Press Briefing 24/25

Ladies and Gentlemen,

guten Nachmittag zusammen.

Die Präsidentin hat heute durch den Erlasse der Executive Order #80 die durch Bundesgesetz geforderte Veteran Affairs Administration ins Leben gerufen. Unmittelbar danach hat sie den ehemaligen Senator von Astoria, Clifford H. Burry, zum ersten Administrator dieser neuen Behörde ernannt. Wir freuen uns, dass wir mit Senator Burry einen verdienten Veteranen für diesen wertvollen Posten gewinnen konnten.

Zudem darf ich heute ankündigen, dass Secretary Bernier und das HELP Department die Arbeiten am Bildungsgesetz abgeschlossen haben und wir uns freuen, den Entwurf durch Sponsoren in das House und den Senat einbringen zu können. Die Präsidentin freut sich über eine konstruktive Debatte und den Austausch zu einem Werk, der im Rahmen der ersten bundeseinheitlichen Bildungskonferenz mit Vertretern der Bundesstaaten entstanden ist.

Und da wir gerade beim Thema HELP sind, so darf ich auch ankündigen, dass ebenso ein Gesetzentwurf zur Gestaltung eines Gesundheitsversorgungsgesetzes in den Kongress eingebracht werden wird. Auch dieser Entwurf spiegelt den Willen der Administration wieder, parteiübergreifend etwas zu Erschaffen, dass jedem Bürger und jeder Bürgerin dieses Landes dabei helfen wird, Zugang zu bezahlbarer medizinischer Versorgung zu bekommen. Natürlich werden auch hierbei, wie bei der Bildungsreform, die gesetzgeberischen Kompetenzen der Bundesstaaten eingehalten.

Zuletzt darf ich, ohne weitere Informationen hierzu zum jetzigen Zeitpunkt schon weiterzugeben, anteasern, dass die Administration den Haushalt aufgestellt hat und auch hierzu ein Gesetzgebungsverfahren in Kürze begonnen wird.

Außenpolitisch gehen die Gespräche zwischen der Administration, Albernia, Roldem und Cranberra über die Bildung einer neuen Verteidigungs- und Bündnisallianz weiter. Es ist angestrebtes Ziel der Präsidentin, auch dieses Vorhaben vor dem Ende ihrer Amtszeit erfolgreich abzuschließen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.