S.N. 2024-033 Hon. Joey Thurman to be U.S. Secretary of Commerce

I do solemnly swear that I will tell the truth and nothing but the truth without any additions or reductions.

Madam President pro tempore, Senators,

ich bin es gewohnt, viele fragende Blicke auf mir zu haben, wenn ich die neusten Ergebnisse von Studien vorstelle und daraus strategische Ratschläge erarbeite. Eine Anhörung vor dem U.S. Senate ist dennoch ein neues Erlebnis für mich. I'll do my very best.

President-elect Tamara Arroyos Anruf hat mich etwas überrascht, schließlich waren die Campaign Weeks beendet und nach einer erfolgreichen Wahl braucht eine Kandidatin eigentlich keinen strategischen Rat mehr - zumindest vorerst. Mit dem Angebot, als Secretary of Commerce Teil der Administration zu werden, hatte ich nicht gerechnet.

Das Department of Commerce ließ sich lange Zeit als Gemischtwarenladen beschreiben, wenn Sie mich fragen, entsprechend auch seine wechselvolle Namensgeschichte zwischen Trade, Commerce und Interior.

Vor einigen Jahren wurden die Budget-Zuständigkeiten an das White House Office of Administration Management übertragen, die President-elect hat jetzt auch angekündigt, die bundesweiten Sozialprogramme aus dem DoC herauszulösen und in einem eigenen Department zu verwalten.

Aus meiner Sicht ist das ein richtiger Schritt, denn die Zusammenarbeit mit den Bundesstaaten auf dem Gebiet der Wirtschaftsförderung und -regulierung ist eine große Aufgabe. Ich möchte in dieser Aufgabe keine eigenen Ziele verfolgen, sondern stelle meine wissenschaftlichen und strategischen Erfahrungen in den Dienst der Administration - und selbstverständlich in den Dienst der vom U.S. Congress beschlossenen Vorgaben.

Gerne möchte ich Ihre Rückfragen beantworten, Senators!

Welcome to the Senate, Mrs. Thurman. Glauben Sie, der "Astorian Dream" lebt noch?

Welcome to the Senate, Mrs, Thuman,

wie stehen Sie zum Themenbereich New Currencies und der Notwendigkeit von deren Regulierung auf Bundesebene?

Senator Knight,

ich bin davon überzeugt, dass in unserer Gesellschaft noch immer ein breiter Konsens über die gemeinsamen Grundwerte der Vereinigten Staaten besteht, hinsichtlich der konkreten Umsetzung große Herausforderungen bestehen.

Die von President-elect Arroyo angekündigte Gründung eines HELP Departments auf Bundesebene sehe ich als eine politische Richtungsentscheidung, um die soziale Komponente von Freiheit und Chancen zum persönlichen und wirtschaftlichen Erfolg durch Bildung, Gesundheitsversorgung und auch ein neues Gemeinschaftsgefühl - die Herausforderungen des Angriffskrieges im letzten Jahr gegen uns haben ja gezeigt, wie wichtig es ist, dass wir über alle Bundesstaaten insgesamt zusammenstehen.

Aufgabe des Department of Commerce ist es und würde damit meine Aufgabe als Secretary of Commerce es sein, die wirtschaftliche Einheit der Vereinigten Staaten zu fördern, um den Menschen - Unternehmern ebenso wie Arbeitnehmern und Konsumenten - den Zugang zu den modernen Produkten und Dienstleistungen unter sicheren Rahmenbedingungen nicht nur zu ermöglichen, sondern bestenfalls weiter zu erleichtern.

In der Wirtschaft sehen wir zwei Trends des Astorian Dream: Einerseits die Innovationskraft, die eine Vielfalt an Chancen und Möglichkeiten und eine Bereitschaft zum Risiko hervorgebracht hat und damit auch die Notwendigkeit, als staatliche Behörden auf Gefahren zu reagieren, die damit verbunden sind, ohne diese Innovationskraft zu sehr zu belasten - wie wir es in einigen Staaten Anticas häufig sehen.

Andererseits können wir nicht die Augen davor verschließen, dass es auch Verlierer dieses Wirtschaftssystems gibt, die dennoch eine faire Chance verdienen, um wieder auf eigenen Beinen zu stehen oder deren Vorhaben von ungeheurem Wert für die Gesellschaft ist, sich aber am Markt nicht umsetzen lässt. Dazu können Förderprogramme des Department of Commerce - bzw. derzeit des Department of the Interior - einen guten Beitrag leisten und dafür werde ich mich weiter einsetzen, weil ich die Tücken der Unternehmensstrategie durchaus kenne.

Senator Barrett,

ich nehme an, dass Ihre Frage sich insbesondere auf sogenannte Crypto Currencies bezieht, die in gewissen Kreisen zu einem Trend geworden sind. Das sind aus meiner Perspektive Finanzprodukte, kein Ersatz für den US-Dollar als Währung im Allgemeinen.

Meines Wissens hat der Kongress in den letzten Wochen eine Reform der Finanzmarktregulierung beschlossen (RE: H.R. 2024-22 Financial Industry Reform and Modernization (FIRM) with Regulations Bill), deren Zielsetzung der Modernisierung und Zusammenführung verschiedener Einrichtungen ich begrüßen würde - es ist zu hoffen, dass dieses Gesetz bald in Kraft treten kann. Damit wäre dann auch der Rahmen für eine Frage der Regulierung von Finanzprodukten auf Krypto-Basis gesetzt.

Ich kann Ihnen aus dem Stand nicht beantworten, welche Vorschläge die Fachleute der zuständigen Behörden in diesem Bereich vorlegen würden. Meine persönliche Meinung ist aber, dass auch in unserem föderalen System ein bundesrechtlicher Regulierungsrahmen in allen Bereichen der Wirtschaft sinnvoll ist, um die Übergänge zwischen den Bundesstaaten zu vereinfachen und Rechtssicherheit zu schaffen.

Mir würde allerdings gerade vor dem Hintergrund der großen Bedeutung von unternehmerischer Freiheit kein gutes Argument einfallen, im Bereich Crypto Currencies zu einem Verbot zu kommen. Gegebenenfalls müsste man - und da wäre dann auch eine Bestandsaufnahme in den Bundesstaaten notwendig - sich über Fragen des Verbraucherschutzes Gedanken machen. Es wäre zu analysieren, ob Unternehmer und Konsumenten davon profitieren, hier auf bundeseinheitlicher Basis zu arbeiten oder ob es sinnvoller wäre, diese Aspekte den Bundesstaaten zu überlassen.

Mrs. Thurman, herzlich Willkommen im Senat. Vielen Dank für Ihre Zeit.

Das Department of Commerce ist auch zuständig im Bereich der Infrastruktur. Für mich sind das nicht nur unsere Straßen, Schienen und Luftwege, sondern auch unsere digitalen Datenstrukturen. Gibt es Pläne im Bereich der Infrastruktur modernisierende Maßnahmen vorzunehmen und wenn ja, was konkret? Zudem würde mich interessieren, wie die kommende Administration das Thema Wiederaufbau und Wiedergutmachung der Kriegsschäden angehen wird. Schließlich hat die scheidende Administration hier durch Verschleppung und Unterlassung geglänzt.

Madam president pro tempore,

keine weiteren Fragen.

Mrs. Thurman,

Ist es ihr Ziel, nachhaltige und bleibende Investitionen in der Verkehrsinfrastruktur anzustoßen bzw. zu fördern? Sehen Sie Chancen, die USA wieder zu einem großen Eisenbahnland zu machen, dass es einst war? Gehört für Sie Infrastruktur allgemeiner gefasst in öffentliche oder private Hand?

Senator Ramsey-Prescott,

wenn Sie von "digitalen Datenstrukturen" sprechen, nehme ich an, dass Sie die physische Infrastruktur meinen, die für den Zugang zum Internet notwendig ist, im 21. Jahrhundert also vor allem die Fibre-Technologie mit ihren verschiedenen Ansätzen. Ich stimme Ihnen zu, dass es sich dabei um eine zentrale Fragestellung handelt, die der Federal Transportation Act allerdings nicht abdeckt.

Ich würde es begrüßen, wenn sich der Kongress mit der Frage der Communication Infrastructure befassen würde und würde mich als Secretary of Commerce auch persönlich für die Unterstützung eines solchen Vorhabens durch die Administration einsetzen wollen, denn in den Vorgesprächen mit President-elect Arroyo konnte ich erkennen, dass auch ihr die Fragen von Modernisierung und Digitalisierung ein Anliegen sind.

Was nun die Frage der Modernisierungsmaßnahmen allgemein angeht, so müssen wir uns natürlich vergegenwärtigen, dass die Bundesmittel für Infrastrukturprojekte zwar das Budget vieler einzelner Bundesstaaten für diesen Bereich überschreiten, in der Fläche aber deutlich geringer sind. Vor diesem Hintergrund ist es immer wichtig, die Abwägung von Prioritäten richtig zu treffen.

Mit meinem beruflichen Hintergrund in der strategischen Beratung und insbesondere der datengestützten Analyse bin ich sicher, dass ich für diesen Bereich der Subventionsbewilligung ein besonderes Augenmerk mitbringe. Allerdings sehe ich die Rolle eines Secretaries nicht im Micromanagement der Fachleute, sondern möchte mich eher der Frage widmen, ob die bestehenden Verfahrensrichtlinien geeignet sind und auch umgesetzt werden.

Schließlich sprechen Sie ein Thema an, das mich besonders motiviert hat, der Anfrage von President-elect Arroyo nachzukommen: Fast genau ein Jahr nach Beginn dieses schrecklichen Angriffskrieges hat es die US-Regierung in ihrer Gesamtheit nicht hinbekommen, besondere Maßnahmen zur Förderung des Wiederaufbaus zu implementieren. Ich will damit nicht sagen, dass nichts getan wurde, denn wir alle sehen ja, dass Wiederaufbau-Projekte im ganzen Land auch mit Bundesmitteln finanziert wurden und werden - aber das sind Bundesmittel, die dafür jetzt an anderer Stelle fehlen.

Für Fragen nach Reperationen oder auch staatlichen Wiedergutmachungsleistungen im Allgemeinen bin ich glaube ich nicht die richtige Ansprechpartnerin - das wird federführend vom State Department einerseits und andererseits vom geplanten HELP Department betreut werden - aber ich möchte natürlich für meinen Aufgabenbereich daran mitwirken.

Meine Überzeugung ist allerdings schon, dass zusätzliche Sondermittel für den Bereich der Infrastruktur gefunden und bereitgestellt werden müssen, denn sonst leisten wir den notwendigen Wiederaufbau auf Kosten von Zukunftsinvestitionen und zu Lasten derjenigen Bundesstaaten, die von den Schrecken des Krieges nicht unmittelbar betroffen sind, allerdings auch Baustellen im wortwörtlichen Sinne haben.

Senator Eggenberger,

ich habe mit President Arroyo auch über die Federal Transportation Commission und den Federal Transportation Act im Allgemeinen gesprochen und weiß, dass die Meinungsbildung zur Optimierung der Strukturen in diesem Bereich noch nicht abgeschlossen ist. Als verantwortlicher Secretary würde ich mich in diesen Prozess natürlich federführend einbringen wollen.

Generell muss ich zu Investitionen auf meine Ausführungen an Senator Ramsey-Prescott verweisen - aber auch für den Gesichtspunkt der Nachhaltigkeit gilt: Angesichts der begrenzten Mittel sind Nachhaltigkeitskriterien eine wertvolle Richtschnur.

Hinsichtlich der Förderung von Eisenbahnen habe ich gewisse Bedenken: Wir müssen natürlich realistisch bleiben und sehen, wie groß die Distanzen zwischen den verschiedenen Ecken der Vereinigten Staaten sind. Angesichts der Verfügbarkeit von Luftverkehr und auch der Digitalisierung der Arbeitswelt werden wir nicht in das Golden Age der Eisenbahn zurückkehren können. Allerdings hat die Eisenbahn gerade auch im Bereich des Güterverkehrs einige Vorteile gegenüber der Luftfracht oder gar der Straßenbeförderung - und auch für Passagiere kann die Eisenbahn auf vielen Strecken - insbesondere regional, gelegentlich vielleicht auch national - durchaus noch attraktiv und sinnvoll sein.

Daher halte ich Railway Investments nach wie vor für einen sinnvollen Aufgabenbereich, muss aber auch hier wieder auf das Priorisierungsdilema verweisen.

Sie fragen außerdem noch nach der Trägerschaft von Infrastruktur ganz allgemein. Die derzeitige Gesetzgebung gibt den Bundesbehörden eine gewisse Aufsichts- und Förderungsrolle für die Verkehrsinfrastruktur, auf die wünschenswerte Kodifizierung eines vergleichbaren Regelwerks für die Kommunikation war ich vorhin schon kurz eingegangen.

Ob die Bundesstaaten Infrastruktur in staatlicher oder lieber in privater Hand sehen, das kann und sollte meines Erachtens - unter Beobachtung der Auswirkungen auf das Wettbewerbsrecht in jedem Einzelfall - dort entschieden werden und nicht mit einer pauschalen Herangehensweise. Mein Heimatstaat Serena zum Beispiel hat ja sehr verschiedene Ausgangs- und Rahmenbedingungen als Ihr Heimatstaat.

Aber auch für den Bund möchte ich ungern eine pauschale Antwort geben. Offenkundig scheint mir, dass der Bund nicht die Mittel hat, flächendeckende Infrastrukturprojekte in der Fläche völlig ohne die Bundesstaaten oder auch private Investoren durchzuführen - dementsprechend ist eine Koordinierung geboten und Einzelfallentscheidungen die einzig sinnvolle Herangehensweise an eine solche Fragestellung.

Letztendlich kann der Kongress natürlich in diesen Fragen die grundsätzlichen Weichenstellungen vornehmen, wenn er gesetzgeberisch tätig werden möchte. Bis dahin ist es an der Administration, verantwortliche Abwägungen zu treffen - das zu ermöglichen, ist mein Ziel!

Madame President,

die Kandidatin hat mich mit ihren Antworten überzeugt und ich werde der Ernennung zustimmen.