S.2020-039 Joint Session Permission Bill
-
- [Debate]
- Eugene Duangan
- Geschlossen
- Erledigt
Es gibt 14 Antworten in diesem Thema, welches 861 mal aufgerufen wurde. Der letzte Beitrag () ist von Eugene Duangan.
-
-
Madam President,
Im Zuge aktueller und sicherheitspolitischer Themen kann es notwendig sein, dass Ausschüsse schnell gemeinsam tagen. Diese Bill versucht dies zu ermöglichen.
-
Madam President,
Wie wäre es mit der Formulierung:
"Bei Bedarf können die Vorsitzenden mehrerer Ausschüsse eine gemeinsame Sitzung (Joint Session) dieser Ausschüsse einberufen."
Das würde meines Ermessens nach erheblich zur Verständlichkeit beitragen.
-
Madam President,
Ich danke dem Kollegen und werde alsbald einen verbesserten Entwurf vorlegen.
-
Madam President,
ich unterstütze die Initiative von Senator Jackson und freue mich über erneuerte Version ihres Antrages.
Da das Ende der aktuellen Legislaturperiode kurz bevor steht möchte ich einen Beschluss des Antrages ohne Einwände (Unanimous Consent Vote) beantragen.
-
Madam President,
was ist denn eine gemeinsame Sitzung? Wer steht ihr vor? Haben Mitglieder, die in allen betroffenen Ausschüssen sitzen, mehrfaches Stimmrecht bei Abstimmungen?
Ich kann auch noch keinen wirklichen Mehrwert erkennen. Kann die Antragstellerin uns aufklären, inwieweit eine gemeinsame Sitzung von Ausschüssen notwendig ist und inwiefern dadurch Verfahren beschleunigt werden können?
-
Madam President,
Ich würde sagen es steht ihr die Führung der einzelnen Ausschüsse vor. Wollen Sie andeuten, dass es diese analogen Regelungen braucht?
Der Mehrwert liegt darin, dass insbesondere in Fragen der Sicherheits- und Geopolitik sich der Außen und Verteidigungsausschuss überschneiden kann und hier eine gemeinsame schnelle Sitzung Sinn macht. Das kann aber auch in anderen Grenzfeldern Sinn machen.
-
Madam President,
hier der angepasste Entwurf:
-
Madam President,
ich werde diesen Vorschlag unterstützen.
-
Madam President,
Ich würde sagen es steht ihr die Führung der einzelnen Ausschüsse vor. Wollen Sie andeuten, dass es diese analogen Regelungen braucht?
Madam Senator, ich deute damit an, dass diese Dinge geregelt werden müssen, da eine analoge Anwendung hier nicht zum Ziel führt.
Der Mehrwert liegt darin, dass insbesondere in Fragen der Sicherheits- und Geopolitik sich der Außen und Verteidigungsausschuss überschneiden kann und hier eine gemeinsame schnelle Sitzung Sinn macht. Das kann aber auch in anderen Grenzfeldern Sinn machen.
Eine informelle Absprache ist auch jetzt schon möglich, dafür muss man nicht das starre Regelwerk des Congressional Committees, Investigations and Questioning Act ergänzen. Der schnellste Weg wäre ohnehin eine Debatte im Plenum des Kongresses, wo ohnehin jeder Antrag aus einem der Ausschüsse behandelt werden müsste. In Anbetracht der personellen Überschneidungen - entweder sind acht der elf regulären Mitglieder des Kongresses an einer gemeinsamen Sitzung zweier Ausschüsse beteiligt, oder es gibt personelle Überschneidungen schon in den Ausschüssen selbst - ist der Mehrwert wirklich minimal. Es wird in meinen Augen lediglich komplizierter.
-
-
Honorable Members of Congress,
da Senator Jackson nicht mehr Mitglied des Kongress ist, möchte ich fragen ob ein Senator / Repräsentanten den Support des Antrages übernehmen möchte. Ansonsten muss dies das Präsidium tun.
Sollte bis zum Ablauf der angesetzten Aussprache keine Antragsänderung gefordert werden, so wird der Antrag von Sen. Jackson vom 29. Juli 2020 zur Abstimmung gestellt.
-
Madam President,
ich mag mich irren, aber der Antrag dürfte der Diskontunuität anheim gefallen sein.
-
Congressman Wolf,
danke für den Hinweis.
-
-
Eugene Duangan
Hat das Thema geschlossen
Jetzt mitmachen!
Sie haben noch kein Benutzerkonto auf unserer Seite? Registrieren Sie sich kostenlos und nehmen Sie an unserer Community teil!