On Executive Order 82

Good afternoon.

Heute habe ich die Executive Order #822 unterzeichnet – Ensuring Merit-Based and Equal Hiring Standards Across Federal Agencies.

Diese Anordnung folgt einem einfachen, aber grundlegenden Prinzip: In der Bundesregierung der Vereinigten Staaten von Astor zählt Leistung.

Jede Astorianerin und jeder Astorianer soll die gleiche faire Chance haben, in den öffentlichen Dienst einzutreten – unabhängig von Herkunft, Lebenslauf oder persönlicher Geschichte. Gleichzeitig gilt: Stellen werden nach Qualifikation, Eignung und Verantwortung vergeben – nicht nach Quoten, nicht nach politischen Zielvorgaben, nicht nach Identitätsmerkmalen.

Diese Executive Order beendet keine Gleichbehandlung. Sie stärkt sie.

Was sie klarstellt, ist Folgendes: Der Staat darf niemanden benachteiligen – aber er darf auch niemanden bevorzugen, wenn zwei Bewerber nicht gleich qualifiziert sind. Leistung ist kein Gegensatz zu Fairness. Leistung ist die Voraussetzung dafür, dass Fairness dauerhaft glaubwürdig bleibt.

Unsere Bundesbehörden tragen enorme Verantwortung – für Sicherheit, Gesundheit, Infrastruktur und Verwaltung. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten zu Recht, dass diese Aufgaben von den bestgeeigneten Menschen erfüllt werden. Genau das stellen wir mit dieser Anordnung sicher.

Zugleich bleibt Diskriminierung in jeder Form verboten. Das ist geltendes Recht, und daran rüttelt diese Executive Order nicht. Was wir beenden, ist eine Praxis, bei der politische Zielzahlen über fachliche Eignung gestellt wurden. Das ist weder gerecht noch nachhaltig.

Diese Executive Order steht für einen Staat, der verbindet statt sortiert, der ermöglicht statt einteilt, und der Vertrauen in die Fähigkeiten seiner Bürger hat.

Ich bin überzeugt: Ein öffentlicher Dienst, der auf Leistung, Transparenz und gleichen Regeln für alle beruht, ist stärker, professioneller – und gerechter.

Vielen Dank. Ich beantworte jetzt gerne Ihre Fragen.

Steven McGrey, ABC News.

Mr. President, Kritiker sagen, Ihre Executive Order sei faktisch das Ende von Diversity-, Equity- und Inclusion-Programmen in der Bundesregierung. Ist das Ihr Ziel? Und weiter: Warum haben Sie bisher keinen neuen Director for Diversity, Equity and Inclusion ernannt? Ist das Teil derselben politischen Linie?

Vielen Dank.

Quote from ABC

Steven McGrey, ABC News.

Mr. President, Kritiker sagen, Ihre Executive Order sei faktisch das Ende von Diversity-, Equity- und Inclusion-Programmen in der Bundesregierung. Ist das Ihr Ziel? Und weiter: Warum haben Sie bisher keinen neuen Director for Diversity, Equity and Inclusion ernannt? Ist das Teil derselben politischen Linie?

Vielen Dank.

Mein Ziel ist es, Diskriminierung zu beenden – nicht sie neu zu etikettieren.
Diese Executive Order verbietet weder Vielfalt noch Inklusion. Sie verbietet lediglich, dass Identitätsmerkmale als formale Auswahlkriterien verwendet werden. Vielfalt entsteht durch offene Chancen, gute Bildung und faire Verfahren – nicht durch administrative Vorgaben.

Zum DE&I Director: Ich glaube nicht, dass wir für Fairness eine zusätzliche Bürokratieebene brauchen. Wir brauchen klare Regeln, überprüfbare Verfahren und Verantwortlichkeit der Behördenleitungen.
Fairness ist eine Führungsaufgabe – keine Stabsstelle.

Amy Plate, BBC.

Mr. President, benachteiligen Sie mit dieser Order nicht Gruppen, die historisch weniger Zugang zu Chancen hatten? Warum war es in diesem Zusammenhang notwendig, die vorherige Executive Order vollständig aufzuheben, statt sie zu reformieren? Danke.

Quote from Beaver Broadcasting Company

Amy Plate, BBC.

Mr. President, benachteiligen Sie mit dieser Order nicht Gruppen, die historisch weniger Zugang zu Chancen hatten? Warum war es in diesem Zusammenhang notwendig, die vorherige Executive Order vollständig aufzuheben, statt sie zu reformieren? Danke.

Der Staat ist nicht der Ort, an dem wir Lebensläufe neu ausgleichen, sondern der Ort, an dem Verantwortung getragen wird. Ungleichheiten müssen früher adressiert werden – in Schulen, Ausbildung, Infrastruktur. Wenn wir sie erst am Ende des Weges korrigieren wollen, untergraben wir Vertrauen in den öffentlichen Dienst.

Die bisherige Order enthielt einen grundlegenden Zielkonflikt. Sie erklärte Leistung zum Maßstab – und erlaubte gleichzeitig Abweichungen davon. Das ist keine Reformbasis, sondern eine Unklarheit.
Ich halte es für meine Verantwortung, klare Regeln zu setzen. Diese Executive Order ist klar.

Gavil Peters, Astorian Herald.

Planen Sie ähnliche Änderungen auch in Bereichen außerhalb der Bundesregierung, etwa bei Förderprogrammen oder staatlichen Aufträgen? Rechnen Sie mit rechtlichen Anfechtungen dieser Executive Order?

Quote from The Astorian Herald

Gavil Peters, Astorian Herald.

Planen Sie ähnliche Änderungen auch in Bereichen außerhalb der Bundesregierung, etwa bei Förderprogrammen oder staatlichen Aufträgen? Rechnen Sie mit rechtlichen Anfechtungen dieser Executive Order?

Ich werde keine pauschalen Vorgaben machen. Aber ich bin überzeugt, dass Leistung, Transparenz und gleiche Regeln auch dort gute Leitlinien sind. Wo der Bund Einfluss hat, wird er ihn verantwortungsvoll nutzen – nicht ideologisch.

In einer lebendigen Demokratie sind rechtliche Auseinandersetzungen normal.
Ich bin sehr zuversichtlich, dass diese Order rechtlich sauber ist, weil sie sich strikt an bestehendes Antidiskriminierungsrecht hält. Gleiche Regeln für alle sind kein Rechtsbruch – sie sind der Kern des Rechtsstaates.

Jim Harris, CVWM.

Mr. President, inwieweit hat Sie die Initiative von Governor McHague aus meinem Heimatstaat beeinflusst, der bereits vor einigen Monaten "Merit-based Equal Opportunities" zur neuen Zielvorstellung erklärt hatte?

Und inwieweit steht Ihre Initiative nun unter dem Vorzeichen der anstehenden Wahl?

Quote from Civic Virtue World Media

Handlung

Chief White House Correspondent James "Jim" Harris erhebt sich.

Jim Harris, CVWM.

Mr. President, inwieweit hat Sie die Initiative von Governor McHague aus meinem Heimatstaat beeinflusst, der bereits vor einigen Monaten "Merit-based Equal Opportunities" zur neuen Zielvorstellung erklärt hatte?

Und inwieweit steht Ihre Initiative nun unter dem Vorzeichen der anstehenden Wahl?

Danke, Jim, für die Frage.

Zunächst einmal: Governor McHague hat in seinem Bundesstaat eine Debatte angestoßen, die ich für legitim und notwendig halte. Wenn gewählte Amtsträger auf Ebene der Bundesstaaten neue Wege erproben, dann ist das kein Störfaktor unserer Demokratie – es ist einer ihrer Stärken. Ich habe mir diesen Ansatz angeschaut, wie auch viele andere Initiativen, und ja: Er hat gezeigt, dass Merit-basierte Modelle und gleiche Chancen kein Widerspruch sein müssen.

Aber lassen Sie mich klar sagen: Diese Executive Order ist nicht das Ergebnis einer einzelnen Initiative und auch kein politisches Echo. Sie ist das Ergebnis einer grundsätzlichen Überzeugung meiner Administration, dass der Staat nur dann dauerhaft Vertrauen genießt, wenn Leistung, Qualifikation und Fairness für alle nachvollziehbar im Mittelpunkt stehen.

Zur zweiten Hälfte Ihrer Frage: Nein, diese Entscheidung steht nicht unter dem Vorzeichen einer anstehenden Wahl. Wäre das der Fall, hätten wir es einfacher haben können – durch Nichtstun oder durch das Verschieben unbequemer Fragen. Stattdessen haben wir uns bewusst entschieden, eine Debatte zu führen, von der wir wussten, dass sie kontrovers sein wird.

Ich glaube, Astorians erwarten von ihrem Präsidenten nicht, dass er Konflikte vermeidet, sondern dass er Verantwortung übernimmt – auch dann, wenn Entscheidungen nicht jedem gefallen. Diese Executive Order soll Klarheit schaffen, Verlässlichkeit herstellen und die Grundlage für eine langfristige gesetzliche Lösung legen. Und genau dazu lade ich den Kongress ein.

Wahlen kommen und gehen. Gute staatliche Standards sollten bleiben.