Ich bringe folgenden Antrag ein, weil es ja sonst niemand macht:
H.R. 2022-034 Cranberran Treaty of Friendship and Cooperation Ratification Bill
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- [Debate]
- Lisa Shore
- Geschlossen
- Erledigt
Es gibt 6 Antworten in diesem Thema, welches 137 mal aufgerufen wurde. Der letzte Beitrag () ist von Lisa Shore.
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Madam President,
mit der vorliegenden Bill komme ich einem inneren Bedürfnis nach, jedoch keiner offiziellen Bitte des Weißen Hauses. Leider ist der Gegenstand der Bill, ein von President Eugene Wolf zusammen mit seinem Counterpart in Cranberra, Prime Minister Roderick Shall, unterzeichneten Vertrag über Freundschaft und Kooperation aus dem Januar diesen Jahres bis dato nicht in den Kongress eingebracht worden.
Bei dem Vertragswerk handelt es sich jedoch um ein sehr wichtiges. Erstmals haben die Vereinigten Staaten mit ihrem nordwestlichen Nachbarn Vereinbarungen getroffen, die über eine reine Anerkennung und gelegentliche diplomatische Besuche hinaus gehen. Neben einem Botschafteraustausch sind Regeln für einen wissenschaftlichen Austausch, den Personengrenzverkehr, für diplomatische Konsultationen bei Themen von beiderseitigem Interesse, einem potentiell alle Maßnahmen umfassenden, nicht aber verpflichtend militärischen Beistand des anderen Vertragspartners im Defensivfalle, für eine justizielle Zusammenarbeit und einen Kommunikationsmechanismus zwischen Weißem Haus und Prime Ministers Office vorgesehen.
Ich vermag die genauen Hintergründe jeder Formulierung nicht kennen, trete darüber aber gerne mit Ihnen in eine Debatte ein und bin bereit, beim State Department etwaige Hintergrundinformationen einzuholen.
Einstweilen vielen Dank.
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Madam President,
meine Zustimmung wird dieses Gesetz haben
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Mr. Speaker,
ich danke Ihnen für die Einbringung dieses wichtigen Antrages, den ich gerne unterstütze.
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Madam President,
es ist sehr zu begrüßen, dass nun endlich der Freundschafts- und Kooperationsvertrag mit Cranberra zur Beratung und Abstimmung vorliegt. ich hoffe, dass mit der Ratifizierung dieses Vertrags ein erster Schritt zu einer aktiveren Außen- und Sicherheitspolitik getan wird, so dass Astor wieder als zuverlässiger Akteur auf der internationalen Bühne wahrgenommen wird.
Bezüglich der Beziehungen zu Cranberra möchte ich meiner Hoffnung Ausdruck verleihen, dass dieser Vertrag ein guter Anfang auf dem gemeinsamen Weg der Freundschaft und Kooperation sein wird. Insbesondere wäre ein kontinierlicher Ausbau und eine kontinuierliche Weiterentwicklung der Educational Exchange und ihre Ausdehnung insbesondere auf die grenzüberschreitende Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Forschung und Technologie.
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Mr. Speaker,
ich beantrage einen Beschluss dieses Gesetzes via unanimous consent.
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THE VICE PRESIDENT OF CONGRESS
Honorable Members!
Without objection, so ordered.
The debate is closed and the bill is passed by unanimous consent.
Lisa R. Shore
President of the Senate
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Lisa Shore
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