H.R. 2024-043 - Fairness for Our Veterans Bill

Mr Speaker,

die Ereignisse des letzten Jahres haben uns als Gesellschaft und als Nation geprägt. Sie haben leider auch den Bedarf an Fürsorge für Veteranen und ihre Hinterbliebenen erhöht, dieses Mal sogar wegen kriegerischer Auseinandersetzungen auf dem Boden der Vereinigten Staaten und nicht, weil das politische Establishment Abenteuer jenseits unserer südlichen Grenze für erforderlich hält, wie das etwa 2017/2018 der Fall war.

Es ist eine unerträgliche Zumutung, dass die vom Krieg betroffenen Frauen, Männer und Kinder nun von einer Behörde versorgt werden sollen, deren Missmanagement und Inkompetenz so wesentlich dazu beigetragen hat, dass sie überhaupt erst in diese Lage gekommen sind.

Mr Speaker,

der Krieg kennt am Ende nur Verlierer und noch immer haben wir keine Fortschritte in Friedensverhandlungen mit Ratelon gemacht oder uns der weltweiten Abrüstung als eine "Lesson learned" aus dem, was unserem Land wiederfahren ist, verschrieben.

Mit dieser Bill möchte ich einen kleinen Teil zum Frieden im Inneren der Vereinigten Staaten beitragen, indem wir die Fürsorge für Soldaten und ihre Hinterbliebenen von den Dienststellen trennen, die Veteranen und Kriegstote produzieren.

Let's make some progress!

Mr Speaker,

ich unterstütze diese Bill, auch wenn ich die Ausführungen meines Kollegen nicht recht teilen kann: Ja, es gab eklatantes Versagen in der militärischen Aufklärung und Führung im Rahmen des feigen Angriffs aus Roldem auf die Vereinigten Staaten. Dieses Versagen verantworten aber nicht die patriotischen Angehörigen der Streitkräfte und die gewissenhaften Karrierebeamten in den Abteilungen des DoD, sondern die Führungskräfte.

Dennoch bin ich der Überzeugung, dass die Fragen der Verteidigungspolitik und die Fragen der Betreuung von Veteranen - von denen wir jetzt leider viele verwundete haben - so unterschiedlich sind, dass das DoD nach der ersichtlichen Überforderung von diesen Aufgaben entlastet werden und sich damit auf seine Kernfunktionen konzentrieren sollte.

Ob nun die Einrichtung einer unabhängigen Bundesbehörde daraus die richtige Folge ist oder ob nicht auch eine Nachordnung zum Department of Health in Betracht kommt, das überlassen wir mit Blick auf die derzeitige Rechtslage richtigerweise der Administration!

Mr Speaker,

ich halte es für unsere patriotische Pflicht, den Veteranen bestmögliche Fürsorge zukommen zu lassen - dazu leistet diese Bill eines ideologisch verblendeten Representatives allerdings keinerlei Beitrag.

Innerhalb des Paleoconservative Caucus sehen wir ein staatlich organisiertes Gesundheits- und Fürsorgesystem für Veteranen durchaus unterschiedlich. Ich persönlich würde ein Modell befürworten, in dem mit "Veteran Support Vouchers" Wahlfreiheit der Begünstigten besteht und ein schlanker Staat gewährleistet wird. Diese Bill zementiert hingegen bloß eine Bürokratie, in der Geld versenkt wird!

Mister Speaker,

ich unterstütze das grundsätzliche Ansinnen des Kollegen aus Freeland und damit das Ausgliedern und verselbstständigen der Veteranenbehörde. Jedoch kann ich nicht gutheißen, dass das Gesetz in Sec. 2 SSec. 2 eine verpauschalisierte Schuldzuweisung an die Angehörigen der Streitkräfte und des DoD beinhaltet. Ich fordere den Antragsteller auf, hier nachzubessern, um ein gutes Ansinnen nicht durch eine Formulierung dieser Art scheitern zu lassen.

Mr Speaker,

hat meine Freundin aus Port Virginia Beach einen konkreten Vorschlag, wie sie die Formulierung anpassen würde?

Das institutionelle Versagen im Zusammenhang mit diesem Angriff auf unser Land können wir nicht wegdiskutieren, aber eine pauschale Schuldzuweisung an Rank-and-File war überhaupt nicht meine Absicht!

Mr. Speaker,

ich kann diesem Gesetz unmöglich zustimmen, meine Heimatstadt Durban war direkt von diesem Krieg betroffen und ohne den Einsatz der armed forces wäre es noch immer besetzt. Dieser Tritt auf die Streitkräfte ist inakzeptabel

Mr Speaker,

wie ich bereits hervorgehoben habe, soll sich diese Bill in keiner Weise gegen die Frauen und Männer richten, die unter der Führung von General Steve McQueen die Verteidigung der Vereinigten Staaten geleistet und dafür teilweise große - oder gar das ultimative - Opfer gebracht haben.

Es soll gehen um das Führungsversagen im DoD und auf den oberen Eben des Militärs, das den Angriff aus Roldem erst möglich gemacht hat.

Mr Speaker,

würde es den vorgetragenen Bedenken der Kollegen auf beiden Seiten entsprechen, die Worte "militärischen Strukturen" durch "militärische Führungsstrukturen" zu ersetzen?

Dass diese gemeint sind, ergibt sich ja bereits aus der Erwähnung, dass das Versagen zu einer Gefährdung auch vieler Soldaten führte.

Mr Speaker,

ich ändere meinen Antrag und habe dem Clerk of the House die Neufassung vorgelegt.