H.J.Res. 2021-010 Federal District Residency Prohibition Resolution

Madam Speaker,

Honorable Colleagues,

es war während meiner Präsidentschaft, als die Vereinigten Staaten mit dem State of Astoria den Vertrag über den District of the Capital abgeschlossen haben. Der Gedanke dahinter und hinter dem zugrundeliegenden Verfassungszusatz war klar: Den Regierungssitz des Bundes außerhalb der Kontrolle eines einzelnen Bundesstaates zu haben. Ich bin stolz, dass dieses Ziel erreicht worden ist; es ist aber auch evident, dass nicht alles so funktioniert hat wie geplant. Bis heute hat kein Bürger seinen Wohnsitz in DC angegeben, und das kann man niemandem verübeln. Denn bis heute gibt es keine ordentliche Regierung, immer noch wird der Distrikt durch ein Interimsgesetz regiert, dass seinem Sinn entsprechend auch nur eine Interimslösung vorsieht.

Das Gebiet von DC ist nur ein sehr kleiner Teil von Astoria City, in dem meines Wissens nicht eine Person ihre Meldeadresse hat. With that in mind, I'd like to explain my motion.

Ich habe zeitgleich eine Bill im Justizausschuss eingebracht, der die Administration von DC auf ordentliche Beine stellen würde. Wie genau diese aussieht, hängt natürlich nun von dieser Resolution ab, denn es stellt sich ein zentrales Dilemma: Ist das Wohnen in DC prinzipiell erlaubt, so ist es nicht vermeidbar, ein direktdemokratisch legitimiertes Organ vorzusehen. Das ist natürlich dann problematisch, wenn - so wie seit Jahren der Fall - niemand in DC lebt. Da kommt nun dieses Amendment ins Spiel: Wenn niemand in DC leben kann, dann macht das die Administration und auch Regierung erheblich einfacher. Dann kann diese nämlich durch eine einfache Bundesbehörde geleitet, verwaltet und reguliert werden, ohne die demokratischen Rechte von dort Ansässigen zu verletzen.

Madam Speaker, DC ist schlichtweg nicht dafür errichtet worden, um dort zu wohnen – und die Zahlen bestätigen das. Mit diesem Amendment erleichtern wir uns die Verwaltung des Distrikts erheblich, auch finanziell.

Ich bin natürlich für alle Meinungen dankbar und freue mich auf eine angeregte Debatte.