Kuratoren-Bekanntmachungen für Freeland

Aktueller Stand meiner Überlegungen zu einer ausgestalterischen Änderung von Freeland, die noch nicht umgesetzt ist:

1. Freeland basiert auf den RL-Staaten Vermont, New Hampshire und Maine.
2. Die grundsätzliche Ausgestaltung, dass FL (neben Astoria) das erste durch die Gründungsväter besiedelte Land ist, bleibt bestehen. Auch die Aufteilung zwischen der albernisch-sprechenden Mehrheit (2/3) und der barnstorvischen Minderheit (1/3) bleibt bestehen.
3. Freeland definiert sich als liberaler, freiheitlicher Gemeinschaftsbund.
4. Der Bund ist föderal loyal, aber ideel stolz auf eine "Sonderrolle" im Bund der astorischen Staaten.
5. Der Liberalismus ist nicht marktradikal, sondern soziale eingebettet und regional verwurzelt. Es gibt eine starke lokale Wirtschaft, die Gewerkschaften sind akzeptiert, Rüstungs- und Werftindustrien sind politisch kontrolliert, aber nicht ideologisch verteufelt.
6. Daher gibt es auch eine von der Norm abweichende Struktur im Staatsaufbau und der Politik. Z.B. ist der Minderheitenschutz institutionell eingebaut.
7. Die Gesamtbevölkerung von Freeland beläuft sich auf 8.661.838 Einwohner. Ungefähr 2/3 davon (5.200.000) leben in den 20 größten Städten des Landes. Die größeren Städte finden sich bevorzugt an der Ostküste/Küstenregion, kleinere Städte finden sich im Binnenland. Hauptstadt ist Gareth.
8. Das Free Commonwealth of Freeland (Commonwealth Libre de Freeland) besteht aus 10 Verwaltungseinheiten, so genannten Regionen (Regions | Régions). 5 dieser Regionen sind albernisch geprägt (ca. 2/3 der Gesamtbevölkerung) und die anderen 5 Regionen sind barnstorvisch geprägt (ca. 1/3 der Gesamtbevölkerung). Minderheiten leben überall mit – aber die Mehrheitskultur prägt Verwaltung, Öffentlichkeit und politische Debatten.
9. Die albernisch-geprägten Regionen sind stärker urbanisiert oder wirtschaftlich dominat. Sie wurden früh besiedelt und sind Träger der politischen Mehrheiten.
10. Die barnstorvisch-geprägten Regionen sind kulturell geschlossen, aber nicht isoliert. Träger der barnstorvischen Sprache, Religion und Identität. Politisch selbstbewusst, dem Commonwealth aber loyal.
11. Jede dieser Regionen hat eine kulturelle Leitprägung, sowie ein eigenes Regionenparlament, die s.g. Regional Assembly (Assemblée régionale). Sie werden direkt vom Volk der jeweiligen Region gewählt. Es herrscht das Verhältniswahlrecht. Das Zwei-Parteiensystem ist dominant. Die Regional Assemblies beschließen regionale Gesetze, kontrollieren die Exekutive, entsenden Mitglieder in das Staatsparlament.
12. Das Staatsparlament des Free Commonwealth of Freeland ist die Grand Convocation of Freeland (Grande convocation de Freeland). Sie besteht aus 100 Mitgliedern. Nach jeder Wahl einer Regional Assembly entsendet diese 10 ihrer Mitglieder in die Grand Convocation gemäß der bei der Regionalwahl für die Parteien jeweils erreichten Sitzverteilung. Dabei bestimmt jede Assembly selbst, welche Personen entsandt werden (z.B. durch Fraktionslisten, Wahlen innerhalb der Fraktionen, Beschlüsse). Dies ist nicht landesweit standardisiert und kann von Assembly zu Assembly abweichen. Die Grand Convocation soll zu 50% aus albernischsprachigen Mitgliedern bestehen und zu den anderen 50% aus barnstorvischsprachigen Mitgliedern. Nachdem jede Assembly ihre Mitglieder entsendet hat, wird geprüft, ob dieser Grundsatz erfüllt wurde. Wenn nicht, werden die letzten entsandten Mitglieder aus den Regions der überrepräsentierten Sprachgruppe durch Nachrücker derselben Partei aus der unterrepräsentierten Sprachgruppe ersetzt. Hierdurch bleibt das Parteienverhältnis gewahrt und keine Region verliert ihr zustehende Sitze.
13. Die Grand Convocation ist somit kein direktes Volksparlament. Trotzdem hat es die Funktion eines solchen. Die Hauptaufgaben umfassen: Gesetzgebung auf Staatsebene, Haushaltsbeschluss, Kontrolle der Exekutive, Verfassungsänderungen, Wahrung des kulturellen Gleichgewichts. Auch hier bleibt das Parteiensystem dominant, aber die Fraktionsdisziplin ist deutlich schwächer ausgeprägt, das die Regionsinteressen schwerer wiegen. Innerparteiliche Flügel sind auch sichtbar, aber moderater als in anderen Staaten oder dem Bund.
14. Die Exekutive Freelands stellt kein dominierendes Machtzentrum, sondern ein moderierendes, integrierendes und repräsentatives Organ dar. Ihre Aufgabe ist es, kulturelles Gleichgewicht zu sichern, institutionelle Stabilität zu gewährleisten, politische Prozesse zusammenzuhalten und nicht gegen die Regions zu regieren. Daher ist der Leiter der Exekutive kein Governor im klassischen Sinne. Der s.g. First Convenor (Premier organisateur) wird von der Grand Convocation gewählt. Hierzu legen sich die Democratic Party of Freeland und die Republican Party of Freeland auf jeweils ein Wahlticket fest. Dies geschieht nach den Wahlen zu den Regional Assemblies, aber vor der Konstituierung der neuen Grand Convocation. Jede Partei bestimmt dabei ihr Dou nach eigenen, parteiinternen Regeln. Diese Regeln müssen demokratisch, transparent und zweisprachig ausgewogen sein (je eine Person auf dem Ticket muss albernischsprachig, die andere barnstorvischsprachig sein). Nach der Konstituierung der Grand Convocation erfolgt dann die Wahl des First Convenor und des Second Convenor (Deuxième organisateur, dem offiziellen Vertreter des 1st Convenor).
15. Der First Convenor leitet die Staatsverwaltung, den s.g. Executive Council of Freeland (Conseil exécutif de Freeland). Er ernennt die Mitglieder des Council, vertritt Freeland nach außen, unterzeichnet Gesetze und kann Gesetze zur erneuten Beratung an die Convocation zurückverweisen. Im Executive Council sitzen mehrere verschiedene Convenors for State Affairs (z.B. Internal Affairs, Regional Coordination, Economy & Trade, Culture & Language, Security & Emergency Affairs). Diese werden durch den First Convenor vorgeschlagen und bedürfen der Bestätigung der Grand Convocation.
16. Die Exekutive ist rechenschaftspflichtig, jederzeit befragbar und mit qualifizierten Mehrheit abwählbar.
17. Die Judikative Freelands versteht sich nicht als politischer Akteur, sondern als: Hüterin des Rechtsfriedens, der sprachlichen Gleichberechtigung und der verfassungsmäßigen Ordnung. Die unterste Instanz sind die Regional Courts. Jede Region verfügt über mindestens einen Regional Court, zuständig für Zivil- und Verwaltungsrecht und Strafsachen niedriger und mittlerer Schwere. Die nächste Instanz sind die Courts of Review, von denen es landesweit drei gibt. Sie sind die Berufungsinstanz für Urteile der Regional Courts. Das oberste Gericht ist der High Court of Freeland (Haute Cour de Freeland). Dieser ist Hüter der Verfassung. Normenkontrollen werden nur auf Antrag durchgeführt, es gibt keine abstrakte Gesetzeskontrolle aus Eigeninitiative. Bei den Gerichten gilt das Recht auf ein Verfahren in der bevorzugten Sprache.
18. Die 10 Regions, der Kartenzuschnitt und die zugeordneten Städte habe ich bereits vorbereitet. Eine erklärende Tabelle wird hier später eingefügt. Die neue Verfassung ist in Arbeit.