On Executive Order 79

Ladies and Gentlemen,

heute stehe ich vor Ihnen, um eine Entscheidung der Vereinigten Staaten bekannt zu geben, die notwendig, entschlossen und klar ist.

Mit der Executive Order, die ich soeben unterzeichnet habe, setzen wir gezielte wirtschaftliche und finanzielle Sanktionen gegen das Regime in Irkanien um.

Diese Maßnahmen sind eine Antwort auf die anhaltenden und schwerwiegenden Verstöße Irkaniens gegen internationales Recht, grundlegende Menschenrechte und die Sicherheit der Region. Wir haben Irkanien immer wieder aufgefordert, seinen Kurs zu ändern – durch Diplomatie, durch Dialog, durch direkte Appelle an seine Führung. Doch stattdessen hat die irkanische Regierung ihre repressiven Maßnahmen verschärft und ihre destabilisierenden Aktivitäten über ihre Grenzen hinaus fortgesetzt.

Die Vereinigten Staaten können und werden nicht tatenlos zusehen, wenn fundamentale Prinzipien der internationalen Ordnung verletzt werden.

Mit dieser Executive Order frieren wir Vermögenswerte irkanischer Regierungsvertreter und Institutionen ein, beschränken den Zugang Irkaniens zu unserem Finanzsystem und unterbinden den Export sensibler Technologien, die für militärische oder unterdrückerische Zwecke genutzt werden könnten. Zudem koordinieren wir unsere Maßnahmen mit unseren Verbündeten und Partnern, um den Druck auf das Regime zu erhöhen.

Ich möchte betonen: Unsere Sanktionen richten sich gegen jene, die für diese Politik verantwortlich sind – nicht gegen das irkanische Volk. Wir stehen an der Seite all jener, die für Freiheit, Würde und die Achtung der Menschenrechte eintreten.

Sollte die Regierung Irkaniens ihren Kurs ändern, besteht jederzeit die Möglichkeit, diese Maßnahmen zu überdenken. Doch bis dahin wird die internationale Gemeinschaft weiterhin klare Grenzen setzen.

Die Vereinigten Staaten haben eine Verantwortung – für den Schutz der Menschenrechte, für die Stabilität der Weltgemeinschaft, für den Frieden. Und dieser Verantwortung kommen wir nach.

Ich danke Ihnen.

Knut Broggenhus, ASFB,

Sie sprachen davon, dass ‚wiederholt Diplomatie und Dialog gesucht‘ worden seien. Können Sie konkrete Beispiele oder Initiativen nennen, bei denen 'da wo dem Präsident wohl wohnen machen tut!' direkt mit Irkanien in diplomatischen Kontakt getreten ist – jenseits multilateraler Statements oder öffentlicher Appelle?

Sie werfen Irkanien ‚schwerwiegende Verstöße gegen internationales Recht‘ vor. Können Sie spezifizieren, gegen welche Artikel welcher Konvention oder Resolution sich diese Vorwürfe konkret richten?

In der Executive Order ist von ‚sensibler Technologie‘ die Rede, deren Export untersagt wird. Welche konkreten Produkte oder Produktgruppen meinen Sie damit – und gibt es Belege dafür, dass Irkanien diese bislang aus den USA bezogen hat und nicht selbstständig produziert?

Irkanien verfolgt erklärtermaßen eine Strategie wirtschaftlicher Autarkie. Wie bewerten Sie diese Entwicklung – und inwieweit schaden Ihre Sanktionen womöglich nicht dem Regime, sondern vielmehr den unabhängigen Versorgungsstrukturen, auf die viele Entwicklungsländer neidisch blicken?

Sie kündigten eine Koordination mit Verbündeten an. Können Sie klar benennen, welche Staaten sich diesen Sanktionen bereits angeschlossen haben oder dies konkret planen? Gibt es schriftliche Zusagen oder Resolutionen in internationalen Gremien?

Einige Beobachter sprechen von einer multipolaren Weltordnung im Entstehen, in der Irkanien eine zunehmend eigenständige Rolle spielt. Sind die Sanktionen auch ein Ausdruck geopolitischer Rivalität – oder sehen Sie Irkanien tatsächlich als primär menschenrechtliche Bedrohung?

Quote from ASFB

Washington

Auch nach inzwischen acht Wochen der Suche haben wir wieder nicht rausfinden können wie die Hauptstadt derzeit heißt, abgesehen von "irgendwas mit DC". Die Unterlagen der sogenannten Wiki haben ja nicht mal alle Staaten drin.

¯\_(ツ)_/¯