O. 2020-045 Director of the United States Electoral Office

Madam President, vielen Dank!

I do solemnly swear that I will tell the truth and nothing but the truth without any additions or reductions.

Welcome to the Congress, Mr. Aido

Können Sie diesem Gremium etwas über sich und Ihre Eignung erzählen?

Thank you Senator!

Mein Name ist - obviously - Joshua Aido. Ich bin 43 Jahre alt, ich bin unverheiratet, habe keine Kinder. Ich gehöre keiner der etablierten Parteien an, jedoch - ebenso obviously - stehe ich dem DNC mit meinen politischen Einstellung nahe. Ich habe einen Master-Abschluss der State University of Serena in Politikwissenschaften. Nach meinem Studium habe ich für verschiedene Landespolitiker beider Parteien gearbeitet. Zunächst als Politikreferendar, zwischendurch als Mitglied verschiedener Wahlkampfstäbe und schlussendlich als Berater für verschiedene Ebenen. Während der Präsidentschaft von President Ramsey-Prescott war ich der persönliche Assistent der Präsidentin und gleichzeitig der stellvertretende Chief of Staff of the White House. Meine derzeitige Position ist die des Chief of Staff der Vizepräsidentin Martinique. Gerade aufgrund meiner Tätigkeiten als Mitglied verschiedener Wahlkampfteams, als auch durch meine Zeiten im WH und gerade jüngst im No. 1 und dem zurückliegenden Wahlkampf, konnte ich mir Expertise für diese Position erarbeiten.

Ich würde Ihnen gerne eine Frage stellen, die mich persönlich betrifft.. sicher haben Sie die überzähligen Wähler bei den Gouverneurswahlen in AS und AA mitbekommen. Wie hätten Sie als Direktor des EO reagiert? Hätten Sie die Wahl abgebrochen und neu gestartet?

Madam Senator,

ich kann die Argumentation des Acting Director sehr gut nachvollziehen. Bei einer Wahl, bei der es nur einen Kandidaten gibt, ist seit dem entsprechenden Urteil des SCOTUS keine Nein-Stimme mehr vorgesehen. Eine Ablehnung des Kandidaten kann daher nicht passieren. Ich muss jedoch sagen, dass ich die Wahl(en) in der Tat abgebrochen und neu gestartet hätte. Denn, so auch das von mir angesprochene Urteil des SCOTUS: Es muss den Wählern die Möglichkeit gegeben werden, sich zu enthalten. Und enthalten sich 100% der Wahlberechtigten, ist ebenso kein Wahlergebnis zustande gekommen. Das Nicht-Wahlberechtigte das Ergebnis nun beeinflussen könnten, gleich welcher Art Einfluss, ist daher nicht hinnehmbar - egal ob es nur einen Kandidaten gibt oder nicht.

Mr Aido,

welcome to Capitol Hill.

Sie verweisen auf Ihren beruflichen Hintergrund in verschiedenen Campaigns. Sehen Sie da Konflikte zur Tätigkeit als Director des USEO?

In der Vergangenheit wurde die Rückkehr zu einem exekutiv besetzten USEO diskutiert. Haben Sie dazu eine Meinung?

Madam President,

gemäß Tit. IV Sec. 2 Standing Rules beantrage ich die Schließung dieses Hearings.

Very well.

Mr. Aido,

thank you for testifying today. Wahlen sind zweifelsohne die Säulen unserer Demokratie. Die gesetzlichen Rahmenbedingungen des FEA sind meines Erachtens jedoch völlig unzulänglich. Welche Makel erkennen Sie im Federal Elections Act?

Und meine zweite Frage führt mich zu den Wahlen in den Bundesstaaten. Wie wir bei vergangenen Wahlgängen ja mitbekommen haben, sind auch dort die verschiedenen Regeln in allen Staaten oftmals Grund für Verwirrung. Meine Frage an Sie ist daher: Sollten, Ihrer Meinung nach, die Bundesstaaten, aus welchen Beweggründen auch immer, wieder selbst ihre Wahlen leiten, etwa nach freeländischem Vorbild?

Thank you, Sir.

Nun, in der Funktion, für die ich mich Ihnen hier zur Verfügung stelle, wird es meine Aufgabe sein, die Gesetze anzuwenden, nicht sie zu machen. Nichtsdestotrotz denke ich, dass eine Aussage darüber, dass die Regelungen des FEA "völlig" unzulänglich sei, weit zu hoch gegriffen ist. Die Regelungen bestehen nun seit einiger Zeit und haben bis dato zu Wahlen geführt, die fast alle zu einem Ergebnis und keiner Beanstandung geführt haben. Wahlanfechtungen gibt/gab es so gut wie nicht, was in meinen Augen darauf hinweist, dass die Regelungen nicht völlig unzulänglich sind, sondern ausreichend zu reguläre, gültigen Wahlen führen.

Ich finde es zu mindestens bemerkenswert, dass ein Bundesgesetz, welches sich um Bundeswahlen kümmert, eine Regelung beinhaltet, die Staatenwahlen tangiert. Nämlich die Beauftragung einer Wahldurchführung auf Staatenebene durch das USEO. Director Han hatte versucht die vielen verschiedenen Staatenregeln zu vereinheitlichen, was jedoch, Sie wissen es, von den Staaten und den Vertretern der Staaten hier im Kongress, abgelehnt wurde. Jedoch unterstütze ich die Idee der Aufgabenteilung. Die Staaten könnten die Wahlen selbst Ausschreiben und federführend durchführen. Die technische Unterstützung könnte weiterhin durch das USEO erfolgen, welches damit lediglich den Wahlgang als solchen sicherstellen würde.

Zitat von Clifford H. Burry

Mr Aido,

welcome to Capitol Hill.

Sie verweisen auf Ihren beruflichen Hintergrund in verschiedenen Campaigns. Sehen Sie da Konflikte zur Tätigkeit als Director des USEO?

In der Vergangenheit wurde die Rückkehr zu einem exekutiv besetzten USEO diskutiert. Haben Sie dazu eine Meinung?

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Mr. Senator, bitte entschuldigen Sie.

Ich sehe keine Konflikte in diesen Tätigkeiten. Viel mehr habe ich dadurch ein Bewusstsein für die Sensibilität unserer demokratischen Wahlen erhalten.

Die derzeitige Unabhängigkeit der Behörde von Anweisungen gleich jeder Art - von den Gesetzen und der Verfassung abgesehen - halte ich für eine wichtige und richtige Errungenschaft der jüngeren Vergangenheit. Die Behörde wieder der Exekutive zuzugliedern und das Amt des Directors damit wieder der Auswahl des Präsidenten zu unterwerfen, würde diese Unabhängigkeit eliminieren und wäre in meinen Augen ein Rückschritt.

Thank you, Sir.