S.N. 2020-054 Ms. Caitlin Joanne Hawthorne to be Federal Judge of the United States
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- [Hearing]
- Tamara Arroyo
- Geschlossen
- Erledigt
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Handlung
Erhebt sich für die Eidesleistung:
I do solemnly swear that I will tell the truth and nothing but the truth without any additions or reductions. So help me God.
Handlung
Nimmt wieder Platz.
Madam President, honorable Senators,
es ist mir eine Ehre, heute vor Sie zu treten, nachdem die Präsidentin der Vereinigten Staaten mich für das Amt der Bundesrichterin nominiert hat. Ich bringe keine Erfahrungen auf der Richterbank mit, aber eine Menge Lebenserfahrung und Erfahrung in der juristischen Lehre, derzeit an der University of Assentia at Fredericksburg. Mit Gesetzen und unserem Rechtssystem bin ich also vertraut. Darüber hinaus habe ich vor vielen Jahren einen Kurs ins Leben gerufen, in dem Studenten der Rechtswissenschaften Gerichtsverfahren unter meinem Vorsitz simulieren, einen sogenannten Moot Court.
Ich möchte das keinesfalls mit dem anspruchsvollen Amt des Bundesrichters der Vereinigten Staaten vergleichen, aber diese Tätigkeit gibt mir neben beratenden Tätigkeiten in dutzenden Verfahren insbesondere auf dem Gebiet des Common Law die Zuversicht, den Anforderungen gewachsen zu sein und den Vereinigten Staaten in der so wichtigen Rechtspflege dienen zu können.
Gerne stehe ich Ihnen Rede und Antwort.
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Professor Hawthorne,
welcome to the U.S. Senate. Zunächst einmal fällt mir positiv auf, dass Sie das Privileg des ersten Wortes auch tatsächlich nutzen und uns nicht im Nebel stochern lassen.
Handlung
wirft ihr ein freundliches Grinsen zu.
Warum hat die Präsidentin der Vereinigten Staaten Sie nominiert?
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Thank you, Senator Burry.
Nun, die Präsidentin hat nicht nur ein persönliches Gespräch mit mir geführt, sondern sagte mir auch, dass Sie sich einen Eindruck von einer meiner Vorlesungen verschafft habe - das Internet macht das ja heutzutage sehr einfach. Sie werden verstehen, dass ich die Details meines Gesprächs mit President Jones vertraulich behandeln werde.
Ich möchte allerdings ergänzen, dass ich zu Beginn meiner Lehrkarriere in New Alcantara einen jungen Mann unterrichtet habe, der heute ebenfalls die Robe eines Bundesrichters trägt: Judge Lucas Galindo. Es hat sich so ergeben, dass TJ und ich über die Jahre immer wieder im Austausch miteinander standen.
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Professor Hawthorne, willkommen im Senat!
Wie ist Ihre grundsätzliche Meinung zum Zustand unseres Rechtssystems?
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Senator Arroyo,
Ihre Frage ist sehr allgemein, sodass ich auch nur eine allgemeine Antwort geben kann: Der Zustand unseres Rechtssystems insgesamt ist dahingehend gut, als dass das Bundesrecht handhabbare Organisationsregelungen bereithält. Die Personalsituation an den Bundesgerichten dagegen eher angespannt. Gerade in Zeiten einer hohen Fallbelastung wäre eine breitere Aufstellung der Bundesrichterschaft zu begrüßen.
Ebenso zu begrüßen wäre eine Überarbeitung der Federal Rules of Procedure, die aber durch die Ermessensregelungen für die Richter ausreichende Flexibilität bietet und daher nicht drängt.
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Professor, wie stufen Sie das Common Law im Vergleich zum festgeschriebenen Gesetz ein und wie würde dieses Ihre Arbeit als Richterin beeinflussen?
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Senator Arroyo,
das Common Law und das geschriebene Recht sind parallele Rechtsquellen, die sich gegenseitig ergänzen. Wenn es zu einem Konflikt kommt, der im Rahmen der Auslegung nicht zu lösen ist, ist allerdings dem geschriebenen Recht und vor allem der Verfassung unzweifelhaft Vorrang einzuräumen.
Mich als Richterin würde die Frage leiten, wie sich ein überlieferter Rechtsgrundsatz und ein Gesetz bestmöglich miteinander vereinbaren lassen. Käme ich zu dem Schluss, dass eine Unvereinbarkeit besteht, wäre gegebenenfalls noch zu erörtern, ob es sich bei dem Konflikt lediglich um eine Unachtsamkeit des Gesetzgebers handelte oder ob dieser einen Rechtssatz des Common Law ausdrücklich verwerfen wollte.
Sie entnehmen meiner Antwort eine gewisse Zuneigung zum Common Law, mit dem ich über viele Jahre gearbeitet, gelehrt und auch geforscht habe, aber seien Sie versichert: Ich leiste einen Eid auf die Verfassung und nach dieser Verfassung ist die Rechtsfindung Aufgabe der Richter, die Gesetzgebungskompetenz aber liegt beim Kongress; daran ändern auch tradierte Rechtsüberzeugungen des Common Law nichts.
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Vielen Dank, Professor. Eine letzte frage habe ich noch an Sie: Was empfinden Sie am Federal Rules of Procedure für überarbeitungswürdig?
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Senator Arroyo,
zum Beispiel sehen die derzeitigen Rules of Procedure noch den Rechtsweg zum Bundesberufungsgericht vor, dass nicht länger existiert. Zur Entlastung der Bundesgerichte ließe sich etwa auch die Einführung eines vorgerichtlichen Verfahrens* in Erwägung ziehen, damit ein Rechtsstreit bereits aufgearbeitet ist, wenn er die Schranke des Gerichts erreicht.
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Vielen Dank Professor.
Ich habe vorerst keine weiteren Fragen an Sie.
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OFFICE of the PRESIDENT of the Senate
Honorable Senators!
Das Hearing ist beendet. Die Abstimmung wird zeitnah eingeleitet.
Tamara Arroyo
President of the Senate
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Tamara Arroyo
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