S. 2025-004 - MERIT for U.S. Citizenship Bill

Madam President pro tempore,

unter anderem mein Freund, der Senator for Smithsonia, hat vor längerer Zeit eine Reform unseres Staatsbürgerschaftsrechts angestoßen, die allerdings bis heute wegen großer Uneinigkeit in der Committee Stage feststeckt. Dabei können wir uns sicherlich weitgehend auf eines einigen: Unser Land ist ein Land von Einwanderern aus vielen unterschiedlichen Kulturen, aber unsere Staatsbürgerschaft ist dennoch etwas Besonderes, das uns verbindet.

Wir können von Menschen, die auf Antrag eingebürgert werden wollen, schon mehr verlangen, als die Fähigkeit, ein Formular auszufüllen!

Ich habe den ursprünglichen Entwurf insbesondere dahingehend abgeändert, dass die Mindestfrist auf 15 Jahre verkürzt wird und das Ausnahmekontingent großzügigeren Spielraum für Einzelfallgerechtigkeit bietet.

Als ehemaliger Lehrer war es mir auch ein Anliegen, dass Personen, die in unserer Gesellschaft aufgewachsen sind und ein Teil dieser Gesellschaft geworden sind, einen erleichterten Weg vorfinden, diese Zugehörigkeit auch durch die Erlangung der Staatsbürgerschaft zu bekräftigen.

Schließlich habe ich den problematischen Vorschlag für eine Regelung entfernt, die den Bundesstaaten gewissermaßen ein Veto-Recht über Einbürgerungen gegeben hätte. Wir sind ein föderales Land, aber in der Frage der Staatsbürgerschaft verderben viele Köche am Ende den Brei und es muss uns darum gehen, rechtsstaatliche Verfahren durchzuführen - kein politisches Pingpong-Theater!

Ich hoffe sehr, dass wir uns über diesen vernünftigen Ansatz weitgehend einig werden können.

Madam President,

auch wenn ich anerkenne, dass der Senator for Alcantara hier - in den letzten Zügen seines Senate Terms und vermutlich in dem Willen, sich als moderater Republican zu profilieren - viele der skandalösen Regelungen aus einem Rechtsaußen-Vorschlag entfernt hat, der zu Recht in den Untiefen der legislativen Verfahren versunken ist, halte ich die hier vorgeschlagenen Fristen noch immer für viel zu lang.

Wer sich in den USA integriert hat und hier seinen Lebensunterhalt bestreiten kann, der sollte auch keine 15 Jahre auf seine Chance zur Einbürgerung warten müssen.

Davon einmal abgesehen ist es unfair und geradezu armutsdiskriminierend, den Nachweis zur Sicherung des eigenen Lebensunterhalts zur zwingenden Voraussetzung einer Einbürgerung zu machen, ohne davon echte Ausnahmen vorzusehen.

Beides sollte kein Mensch mit Herz und Verstand, sollte kein Christ mit gutem Gewissen unterstützen können. Ich hoffe daher auf eine Änderung! Dazu möchte ich folgenden Vorschlag unterbreiten:

Madam President,

den als Ziffer II bezeichneten Änderungsvorschlag des Senator for Arcadia übernehme ich und bin auch bereit, die Pflicht zur Bestreitung des Lebensunterhalts mit einer Härtefallklausel zu versehen.

Daher ändere meinen Antrag wie folgt:

Nicht mitgehen kann ich allerdings bei einer generellen Verkürzung der Wartefristen in dem hier vorgeschlagenen Umfang. Unsere Staatsbürgerschaft ist etwas besonderes. Mit der Verleihung auf Antrag sollten wir gelungene Eingliederung in unsere Gesellschaft honorieren, nicht sie verteilen wie Sonderangebote und Gratis-Zugaben!

Gleiches gilt für die bedingungslose Öffnung unserer Sozialprogramme als eine Hintertür für die Staatsbürgerschaft. Wir brauchen vor allem Menschen, die etwas leisten wollen, nicht Menschen, die sich hier auf Kosten der Allgemeinheit ausruhen wollen!