S.N. 2025-014 Hon. Eleanor Vasquez Monroe to be Associate Justice of the Supreme Court

Madam President,

I do solemnly swear that I will tell the truth and nothing but the truth without any additions or reductions.

Ich danke Ihnen für die Gelegenheit, heute vor Ihnen sprechen zu dürfen und ich danke der Präsidentin der Vereinigten Staaten für das Vertrauen, mich für eine der höchsten juristischen Ehren dieses Landes vorgeschlagen zu haben. Es ist mir eine große Ehre, mich Ihrer Prüfung zu stellen.

Ich komme heute nicht nur als Juristin zu Ihnen, sondern auch als Tochter einer Krankenschwester und eines Fernfahrers, die mit viel Fleiß und ohne viel Aufhebens dafür gesorgt haben, dass ihre Kinder eine bessere Zukunft bekommen. Meine Wurzeln liegen in New Union – in Creepy Hollow, genauer gesagt – und sie reichen tief in die Tradition des astorischen Arbeitsethos.

Die Idee der Gerechtigkeit war bei uns zu Hause keine abstrakte. Sie zeigte sich in der Diskussion am Küchentisch, wenn es um Krankenversicherung ging, um faire Löhne, oder um die Frage, wie lange ein Kind auf seine Einbürgerung warten sollte, nur weil es am falschen Ort geboren wurde.

Ich wurde Anwältin, weil ich an das Recht als Werkzeug des Ausgleichs glaube – nicht der Macht. Und ich wurde Richterin, weil ich glaube, dass Gerichte dann am stärksten sind, wenn sie unabhängig, ausgewogen und der Verfassung verpflichtet handeln – nicht der Tagespolitik.

In meinen Jahren als Juristin, Richterin und Professorin habe ich stets versucht, dieser Verantwortung gerecht zu werden: das Gesetz klar zu lesen, seine Geschichte zu verstehen, seine Wirkung für das Leben der Menschen zu bedenken – und dann zu entscheiden. Ohne Eile, aber mit Klarheit. Ohne Vorurteil, aber mit Herz.

Ich bin keine Ideologin. Ich bin eine Verfassungsjuristin, die davon überzeugt ist, dass unsere Grundrechte nicht verstaubte Texte sind, sondern lebendige Versprechen. Und ich glaube, dass die Gewaltenteilung funktioniert – wenn wir alle bereit sind, unsere Rolle mit Demut auszufüllen.

Ich weiß, dass Sie heute unterschiedliche Erwartungen an mich stellen. Manche von Ihnen wünschen sich Klarheit zur Rolle der Bundesstaaten, andere erwarten Standhaftigkeit gegenüber Exzessen der Exekutive. Wieder andere interessiert, wie ich über Gleichstellung, Eigentum oder Meinungsfreiheit denke. Ich freue mich auf Ihre Fragen. Und ich verspreche Ihnen, jede davon mit Aufrichtigkeit zu beantworten.

Ich bin bereit, zu dienen. Nicht einer Partei, nicht einer Agenda – sondern dem Recht und den Menschen dieses Landes.

Vielen Dank.

Mrs. Vasquez-Monrteo, welcome to the senate

wenn Sie könnten, welches Urteil des SC würden Sie sofort umändern, und weshalb?

Professor Monroe, wie bewerten Sie das Spannungsfeld zwischen individueller Freiheit und der Notwendigkeit staatlicher Sicherheit, insbesondere in Fragen der nationalen Sicherheit und des Strafrechts?

Quote from Rebecca Crowford

Mrs. Vasquez-Monrteo, welcome to the senate

wenn Sie könnten, welches Urteil des SC würden Sie sofort umändern, und weshalb?

Madam Senator,

ich danke Ihnen für diese wichtige Frage.

Grundsätzlich glaube ich, dass es nicht die Aufgabe einer Richterin ist, pauschal Urteile des Supreme Court zu verwerfen oder umschreiben zu wollen. Jedes Verfahren bringt seine eigenen Umstände, seine spezifischen Argumente und seine zeitgebundenen Blickwinkel mit sich.

Gerichtsentscheidungen entstehen nicht im luftleeren Raum. Sie spiegeln die Gesetze, die vorgelegt werden, die Beweise, die eingebracht werden, und die Argumentationslinien wider, die von den Parteien verfolgt werden. Natürlich verändern sich diese Grundlagen mit der Zeit – durch gesellschaftlichen Wandel, durch neue gesetzgeberische Impulse oder durch wissenschaftliche Erkenntnisse.

Als Richterin sehe ich es als meine Pflicht an, jede Entscheidung stets in ihrem Kontext zu würdigen. Veränderungen sind möglich – aber sie müssen auf dem festen Boden neuer Argumente oder gesetzlicher Vorgaben stehen, nicht auf einem politischen Wunschdenken. Das bewahrt die Glaubwürdigkeit und Stabilität unseres Rechtssystems.

Quote from Henry Chen

Professor Monroe, wie bewerten Sie das Spannungsfeld zwischen individueller Freiheit und der Notwendigkeit staatlicher Sicherheit, insbesondere in Fragen der nationalen Sicherheit und des Strafrechts?

Senator, Sicherheit und Freiheit sind keine Gegensätze, sondern müssen in einer verfassungsrechtlichen Ordnung sorgsam austariert werden. Der Schutz der öffentlichen Ordnung ist eine legitime Aufgabe des Staates, aber jede Einschränkung individueller Freiheiten muss streng geprüft und gerechtfertigt sein. Ich werde mich stets dafür einsetzen, dass staatliche Maßnahmen sowohl notwendig als auch verhältnismäßig sind und die grundlegenden Freiheitsrechte gewahrt bleiben.

Quote from Eleanor Vasquez Monroe

Senator, Sicherheit und Freiheit sind keine Gegensätze, sondern müssen in einer verfassungsrechtlichen Ordnung sorgsam austariert werden. Der Schutz der öffentlichen Ordnung ist eine legitime Aufgabe des Staates, aber jede Einschränkung individueller Freiheiten muss streng geprüft und gerechtfertigt sein. Ich werde mich stets dafür einsetzen, dass staatliche Maßnahmen sowohl notwendig als auch verhältnismäßig sind und die grundlegenden Freiheitsrechte gewahrt bleiben.

Professor Monroe, würden Sie in Krisensituationen eher geneigt sein, Einschränkungen der bürgerlichen Freiheiten zugunsten staatlicher Sicherheit hinzunehmen?

Professor Monroe, vielen Dank für Ihre Eingangsworte und willkommen im Senat.

Inwieweit sollte der Supreme Court Ihrer Ansicht nach das Recht auf soziale Teilhabe und wirtschaftliche Sicherheit als Bestandteil unserer verfassungsmäßigen Rechte interpretieren?

Quote from Henry Chen

Professor Monroe, würden Sie in Krisensituationen eher geneigt sein, Einschränkungen der bürgerlichen Freiheiten zugunsten staatlicher Sicherheit hinzunehmen?

Senator, ich glaube daran, dass Krisenzeiten keine Ausrede für eine dauerhafte Aushöhlung der Rechte sind. Einschränkungen müssen immer sorgfältig, befristet und unter strenger gerichtlicher Kontrolle erfolgen. Der Gerichtshof muss sicherstellen, dass Notstandsbefugnisse nicht zur Normalität werden und die Verfassung auch in schwierigen Zeiten Bestand hat.

Quote from Teresa Ramsey-Prescott

Professor Monroe, vielen Dank für Ihre Eingangsworte und willkommen im Senat.

Inwieweit sollte der Supreme Court Ihrer Ansicht nach das Recht auf soziale Teilhabe und wirtschaftliche Sicherheit als Bestandteil unserer verfassungsmäßigen Rechte interpretieren?

Senator Ramsey-Prescott, ich Danke Ihnen.

Wirtschaftliche Teilhabe und soziale Sicherheit sind wesentliche Voraussetzungen für eine funktionierende Demokratie. Während die Verfassung klare Grenzen setzt, wie weit der Gerichtshof direkt eingreifen kann, glaube ich daran, dass Schutzmechanismen wie Gleichbehandlung, faire Verfahren und das Verbot willkürlicher Diskriminierung auch soziale und wirtschaftliche Aspekte berücksichtigen müssen. Gerechtigkeit bedeutet nicht nur Freiheit von staatlicher Einmischung, sondern auch faire Chancen für alle.

Quote from Eleanor Vasquez Monroe

Senator Ramsey-Prescott, ich Danke Ihnen.

Wirtschaftliche Teilhabe und soziale Sicherheit sind wesentliche Voraussetzungen für eine funktionierende Demokratie. Während die Verfassung klare Grenzen setzt, wie weit der Gerichtshof direkt eingreifen kann, glaube ich daran, dass Schutzmechanismen wie Gleichbehandlung, faire Verfahren und das Verbot willkürlicher Diskriminierung auch soziale und wirtschaftliche Aspekte berücksichtigen müssen. Gerechtigkeit bedeutet nicht nur Freiheit von staatlicher Einmischung, sondern auch faire Chancen für alle.

Professor, bedeutet Ihr Ansatz, dass der Supreme Court aktiv soziale Grundrechte durchsetzen sollte, auch wenn sie nicht explizit im Text der Verfassung stehen?

Quote from Teresa Ramsey-Prescott

Professor, bedeutet Ihr Ansatz, dass der Supreme Court aktiv soziale Grundrechte durchsetzen sollte, auch wenn sie nicht explizit im Text der Verfassung stehen?

Madam Senator, meine Aufgabe wäre es nicht, neue Rechte zu erschaffen, sondern die bestehenden Prinzipien – wie Gleichheit vor dem Gesetz und Schutz vor Diskriminierung – in ihrem vollen Umfang zu interpretieren. Dabei kann anerkannt werden, dass gewisse soziale Rahmenbedingungen notwendig sind, um diese Rechte wirksam werden zu lassen, jedoch immer im Rahmen des Verfassungstextes und seiner Auslegungstraditionen.

Professor Monroe, Ihre Antwort hat betont, dass Verfassungsinterpretation auch praktische Gerechtigkeit berücksichtigen sollte. Könnten Sie uns ein wenig konkreter schildern, wie Sie im Spannungsfeld zwischen föderaler und bundesstaatlicher Kompetenz abwägen würden, etwa bei sozialen Grundrechten?

Quote from Teresa Ramsey-Prescott

Professor Monroe, Ihre Antwort hat betont, dass Verfassungsinterpretation auch praktische Gerechtigkeit berücksichtigen sollte. Könnten Sie uns ein wenig konkreter schildern, wie Sie im Spannungsfeld zwischen föderaler und bundesstaatlicher Kompetenz abwägen würden, etwa bei sozialen Grundrechten?

Senator, danke für die kluge Nachfrage.

In meiner Rechtsauffassung verlangt die Verfassung, dass wir die Balance zwischen der Autonomie der Bundesstaaten und den garantierten bundesweiten Grundrechten sorgsam wahren.

Wenn ein sozialstaatliches Recht – wie Zugang zu Bildung oder existenzsichernde Mindeststandards – auf dem Spiel steht, prüfe ich zunächst, ob der Bundesgesetzgeber innerhalb seiner verfassungsmäßigen Zuständigkeit handelt und ob die Maßnahmen geeignet sind, ein legitimes nationales Interesse zu schützen.

Gleichzeitig respektiere ich die Rolle der Bundesstaaten, kreative Lösungen für lokale Herausforderungen zu entwickeln.

Mit anderen Worten: Ich strebe danach, föderale Standards als schützende Basis zu verstehen, aber ohne den Bundesstaaten die Luft zur Innovation und Eigenverantwortung zu nehmen. Mein Ziel wäre immer, die Würde des Einzelnen zu sichern, ohne die föderale Struktur unseres Landes auszuhöhlen.

Quote from Eleanor Vasquez Monroe

Senator, danke für die kluge Nachfrage.

In meiner Rechtsauffassung verlangt die Verfassung, dass wir die Balance zwischen der Autonomie der Bundesstaaten und den garantierten bundesweiten Grundrechten sorgsam wahren.

Wenn ein sozialstaatliches Recht – wie Zugang zu Bildung oder existenzsichernde Mindeststandards – auf dem Spiel steht, prüfe ich zunächst, ob der Bundesgesetzgeber innerhalb seiner verfassungsmäßigen Zuständigkeit handelt und ob die Maßnahmen geeignet sind, ein legitimes nationales Interesse zu schützen.

Gleichzeitig respektiere ich die Rolle der Bundesstaaten, kreative Lösungen für lokale Herausforderungen zu entwickeln.

Mit anderen Worten: Ich strebe danach, föderale Standards als schützende Basis zu verstehen, aber ohne den Bundesstaaten die Luft zur Innovation und Eigenverantwortung zu nehmen. Mein Ziel wäre immer, die Würde des Einzelnen zu sichern, ohne die föderale Struktur unseres Landes auszuhöhlen.

Professor Monroe, ich heiße Sie willkommen.

Sie sprechen viel von föderaler Balance und Schutz der individuellen Rechte. Wie stellen Sie sicher, dass diese Haltung nicht zu einer fortlaufenden Ausweitung der föderalen Macht führt, die am Ende die Freiheit der Staaten und Bürger beschneidet?

Gleichzeitig interessiert mich, wie Sie sicherstellen, dass der Supreme Court seine Kompetenzen nicht überschreitet und sich nicht anmaßt, politische Entscheidungen zu treffen, die eigentlich dem Kongress oder den Staaten vorbehalten sind?"

Quote from Muracio Scriptatore

Professor Monroe, ich heiße Sie willkommen.

Sie sprechen viel von föderaler Balance und Schutz der individuellen Rechte. Wie stellen Sie sicher, dass diese Haltung nicht zu einer fortlaufenden Ausweitung der föderalen Macht führt, die am Ende die Freiheit der Staaten und Bürger beschneidet?

Gleichzeitig interessiert mich, wie Sie sicherstellen, dass der Supreme Court seine Kompetenzen nicht überschreitet und sich nicht anmaßt, politische Entscheidungen zu treffen, die eigentlich dem Kongress oder den Staaten vorbehalten sind?"

Senator, Ihre Sorge ist absolut berechtigt – und ich teile sie in vielerlei Hinsicht. Es ist eine zentrale Aufgabe des Supreme Court, die föderale Macht nicht unbegrenzt wachsen zu lassen.

Ich sehe das Prinzip der begrenzten Bundesregierung als ein Fundament unserer Verfassung.

Wenn eine gesetzgeberische Maßnahme aus D.C. eingreift, würde ich sehr genau prüfen, ob sie sich klar auf eine verfassungsmäßige Befugnis stützen kann und ob sie in ihrem Umfang verhältnismäßig bleibt.

Ich lehne es ab, dem Kongress eine 'Generalkompetenz' anzunehmen, wo die Verfassung klare Schranken setzt.

Freiheit entsteht nicht allein aus Rechten, sondern auch aus der bewussten Begrenzung staatlicher Macht. Ich würde alles tun, um dieses Gleichgewicht zu bewahren.

Zu Ihrer zweiten Frage.

Ich glaube fest an die Gewaltenteilung. Die Aufgabe des Gerichts ist es nicht, Politik zu gestalten, sondern das Gesetz im Rahmen der Verfassung anzuwenden und auszulegen. Ich respektiere zutiefst die Rolle der Legislative und der Exekutive und bin überzeugt davon, dass richterliche Zurückhaltung entscheidend ist, um die Integrität unseres Systems zu bewahren. Wo der demokratische Prozess spricht, sollte das Gericht mit Respekt zuhören.

Professor Monroe,

welche Rolle spielt Ihrer Ansicht nach Gott bei der Auslegung der Verfassung?

Quote from Orell S. Eggenberger

Professor Monroe,

welche Rolle spielt Ihrer Ansicht nach Gott bei der Auslegung der Verfassung?

Senator, ich danke Ihnen für diese wichtige und tiefgründige Frage.

Als gläubige Katholikin spielt der Glaube in meinem persönlichen Leben eine zentrale Rolle und prägt mein moralisches Gewissen.

Doch in meiner Rolle als Richterin – und erst recht als Richterin am höchsten Gericht unseres Landes – ist es meine Pflicht, die Verfassung unparteiisch und auf Basis ihrer Struktur, ihres Textes und ihrer Prinzipien auszulegen.

Unsere Verfassung garantiert Religionsfreiheit – sie schützt sowohl das Recht zu glauben als auch das Recht, nicht zu glauben. Deshalb glaube ich, dass bei der juristischen Auslegung der Verfassung nicht der persönliche Glaube selbst der Maßstab sein darf, sondern die Rechtsgrundsätze, die unser Gemeinwesen ordnen.

Gott leitet mein persönliches ethisches Empfinden, aber die Entscheidung im Gerichtssaal stützt sich auf das Recht, wie es geschrieben und historisch gewachsen ist. Auf diese Weise wahre ich sowohl meinen Glauben als auch mein richterliches Ethos.

Quote from Eleanor Vasquez Monroe

Zu Ihrer zweiten Frage.

Ich glaube fest an die Gewaltenteilung. Die Aufgabe des Gerichts ist es nicht, Politik zu gestalten, sondern das Gesetz im Rahmen der Verfassung anzuwenden und auszulegen. Ich respektiere zutiefst die Rolle der Legislative und der Exekutive und bin überzeugt davon, dass richterliche Zurückhaltung entscheidend ist, um die Integrität unseres Systems zu bewahren. Wo der demokratische Prozess spricht, sollte das Gericht mit Respekt zuhören.

Respektieren Sie dabei auch, dass es den Staaten erlaubt sein muss, eigene Werte und Normen stärker zu betonen, selbst wenn diese vom Mainstream abweichen?

Quote from Muracio Scriptatore

Respektieren Sie dabei auch, dass es den Staaten erlaubt sein muss, eigene Werte und Normen stärker zu betonen, selbst wenn diese vom Mainstream abweichen?

Senator, absolut. Der Föderalismus ist ein Kernpfeiler unserer Verfassung. Ich erkenne an, dass die Staaten Freiräume besitzen, ihre eigenen gesellschaftlichen Prioritäten zu setzen. Der Supreme Court sollte diese Autonomie respektieren – solange grundlegende verfassungsmäßige Rechte nicht verletzt werden.

Professor,

Sie wollen auf einen zusätzlichen Sitz am Supreme Court berufen werden und eine besonders lange Amtszeit erhalten. Wie beeinflussen diese Umstände Ihre Erwartungen für die Tätigkeit?

Der U.S. Supreme Court ist lediglich der oberste Gerichtshof auf Bundesebene. Welches Verhältnis sollte zur Judikative der Bundesstaaten bestehen?

Quote from Renée Flippler

Professor,

Sie wollen auf einen zusätzlichen Sitz am Supreme Court berufen werden und eine besonders lange Amtszeit erhalten. Wie beeinflussen diese Umstände Ihre Erwartungen für die Tätigkeit?

Senatorin, vielen Dank auch Ihnen für Ihre Frage.

Mir ist bewusst, dass die Berufung an den Obersten Gerichtshof mit einer großen Verantwortung verbunden ist – gerade angesichts der zehnjährigen Amtsdauer, die eine Phase kontinuierlicher, nachhaltiger Rechtsprechung ermöglicht. Mein Verständnis dieser Aufgabe ist geprägt von Demut und Pflichtbewusstsein: Die Dauer der Amtszeit bedeutet für mich nicht persönliche Sicherheit, sondern vielmehr eine Verpflichtung, in jedem einzelnen Fall die Verfassung und das Recht mit größtmöglicher Sorgfalt und Unparteilichkeit anzuwenden. Mein Ziel ist es, in jedem Verfahren nach bestem Wissen und Gewissen zu urteilen, unabhängig von politischem Druck oder persönlicher Überzeugung, und stets das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in eine gerechte und unabhängige Justiz zu stärken. Die Länge der Amtszeit sehe ich daher nicht als Privileg, sondern als Ansporn zu beständiger Integrität und juristischer Exzellenz.

Quote from Renée Flippler

Der U.S. Supreme Court ist lediglich der oberste Gerichtshof auf Bundesebene. Welches Verhältnis sollte zur Judikative der Bundesstaaten bestehen?

Senatorin, ich stimme Ihnen zu: Die Stärke unseres verfassungsrechtlichen Systems liegt im Föderalismus.

Die Judikative der Bundesstaaten trägt in vielen Bereichen die Hauptverantwortung für die Rechtsprechung, und sie verdient Respekt, Anerkennung und Schutz. Der Supreme Court der Vereinigten Staaten sollte sich seiner Rolle bewusst sein: Er ist kein Oberlehrer der Bundesstaaten, sondern der Garant, dass die Verfassung – insbesondere die individuellen Rechte – landesweit gewahrt bleiben.

In der Praxis bedeutet dies, dass das Verhältnis von Respekt geprägt sein muss: Respekt für die richterliche Unabhängigkeit der Staaten, aber auch Entschlossenheit, dort einzuschreiten, wo bundesrechtliche Vorgaben verletzt oder fundamentale Rechte der Bürgerinnen und Bürger bedroht werden. Mein Verständnis ist, dass der Supreme Court einen Rahmen bewahren soll, innerhalb dessen die Staaten ihre richterliche Autonomie frei gestalten können – im Einklang mit der gemeinsamen Verfassung, die uns als Nation eint.