O. 2021-035 - President of the U.S. Senate

Mr. President pro tempore,

ich möchte diese Gelegenheit zunächst nutzen, um the honorable Senator from Serena für ihren jahrelangen Verdienst um den Kongress zu danken.

Ich habe nun schon einige Monate in diesem Haus verbracht und bin bereit, Verantwortung zu übernehmen. Daher erkläre ich meine Bereitschaft für das Amt der Präsidentin und würde mich freuen, Ihre Unterstützung zu erhalten.

Mr. President pro tempore,

ich unterstütze die Kandidatur der ehrenwerten Senatorin aus Freeland.

Mr. President pro tempore,

Ich erkläre meine Kandidatur!

Mr. President pro tempore,

grundsätzlich ist es richtig, dass die Frist für Kandidaturen bereits abgelaufen war. Trotzdem frage ich die werten Kolleginnen und Kollegen, ob wir gerade bei der Wahl unsere Vorsitzenden derartig kleinlich sein müssen, da es sich nicht um Stunden oder Tage handelt. Eine Wahl ist dann eine Wahl, wenn wir wählen können. Mit der Zulassung der Kandidatur Senators Knight hätten wir eine solche. Ich signalisiere daher Bereitschaft, die Kandidatur des Kollegen Knight anzuzerkennen, wenn eine Mehrheit dies ebenfalls unterstützt.

Mr. President pro tempore,

auch wenn wir im Senat aufgrund längerer Amtszeiten weniger streng mit zeitlichen Fristen umgehen müssen als das Repräsentantenhaus, so dienen Fristen der Ordnung und Beschleunigung der Geschäftsvorgänge und nicht der Gängelung. Die Fristen wurden auch nie als unzumutbar gerügt.
Die eine Möglichkeit wäre, den Wahlgang nur mit einem Kandidaten einzuleiten. Sollte die Mehrheit des Senates finden, dass die Beschränkung auf form- und fristgerechte Kandidaten unzulässig sei, kann sie den einen Kandidaten ablehnen, woraufhin die Wahl mit neuen Kandidaturfristen erneut angesetzt würde.

Die zweite Möglichkeit, den Wahlgang mit beiden Kandidaten einzuleiten, halte ich für problematisch. Denn aus der Personalentscheidung kann nicht automatisch auf die Billigung oder Ablehnung des Vorgangs geschlossen werden.
Bei ersterem würde ein Patt automatisch Neuwahlen bedeuten, bei letzterem nicht.
Daher schlage ich vor, gem. geltenden Standing Rules zu verfahren und die Wahl mit dem Kandidaten einzuleiten, der seine Kandidatur form- und fristgerecht erklärt hat.