H.R. 2025-021 Mutual Commitments for Stabilization and Respect (MCSR) Agreement Ratification Bill

MCSR AGREEMENT

Mutual Commitments for Stabilization and Respect

Preamble

Die Freie Irkanische Republik und die Vereinigten Staaten von Astor bekräftigen ihren Willen zur Stabilisierung des bilateralen Verhältnisses. Beide Seiten erkennen die Notwendigkeit transparenter Kommunikation, vertrauensbildender Maßnahmen und gezielter sektoraler Zusammenarbeit an. Die Unterzeichnung dieser Übereinkunft erfolgt auf der Grundlage gegenseitigen Respekts und bei voller Wahrung der staatlichen Unabhängigkeit.

Artikel 1 – Respekt der staatlichen Ordnung

(1) Die Vertragsparteien respektieren die territoriale Integrität und politische Souveränität der jeweils anderen Seite.

(2) Öffentliche oder verdeckte Maßnahmen, die auf eine Destabilisierung der staatlichen Ordnung abzielen, werden unterlassen.

(3) Die Freie Irkanische Republik bestätigt, dass ihre sicherheitspolitischen Aktivitäten im jadarischen Archipel nicht auf eine Einschränkung astorischer Interessen gerichtet sind.

Artikel 2 – Transparenz und technische Zugeständnisse

(1) Irkanien erklärt den Verzicht auf oberirdische Nukleartests für die Dauer dieser Übereinkunft.

(2) Astor erklärt sich bereit, gezielte Handelssanktionen gegen medizinische und zivile Ausrüstungen auszusetzen.

(3) Beide Seiten prüfen die Möglichkeit gegenseitiger technischer Beobachtung ausgewählter Forschungsstandorte unter bilateraler Vereinbarung. Diese Maßnahmen erfolgen freiwillig und können befristet oder widerrufen werden.

Artikel 3 – Einrichtung eines Krisenkommunikationskanals

(1) Ein bilateraler Krisenkommunikationskanal („rote Leitung“) zwischen den Sicherheitsstäben beider Staaten wird eingerichtet.

(2) Ziel ist die sofortige Koordination bei sicherheitspolitischen Zwischenfällen oder Fehldeutungen.

(3) Der Betrieb erfolgt unter Wahrung der Vertraulichkeit.

Artikel 4 – Kultureller Austausch und rhetorische Abrüstung

(1) Beide Seiten eröffnen jeweils ein Kultur- und Informationszentrum im Gebiet der anderen Partei.

(2) Der Betrieb erfolgt durch zivilgesellschaftlich anerkannte Träger mit gegenseitiger Notifikation.

(3) Für die Dauer von zwölf Monaten wird auf öffentlich abwertende politische Rhetorik verzichtet.

Artikel 5 – Gemeinsame Erklärung zu den Rechten und Freiheiten der Person

(1) Die Freie Irkanische Republik und die Vereinigten Staaten von Astor bekräftigen ihr gemeinsames Verständnis, dass die Würde des Menschen, das Recht auf Selbstgestaltung und persönliche Freiheit zentrale Elemente einer gerechten Ordnung sind.

(2) Beide Seiten werden gemeinsam eine Erklärung zu den Rechten und Freiheiten der Person erarbeiten und veröffentlichen.

(3) Ziel ist es, auf Basis unterschiedlicher gesellschaftlicher Modelle ein gemeinsames Fundament zu formulieren, das individuelle Freiheit, Verantwortlichkeit und gesellschaftlichen Zusammenhalt verbindet.

(4) Die Erklärung versteht sich als Beginn eines fortlaufenden Prozesses. Ihre Weiterentwicklung erfolgt im Dialog.

Artikel 6 – Gültigkeit, Überprüfung und Weiterentwicklung

(1) Diese Übereinkunft tritt mit der Unterzeichnung durch beide Parteien in Kraft.

(2) Sie gilt für die Dauer von 18 Monaten. Eine Verlängerung oder Modifikation erfolgt durch bilaterales Einvernehmen.

(3) Die Parteien können diese Übereinkunft mit einer Frist von 60 Tagen schriftlich kündigen.

(4) Nach Ablauf der Gültigkeitsdauer treten die bevollmächtigten Vertreter beider Seiten erneut zu Beratungen zusammen. Ziel dieser Gespräche ist es, die Wirksamkeit der Vereinbarung zu überprüfen und die Möglichkeit eines ausgebauten Folgeabkommens ausdrücklich zu prüfen.

Für die Freie Irkanische Republik

Für die Vereinigten Staaten von Astor