Oval Office

Mr President,

thanks for having me on such short notice!

Jeff, schön Sie hier zu haben. Was kann ich für Sie tun?

I wanted to talk about the Elections, Mr President.

Und über die Bereitstellung von Bundesmitteln für die Staaten zur Reduzierung der Bürokratie auf Bundesebene.

Setzen wir uns. Etwas zu trinken?

Ich bin gespannt zu hören, was Sie zu sagen haben, Jeff. Schießen sie los.

Einen Kaffee, wenn es keine Umstände macht, Mr President?

Nun, die großen Mehrheiten der letzten Wahlen haben unserer Partei eine enorme Spannweite im Congress gegeben und dazu beigetragen, eine deutliche Ausweitung der Bundesaufgaben vorzunehmen. Als Governor eines Staates, der sonst üblicherweise von den Denocrats regiert wird, könnte mir dieser moderate Kurs gefallen, aber ich bin auch etwas besorgt darüber, dass fiskalische Zurückhaltung und insbesondere das Eintreten für einen starken Föderalismus dabei zu kurz kommt.

Ich verstehe Ihren Punkt, Governor.

Was unsere zukünftige Haushaltspolitik angeht, wird es spannend zu sehen, wie sich die Verhältnisse im House nach der Wahl verschieben. Ich gestehe, wenn es nach mir geht, wird der nächste Haushalt nicht ausgeglichen sein, sondern deutliche Zahlen für Sicherheit, Grenzschutz, Militär, kritische Infrastruktur und wirtschaftliche Resilienz aufweisen. Ein Aufweichen staatlicher Sozialprogramme wird vermutlich nicht drin sein, daher müssen wir über Kredite sprechen. Wir können es uns auf Dauer nicht leisten, eine schwarze Null zu fahren und unsere Fähigkeit, das Land zu schützen, auf diese Art negativ zu beeinträchtigen.

Was den Föderalismus betrifft: Ein starker Bund braucht starke Staaten. Ich will Partner - keine Befehlsempfänger. Wenn Sie und Astoria Vorschläge haben, wie wir Bundesprogramme schlanker, schneller und staatenfreundlicher gestalten können, dann ist mein Office dafür offen.

Den Wiederaufbau nach dem Angriff Ratelons über Kredite zu finanzieren, war sicher ein vernünftiger Weg, Mr. President. Aber Investitionen in Sicherheit und Grenzschutz sind ein Kern der Aufgaben eines öffentlichen Haushalts. Das über Kredite zu finanzieren, darf keine Dauerlösung werden!

Für die Staaten wäre natürlich ideal, in jeweils definierten Aufgabenbereichen einen Block Grant* aus dem Bundeshaushalt zu bekommen, ohne sich im Detail für dutzende Initiativen, Förderprogramme und so weiter, bewerben und darüber Bericht erstatten zu müssen.

Wenn wir also keine Kredite aufnehmen wollen, dann müssen wir andere Ausgaben zusammenstreichen. Ich kann die Aasgeier schon kreischen hören, wenn wir uns an den Sozialprogrammen der Arroyo-Administration vergreifen. Was übrigens auch Ihre Chance in Astoria deutlich schmälern dürfte. Ich habe die Fraktionen im Nacken sitzen, die mich geradezu herausfordern, diese Reformen zurückzudrehen und das freigewordene Geld in "republikanische Kernthemen" zu investieren.

Ich bin kein McMullin. Ich weiß, dass ich in diesem Office nur sitze, weil ich die schmale Gratwanderung zwischen konservativer Klientelpolitik und liberaler Sozialpolitik geradeso hinbekomme. Gucken Sie sich doch das House an. Satte republikanische Mehrheit, aber die Hardliner verlieren und verlieren und verlieren. Verstehen Sie mich nicht falsch, ich begrüße das. Ein Back-to-the-past, wie die McMullins dieser Welt es wollen bringt unseren Staat auch nicht weiter. Aber wir sind gezwungen republikanische Politik neu zu denken, wenn wir auf Dauer den Demokraten etwas entgegensetzen wollen.

Nun, über den Abbau von Bewerbungsprogrammen und Berichtserfordernissen können wir in jedem Fall sprechen. Das scheint mir ein sinnvoller Ansatz zu sein, die Hürden zu senken, ohne in die Not zu geraten, von den Blauen für den Rückbau ihrer sozialen Agenda ins Fadenkreuz gebracht zu werden.

Nun, man kann das Problem eines Haushaltsdefizits von zwei Seiten sehen: Entweder sind die Ausgaben zu hoch oder die Einnahmen zu niedrig.

Es ist keine klassische Politik der Republican Party, für Steuererhöhungen einzutreten, aber wenn die Bundesebene auf Dauer umfassende neue Aufgaben wahrnimmt, werden wir uns dieser Realität stellen müssen oder begeben uns in eine Spirale aus Konsumverschuldung und Zinslast, die viel zu viele Bürger privat bereits riskieren.

McMullin war nie der Kern unserer Partei und sollte es auch nie werden. Wer immer sich als "wahrhaft" konservativ von einem breiten Spektrum abgrenzen will, zeigt doch damit am Ende nur, dass er zu einer Randgruppe gehört.

Aber limited government, self-reliability und market-based solutions sind die DNA unserer Partei. Wir müssen nicht mit dem Vorschlaghammer an Sozialausgaben gehen, aber eine stärkere Fokussierung auf Zuschüsse zu privat organisierten Leistungen und Bedürftigkeit wird Ausgaben einsparen können - auf allen Ebenen!

Wenn wir den Democrats überlassen, was wir uns trauen oder nicht trauen, wo bleiben dann Werte und Überzeugungen?