O. 2020-042 Director of the Electoral Offce

Madam Speaker, bitte entschuldigen Sie die Verspätung. Die Wahl in Freeland hat meine Aufmerksamkeit bedarf.

I do solemnly swear that I will tell the truth, the whole truth, and nothing but the truth. So help me God!

Mr Han,

welcome to Capitol Hill. Zunächst einmal möchte ich mich bedanken, dass Sie sich erneut für die große Verantwortung zur Verfügung stellen, die mit der Leitung des Wahlamtes einhergeht.

Wie fällt Ihre Bilanz der Amtszeit aus, für die Sie gewählt wurden?

Madam Speaker, Senator Burry.

Vielen Dank. Die Arbeit bereitet mir Freude und ich leiste gerne so meinen Teil für das Fortkommen dieser stolzen Nation.

Meine Bilanz wäre positiv. Die technischen Möglichkeiten des Wahlamtes zu diesen Zeiten ist eine enorme Erleichterung der Arbeit meiner Behörde. Es gab keine größeren Schwierigkeiten bei den Wahlen, die kleinen auftretenden Probleme, wie zum Beispiel das Fehlen eines Wahlscheins für wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger konnte zügig - wiederum dank der technischen Möglichkeiten - geklärt und gelöst werden.

Der Stachel in meiner Wohlfühlzone bezieht sich jedoch auf die durch das USEO auf Nachfrage durchzuführenden Wahlen auf Staatenebene. Hier habe ich die Governorskonferenz gebeten die Umstände dieser Wahlen - allen voran die Fristen und Wahlvoraussetzungen - anzugleichen, so dass die Wahlen effizienter durchgeführt werden können. Dem ist man bisher leider nicht nachgekommen. So gilt es immer noch verschiedenste Fristen, Wahldauern und -berechtigungen zu managen. Das könnte bei einer Vereinheitlichung die Arbeit meiner Behörde um einiges leichter machen. Ich sage Ihnen auch ganz ehrlich, dass ich sämtliche Wahlen auf Staatenebene durch meine Behörde aufgrund des negativen (bzw. unterbliebenen) Feedbacks der Governors Conference eingestellt hätte, wenn dieses Möglichkeit nicht gesetzlich verankert wäre.

Madam President,

Ich bedauere es, dem Kandidaten meine Zustimmung aufgrund seiner jüngsten Aussage nicht mehr zuteil werden lassen zu können.

Eine Bundesbehörde sollte den Föderalismus - und damit die Individualität der Staaten - unterstützen und nicht zwanghaft unterbinden wollen. Angleichen ist letztlich nichts anderes als gleichschalten.

Madam Speaker,

ich bedaure, dass der ehrenwerte Senator von Laurentiana dies so sieht, ich hätte erwartet, dass eine effiziente Aufgabenbearbeitung einer Behörde und damit eine entsprechende Reduzierung der Kosten für den Bund in einem solchen Falle auch und gerade durch den Vertreter im Senat gestützt wird.

Madam President,

ich schließe mich dem Kollegen aus Laurentiana an. Gerne hätte ich Mr. Han zugestimmt, aber die Aussage, er hätte den Staaten verweigert, die Gouverneurswahlen durchzuführen, wenn er das Recht dazu hätte, macht mir dies unmöglich.

Madam Speaker,

gibt es seitens derjenigen, die Mr. Han ablehnen zumindest eine personelle Alternative zum Posten des USEO Director?

Mr Han,

um der Brisanz Ihrer Aussage auf den Grund zu gehen: Sie hätten eine Einstellung der Wahlen - und damit des wesentlichen Elements föderaler Demokratie - veranlasst, um die Staaten zu einer einheitlichen Wahlrechtsregelung zu erpressen, weil die für das USEO bequemer wäre?

Oder legt man Ihnen hier etwas in den Mund und verkennt, dass Sie Ihren Pflichten unabhängig von dieser Stellungnahme tadellos nachgekommen sind?

Madam Speaker, Senator Burry!

Ich bin meiner Pflicht tadellos nachgekommen. Ich denke, dass habe ich bewiesen.

Aber um das klar zu sagen: Das Bundeswahlamt hatte früher die Aufgaben die Bundeswahlen durchzuführen. Die Durchführungen der Wahlen der Staaten oblagen diesen. Und sie haben diese selbstständig durchgeführt. Freeland tut dies heute noch. Es wäre also kein Beinbruch aus meiner Sicht, wenn das durch ein Bundesorgan auf Bundesebene vorgesehen Office nur noch Bundeswahlen durchführen würde. Der Demokratie würde kein Schaden entstehen, denn die Präzedenzen zeigen, dass auch früher Wahlen in den Bundesstaaten ohne Beteiligung des Wahlamtes möglich waren. Jedoch hat der Bundesgesetzgeber den Staaten ermöglicht Amtshilfe beim USEO zu beantragen und dieses verpflichtet diese zu leisten. Was auch geschehen ist und weiter geschieht. Trotzdem: Hätte der Gesetzgeber diese Möglichkeit nicht geschaffen, dann hätte ich die Möglichkeit mit den Governors diskutiert die bundesstaatlichen Wahlen nicht mehr durchzuführen, bis man sich auf einheitliche Vorgehensweisen, zur Erleichterung des Wahlaktes und Verschlankung der Bürokratie, geeinigt hätte.

Thank you, Director.

Madam Speaker,

Director Han wird erneut meine Zustimmung erhalten und bitte daher um Einleitung der Abstimmungen. Danke!