Wirtschaftsflucht künftig nicht mehr ausreichend

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KARAKENT / Irkania Stadd – Die Freie Irkanische Republik wird künftig keine Anträge auf Asyl oder Einreise mehr akzeptieren, die ausschließlich auf ökonomischen Beweggründen beruhen. Das erklärte General Wolfram Lande, Khrukan der Kommandoabteilung für Propaganda und Agitation, am Donnerstag im Rahmen einer öffentlichen Stellungnahme auf der Kommunikationsplattform des Zentralkommandos.

Hintergrund sind vermehrte Anlandungen kleiner Gruppen an der Nordküste Irkaniens, insbesondere entlang früherer Handelsrouten. Laut Lande handele es sich dabei um Personen, die nicht aufgrund politischer oder persönlicher Verfolgung fliehen, sondern aus sozioökonomischen Gründen – etwa aus Regionen, in denen die soziale Infrastruktur versagt habe.

Wörtlich erklärte der General:
„Die Republik Irkanien wird keinen von euch aufnehmen.“
Stattdessen bleibe das Asylrecht jenen vorbehalten, „die in ihren Ländern verfolgt werden, weil sie aufrecht gehen – nicht für die, die dort kein günstiges Abonnement mehr bekommen.“

Das geltende Asylrecht Irkaniens bleibt davon unberührt:
Gemäß Abschnitt II der Verfassungsartikel zur Gleichstellung und Teilhabe bleibt das Asylrecht „unangetastet für all jene bestehen, die verfolgt werden wegen ihres biologischen Geschlechts, ihrer Identität, ihrer Freiheit zu lieben, zu leben, zu sein.“

Lande zitierte unter anderem §2 Absatz 1, der jedem Bürger „Anspruch auf Schutz, Bildung, medizinische Versorgung und Zugang zu öffentlichem Leben – gemäß Verantwortungsfähigkeit und Willen zur Teilhabe“ garantiert. Die Definition von Teilhabe wird in der Mitteilung betont als „aktive Verantwortung für das Gemeinwesen“.

In seiner Rede ging Lande auch auf die Zustände in ausländischen Ballungsräumen ein, ohne dabei konkrete Staaten zu benennen. Er sprach von „Ghettos“ und „Slums“, in denen Menschen zurückgelassen würden, sobald sie nicht mehr wirtschaftlich verwertbar seien. Diese Personen dürften in Irkanien keine neue Lebensgrundlage erwarten, sofern keine individuelle Verfolgung nachgewiesen werde.

Internationale Beobachter erwarten in den kommenden Tagen Reaktionen auf die irkanische Positionierung, insbesondere von Seiten humanitärer Organisationen. Die Regierung Irkaniens sieht sich derweil in Übereinstimmung mit ihrer verfassungsrechtlich verankerten Doktrin der Verantwortungsbürgerschaft sowie den bestehenden Verpflichtungen innerhalb multilateraler Bündnisse.

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Quelle: https://www.mn-nachrichten.de/?p=10910