetpräsenz zu unterhalten.

Section II - Schutz öffentlicher Belange und Belange Dritter
Ein Anrecht auf Informationszugang besteht nicht,
1. wenn bei personenbezogenen Daten der Betroffene nicht einwilligt,
2. bei Personalakten,
3. wenn vertragliche Vertraulichkeit verletzt werden.
4. wenn das betroffene Unternehmen bei betrieblichen Geheimnissen nicht einwilligt,
5. wenn geistiges Eigentum gefährdet wird,
6. wenn die öffentliche Sicherheit beeinträchtigt werden könnte.

Section III - Verfahrensweise
[1] Zugang zu Informationen wird ausschließlich auf Antrag gewährt. Entsprechende Anträge werden über den Chairman des Council of Mandarin eingereicht und sind unverzüglich zu bearbeiten.
[2] Informationsgewährende Einrichtungen können Gebühren erheben. Diese müssen den Aufwand der Informationsvergabe widerspiegeln und sind auf verlangen des Informationssuchenden aufzuschlüsseln.

Section IV - Informationspflicht des Gouverneurs
Der Gouverneur informiert den Council of Mandarin zügig über,
1. Vorhaben zur Gesetzgebung,
2. Verordnungen die die Zustimmung des Council´s benötigen,
3. Staatsverträge,
4. Einsätze der National Guard,
5. Kooperationen mit anderen Bundesstaaten der USA.

Section V - Inkrafttreten
Dieses Gesetz tritt mit dem Ablauf des Tages seiner Verkündung in Kraft.

Environment Protection Act

Section I - Ziele
Aus der Verantwortung für künftige Generationen sind die Natur und Landschaft Chan Sen´s im besiedelten und unbesiedelten Raum als Lebensgrundlage des Menschen und als Voraussetzung für seine Erholung zu schützen, zu pflegen, zu erhalten und - soweit erforderlich - wiederherzustellen.

Section II - Grundsätze
[1] Mit Grund, Wasser und natürlichen Ressourcen Chan Sen´s muss sparsam und schonend umgegangen werden.
[2] Ungestörte, großflächige und unzerschnittene Landschaftsräume sind zu erhalten.
[3] Verkehrswege, oberirdische Energieleitungen und ähnliche Vorhaben haben sich in Natur und Landschaft schonend einzufügen; dies ist insbesondere bei Standortentscheidungen zu berücksichtigen.
[4] Bestehende Lebensstätten und Lebensräume der von Flora und Fauna Chan Sen´s sind zu schützen. Dies gilt insbesondere für gefährdete Arten.
[5] Die Natur ist in ihrer Vielfalt, Eigenart und Schönheit auch als Erlebnis- und Erholungsraum für eine naturnahe, landschaftsgebundene Erholung des Menschen zu sichern.

Section III - Naturschutz
[1] Wer in Natur und Landschaft eingreift, ist verpflichtet, vermeidbare Beeinträchtigungen des Naturhaushalts und des Landschaftsbildes zu unterlassen.
[2] Teile von Natur und Landschaft können durch Rechtsverordnung zum
a] Naturschutzgebiet,
b] Naherholungsgebiet oder
c] Naturdenkmal
erklärt werden.
[3] Ein Nationalpark durch den Beschluß des Council of Mandarin errichtet und in einer Karte definiert. Der Gouverneur kann gegen die Aufhebung eines Nationalparks sein Veto einlegen.

Section IV - Naturschutzgebiet
[1] Gebiete Chan Sen´s, in denen ein besonderer Schutz von Natur und Landschaft
1. zur Erhaltung oder Entwicklung von Lebensgemeinschaften oder Lebensräumen bestimmter wildlebender Tier- und Pflanzenarten,
2. aus wissenschaftlichen, naturgeschichtlichen oder landeskundlichen Gründen,
3. wegen ihrer Seltenheit, besonderen Eigenart oder hervorragenden Schönheit,
4. zur Erhaltung, Wiederherstellung oder Entwicklung der Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts oder der Nutzungs- oder Regenerationsfähigkeit der Naturgüter oder
5. wegen ihrer besonderen Bedeutung für die Erholung
erforderlich ist, können durch Rechtsverordnung der Staatsregierung zu Naturschutzgebieten erklärt werden.
6. In Naturschutzgebieten sind alle Handlungen verboten, die zu einer Zerstörung, Beschädigung oder Veränderung des Naturschutzgebietes oder seiner Bestandteile oder zu einer erheblichen oder nachhaltigen Störung führen können.

Section V - Naherholungsgebiet
Gebiete Chan Sen´s, die sich wegen ihrer landschaftlichen Voraussetzung für die naturverträgliche Erholung besonders eignen oder für die Erholung oder den Fremdenverkehr vorgesehen sind, können durch Rechtsverordnung der Staatsregierung zu Naturparken erklärt werden.

Section VI - Naturdenkmäler
[1] Einzelschöpfungen der Natur, deren besonderer Schutz aus wissenschaftlichen, naturgeschichtlichen oder landeskundlichen Gründen oder wegen ihrer Seltenheit, Eigenart, Schönheit oder repräsentativen Bedeutung in einem Landschaftsraum erforderlich ist, können durch Rechtsverordnung der Staatsregierung zu Naturdenkmalen erklärt werden. Soweit es zum Schutz des Naturdenkmals erforderlich ist, kann seine Umgebung mit einbezogen werden.
[2] Die Beseitigung des Naturdenkmals und alle Handlungen, die zu einer Zerstörung, Beschädigung, Veränderung oder nachhaltigen Störung des Naturdenkmals oder seiner geschützten Umgebung führen können, sind verboten.

Section VII - Gewässerschutz
[1]Die Gewässer Chan Sen´s, auch die künstlicher Natur, sind zu schützen. Abwässer dürfen nur nach Klärung CSIN 3807 eingeleitet werden. Vor der Meeresküste müssen Abwässer - mindestens geklärt nach CSIN 3805 - einen Kilometer entfernt eingeleitet werden. Dabei ist darauf zu achten, das die vorherrschenden Meereströmungen die Abwässer nicht an die Küste zurücktreiben.
[2]Müllhalden sind so anzulegen, dass eine Gefährdung des Grundwassers auszuschließen ist.

Section VIII - Maßnahmen
[1] Eigentümer und Nutzungsberechtigte von Grundstücken sind verpflichtet, Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege nach diesem Gesetz und den aufgrund dieses Gesetzes erlassene Rechtsvorschriften zu dulden.
[2] Dem Land steht ein Vorkaufsrecht zu an einem Grundstück, das ganz oder teilweise in einem Nationalpark oder einem Naturschutzgebiet liegt. Das Vorkaufsrecht darf nur ausgeübt werden, wenn das Grundstück für Zwecke des Naturschutzes und der Landschaftspflege verwendet werden soll.

Section IX - Verstöße
[1] Verstöße gegen Rechtsverordnungen, die zur Zerstörung, Schädigung oder nachhaltigen Störung eines Nationalparks, Naherholungsgebietes, Naturparks oder Naturdenkmals führen, werden mit einer Geldbuße bis zu dreißig Tagen Entzug der Bürgerrechte und einer Geldstrafe in Höhe eines halben Bürgerstartkapitals bestraft.
[2] Alle sonstigen Verstöße gegen dieses Gesetz werden mit einer mit einer Geldbuße bis zu einem fünftel Bürgerstartkapital bestraft.
[3] Die Bußgelder sollen Zwecken des Naturschutzes und der Landschaftspflege zugeführt werden.

Section X - Inkrafttreten
Dieses Gesetz tritt mit Ablauf des Tages seiner Verabschiedung in Kraft.

Official Language Act

Section I - Amtssprache
Offizielle Amtssprache in Chan Sen ist Albernisch.

Section II - Legislative und Exekutive
[1] Arbeits- Schriftsprache des Council of Mandarin der Regierung in Chan Sen ist Albernisch.
[2] Beschlüsse, Gesetze und Interviews die im Mikronet auf Chan Chinopisch zur Verfügung gestellt werden, sind denen in Albernisch gleichzustellen.

Section III - Jurisdiktion
[1] Verhandlungssprache in den Gerichtshöfen Chan Sens ist Albernisch.
[2] Personen die nicht in der Lage sind die Verhandlung auf Albernisch zu führen, wird ein Dolmetscher zur Verfügung gestellt.
[3] Urteile werden auf Albernisch verkündet und veröffentlicht. Auf Antrag können die Urteile noch in Chan Chinopisch veröffentlicht werden. Diese sind den Urteilen in Albernisch gleichzusetzen.

Section IV - Beschilderung
[1] Schilder öffentlicher Einrichtungen sind in Albernisch und Chan Chinopisch zu beschriften.
[2] Straßennamen sind in Albernisch und Chan Chinopisch zu beschriften.
[3] Verkehrszeichen sind nur auf Albernisch zu beschriften.

Section V - Schulen
[1] Unterrichtssprache ist an allen öffentlichen Schulen Albernisch.
[2] Schüler lernen als erste Fremdsprache ab der ersten Klasse an diejenigen Sprache, die nicht ihre angegebene Muttersprache ist.
[3] Schulen können auf eigenen Wunsch noch zusätzlichen Fächer bilingual anbieten. Sie müssen aber gewährleisten, dass ausreichende Parallelklassen auf Chinopisch und Albernisch vorhanden sind.

Section VI - Gültigkeit
Dieses Gesetzt ist mit dem Tag seiner Verkündung gültig.