S.N. 2022-036 Hon. Claudia C. Cavenagh to be Associate Justice of the Supreme Court

Madam President,

ich schwöre, dass ich die Wahrheit sagen werde nur die Wahrheit und nichts als die Wahrheit und dass ich dabei nichts verschweigen oder verändern werde. So wahr mir Gott helfe.

Ladies and Gentlemen, es ist eine große Ehre, ein weiteres Mal als beigeordnete Richterin für den Obersten Gerichtshof vorgeschlagen worden zu sein. Mein Name ist Claudia Conoleezza Cavenagh und ich wohne in Pressly im schönen Laurentiana. Allerdings nicht nur, denn inzwischen lohnt es sich und ich habe außerdem eine Nebenwohnung in DC angemietet.

Ich möchte auch dieses Mal wahrheitsgemäß berichten, dass ich meine Pflichten als beigeordnete Richterin am Obersten Gerichtshof gewissenhaft ausgeübt habe. Neben zahlreichen öffentlichen Terminen für die Vereidigung von Amtsträgen, habe ich mich am internen Austausch des Richterkollegiums beteiligt und an den entsprechenden Verfahren teilgenommen. Die Zusammenarbeit mit dem Kollegen am Obersten Gerichtshof gestaltet sich noch immer interessant und lehrreich. Ich bin gerne weiterhin bereit, den Vereinigten Staaten meine juristische Expertise am Obersten Gerichtshof zur Verfügung zu stellen.

Madam President!

Zitat von Lisa Shore

Seit März diesen Jahres hat der Gerichtshof im laufenden Verfahren nicht entschieden. Ohne inhaltlich auf die Rechtssache einzugehen: Erkennen Sie einen Schaden für die Rechtssicherheit in diesem Land, wenn der Oberste Gerichtshof über neun Monate zur Verkündung eines Urteils braucht?

Ohne auf den Inhalt oder auf die besonderen Gründe der Verzögerung einzugehen, so halte ich es für richtig, dass eine Entscheidung sorgfältig abgewogen und alle Argumente innerhalb des Richterkollegiums ausgetauscht werden. Der Rechtssicherheit in diesem Land wäre nicht geholfen, wenn der Supreme Court seine Entscheidungen spontan aus dem Bauch heraus trifft.

Zitat von Lisa Shore

Ohne hier Spezifika bestimmter Verträge zu berücksichtigen: Hat der Präsident der Vereinigten Staaten grundsätzlich die verfassungsmäßige bzw. gesetzliche Kompetenz, völkerrechtliche Verträge ohne Zutun des Kongresses zu kündigen?

Madam Senator, ich möchte Ihre Frage nicht im Detail beantworten, da eine gewisse Wahrscheinlichkeit besteht, dass diese Frage durch den Obersten Gerichtshof zu prüfen sein wird.

Gemäß Art. IV Sec. 1 SSec. 4 USConst soll der "Präsident [...] die Befugnis haben, die Vereinigten Staaten gegenüber dem Ausland zu vertreten und im Namen der Vereinigten Staaten völkerrechtliche Verträge mit fremden Nationen auszuhandeln, die der Zustimmung des Kongresses bedürfen".

Ich verweise in diesem Zusammenhang auf den Präzedenzfall des Austritts der Vereinigten Staaten aus dem Rat der Nationen im Jahr 2009 durch President Charlotte McGarry. Dieser Entscheidung zugrunde lag ein privates Gutachten des ehemaligen Chief Justice Finnegan, das einige bemerkenswerte Schlussfolgerungen enthält, die für mich in der Sache grundsätzlich überzeugend sind.

Der Vollständigkeit halber weise ich aber darauf hin, dass das entsprechende vom Kongress beschlossene Ratifikationsgesetz weiterhin in Kraft war und der nachfolgende President auf dessen Grundlage den Wiedereintritt der Vereinigten Staaten in den Rat der Nationen vollziehen konnte.