S.N. 2020-022 Mr. Daniel Woodrow Kennay to be Director of the Federal Reserve Bank

I do solemnly swear that I will tell the truth and nothing but the truth without any additions or reductions. So help me God.

Madam President,

ich bin promovierter Sozial- und Wirtschaftswissenschaftler der University of Las Venturas und befasse mich bereits einen großen Teil meines Lebens mit der Marktwirtschaft sowie dem Einfluss, den Konsumenten, Konzerne, aber auch der Staat darauf haben. Mein Fachgebiet ist globale Makroökonomie, also die Verfechtung nationaler Märkte untereinander.

In der Vergangenheit habe ich mehrfach und insgesamt weit über zwei Jahre lang als Direktor die Federal Reserve Bank geleitet. Als Chief Executive der Strawberry Inc. habe ich das technische Grundgerüst der früheren Economy Sim verantwortet. Das Unternehmen stellt den Vereinigten Staaten heute USERS und die Wahlsoftware des USEO bereit, beide Softwares werden durch den Partner Pinehearst Labs entwickelt.

Von September bis November 2018 war ich Secretary of Commerce in der Administration von President Lugo.

Ich glaube, die notwendige und weiterhin aktuelle Expertise zu besitzen, um das Amt des Director of the Rederal Reserve gut ausüben zu können. Ich beantworte gerne Ihre Fragen.

Madam President,

ich kenne die Arbeit des Nominierten aus der Vergangenheit. Er ist durchaus kompetent. Daher wird er aller Voraussicht nach meine Zustimmung erhalten. Nichts desto trotz sollte man ihn auf Herz und Nieren prüfen. Für mich ist das primär folgende Frage:

Welche Aufgaben sehen Sie in der kommenden Periode für sich selbst? Welche Projekte möchten Sie angehen?

Zitat von Cadence Jackson

Welche Aufgaben sehen Sie in der kommenden Periode für sich selbst? Welche Projekte möchten Sie angehen?

Madam Senator,

ich werde insbesondere eine Aktualisierung der Banknoten vorantreiben, um ihre Fälschungssicherheit zu erhöhen. Dazu werde ich die führenden Druckereien der Vereinigten Staaten konsulieren und Angebite einholen, um die staatlichen Druckerpressen zu modernisieren.

Des Weiteren werde ich Vorschläge für eine Anpassung des Federal Reserve Bank Act erarbeiten, da das Gesetz teilweise nicht mehr den aktuellen Erfordernissen entspricht. Durch die Aussetzung des Betriebes der EcoSim sind beispielsweise die Berichtspflichten weit überwiegend obsolet. Ich kann mir vorstellen, dass die Administration und der Kongress hier ebenfalls gerne andere Informationen zur verfügung gestellt bekommen möchte, die für ihre eigenen fiskalischen Entscheidungen von Relevanz sind.

Madam President,

Ich danke dem Nominierten für seine Auskunft.

Madam President,

auch Ihnen, Mr. Kennay, ein herzliches Willkommen im Senat.

Zunächst möchte ich Bezug nehmen auf ihre Beantwortung der Frage der Senatorin aus Assentia: Gedenken Sie auch, ein neues Erscheinungsbild der Banknoten auszuschreiben oder soll das Aktuelle beibehalten werden?

Meine weitere Frage, da Sie ja erwähnten, Sie hätten sich damit in der Vergangenheit auseinander gesetzt: In welchen Fällen bzw. in welchem Ausmaße sind staatliche Eingriffe in die Wirtschaft ihrer Meinung nach sinnvoll?

Zitat von Tamara Arroyo

Wie steht die Federal Reserve Ihrer Meinung nach heute da vor dem Hintergrund sich immer weiter verschärfender Handelskonflikte in der Welt?

Madam Senator, die Federal Reserve Bank kann durch die Steuerung der Geldmengen und der Referenzsinssätze auf Handelskonflikte aller Art derart reagieren, dass der Dollar seine Stärke behält und die Kaufkraft stabil bleibt. Das ermöglicht es US-Unternehmen, planbar im Ausland zu investieren sowie ihre Importe und Exporte zu sichern. Durch die Stärke der Binnenwirtschaft haben die Vereinigten Staaten einen großen Spielraum. Die hiesige Wirtschaft ist ja seit dem Außerkraftsetzen der EcoSim und des internationalen Handels darüber verhältnismäßig wenig außenhandelsorientiert. Ich würde es begrüßen, wenn wir mittelfristig den Außenhandel verstärken würden und an Wachstumsmärkten in aller Welt partizipieren könnten.

Zitat von Ulysses Knight

Zunächst möchte ich Bezug nehmen auf ihre Beantwortung der Frage der Senatorin aus Assentia: Gedenken Sie auch, ein neues Erscheinungsbild der Banknoten auszuschreiben oder soll das Aktuelle beibehalten werden?

Meine weitere Frage, da Sie ja erwähnten, Sie hätten sich damit in der Vergangenheit auseinander gesetzt: In welchen Fällen bzw. in welchem Ausmaße sind staatliche Eingriffe in die Wirtschaft ihrer Meinung nach sinnvoll?

Senator Knight, ich gehe in der Tat davon aus, dass eine Veränderung der Banknoten auch eine Überarbeitung des Erscheinungsbildes mit sich bringen wird. Es kommt darauf an, welche Vorschläge die Druckereien machen. Ich bin zuversichtlich, dass das klassische Erscheinungsbild behutsam modernisiert werden könnte, lasse mich aber gerne von guten Vorschlägen überrschen.

Der Staat sollte eingreifen, wenn sich in der Wirtschaft Fehlentwicklungen ergeben. Nehmen wir als Beispiel die Rüstungswirtschaft. Es kann und wird nicht im Interesse der Vereinigten Staaten sein, wenn feindlich gesinnte Staaten durch heimische Unternehmen mit Kriegsgerät beliefert werden. Ein anderes Beispiel: Durch Anreize, aber auch durch Auflagen kann der Staat bestimmte Wirtschaftszweige dazu bewegen, gesamtgesellschaftlich wichtige Angebote überhaupt zu machen: In der Versorgung mit Wasser, Strom, Kraftstoffen und Nahrungsmitteln. Dazu legt er Steuern und Gebühren fest, erlässt diese gegebenenfalls und vergibt Subventionen, wenn auf anderem Wege eine Versorgung nicht sichergestellt werden kann.

Der Staat sollte sich aus den Bereichen des Marktes, die sich selbst hervorragend selbst regulieren und eine gesunde Konkurrenzsituation besteht, heraushalten.

Madam President,

ich kenne Director Kennay als einen gewissenhaften Mann, dem ich diese Aufgabe gerne erneut anvertrauen werde. Dies ist mit einem gewissen Bedauern verbunden, wenn er seine Tätigkeit bei Strawberry beenden muss. Mr. Kennay, gibt es einen adäquaten Ersatz, damit den Vereinigten Staaten weiterhin ein verlässlicher Ansprechpartner für den Betrieb von USERS und des Wahltools des USEO zur Verfügung steht?

Madam President,

Ich bedanke mich bei dem Nominierten für die Beantwortung und habe vorerst keine weiteren Fragen.

Zitat von Gilbert Auriol de Salle

Mr. Kennay, gibt es einen adäquaten Ersatz, damit den Vereinigten Staaten weiterhin ein verlässlicher Ansprechpartner für den Betrieb von USERS und des Wahltools des USEO zur Verfügung steht?

Senator de Salle, ich befinde mich tatsächlich in entsprechenden Gesprächen. Seien Sie sicher: Strawberry ist weiterhin sehr an einer engen Zusammenarbeit mit der Bundesregierung gelegen. Das ist ganz unabhängig von meiner Person der Fall.

Thank you, Madam President.

Mr Kennay, zunächst einmal vielen Dank für Ihre bisherigen Auskünfte, an die ich gerne anknüpfen möchte:

1. Sie selbst haben dargestellt, dass Sie nicht nur federführend bei einem Vertragspartner der Vereinigten Staaten tätig sind, sondern auch bereits im Dienst einer Administration standen. Hat diese Vergangenheit für Sie Implikationen in Ihrer potentiellen Rolle als Director der Fed?

2. Sie haben angerissen, dass das momentane Mandat der Fed nicht so eindeutig ist. Welche Rolle sollte Ihrer Meinung nach der Federal Reserve Bank für die Zukunft zugedacht werden oder gibt es vielleicht sogar mehrere Rollen?

Senator Burry, gerne beantworte ich Ihre Fragen.

Zitat von Clifford H. Burry

1. Sie selbst haben dargestellt, dass Sie nicht nur federführend bei einem Vertragspartner der Vereinigten Staaten tätig sind, sondern auch bereits im Dienst einer Administration standen. Hat diese Vergangenheit für Sie Implikationen in Ihrer potentiellen Rolle als Director der Fed?

Ich darf mit Bestimmtheit sagen, dass meine Zeit im Commerce Department mir sehr geholfen hat, die inneren Strukturen des Department besser kennen zu lernen. Ich nehme also ein bestimmtes Vorwissen mit, in welchen Organisationseinheiten des Departments das für die FRB notwendige know-how sitzt und habe Kontakte geknüpft, die eine bessere Zusammenarbeit möglich machen. Dabei möchte ich insbesondere die Banking Supervisory Authority nennen, mit denen die Federal Reserve häufig Einzelfälle zusammen bearbeitet.

Zitat von Clifford H. Burry

2. Sie haben angerissen, dass das momentane Mandat der Fed nicht so eindeutig ist. Welche Rolle sollte Ihrer Meinung nach der Federal Reserve Bank für die Zukunft zugedacht werden oder gibt es vielleicht sogar mehrere Rollen?

Die Federal Reserve Bank nimmt derzeit Aufgaben wahr, die teilweise denen einer Geschäftsbank nahestehen. Die Bereitstellung von Geschäfts- und Privatkonten sollte von der Federal Reserve abgetrennt werden. Ihre Kernaufgabe muss die einer National- und Notenbank sein. Neben der Ausgabe von Krediten sollten zur Stabilisierung der Finanzmärkte auch die Ausgabe von Staatsanleihen (entweder direkt über die Federal Reseve oder über das Commerce Department) und der Ankauf von Schuldtiteln möglich sein.

Sie nennen die Banking Supervisory Authority, Sir. Wenn sich die Fed aus dem Bankwettbewerb zurückziehen sollte, wäre es dann aus Ihrer Sicht angebracht, ihr andere Funktionen in der Überwachung des Finanzmarktes zuzuweisen oder sind diese Aufgaben besser innerhalb der Administration aufgehoben?

Schließlich würde ich gerne von Ihnen wissen, wie Sie die Stellung der Federal Reserve Bank mit Blick auf Sec. 1 Ssc. 4 des Federal Reserve Bank Act vor dem Hintergrund der Supreme Court-Entscheidung Varga, President of the United States ./. Clark, Sanderson, Chairs of Congress (um Ihnen ein Schlagwort zu nennen: "Independent USEO") und der Section 6-Agencies gemäß Federal Administration Act einordnen würden. Die Federal Administration scheint in Ihrem Plum Book* eine übereinstimmende Definition im Bundesrecht anzunehmen. Teilen Sie diese Einordnung oder würden Sie etwas anderes vertreten und welche Auswirkungen hätte das auf Ihre Arbeit?

Zitat von Clifford H. Burry

Sie nennen die Banking Supervisory Authority, Sir. Wenn sich die Fed aus dem Bankwettbewerb zurückziehen sollte, wäre es dann aus Ihrer Sicht angebracht, ihr andere Funktionen in der Überwachung des Finanzmarktes zuzuweisen oder sind diese Aufgaben besser innerhalb der Administration aufgehoben?

Da die Federal Reserve weiterhin in Geschäftsbeziehungen zu den nach dem Banking Act eingerichteten Instituten stehen würde, halte ich eine Separierung der Bankenaufsicht weiterhin für sinnvoll. Ob dies eine unabhängige Einheit innerhalb des Commerce Department sein muss oder eine formale Angliederung an die Federal Reserve vorgenommen werden kann, ist wohl eher eine politische Frage.

Zitat von Clifford H. Burry

Teilen Sie diese Einordnung oder würden Sie etwas anderes vertreten und welche Auswirkungen hätte das auf Ihre Arbeit?

Ich teile die Ansicht vollkommen, dass die Federal Reserve Bank eine von der Federal Administration unabhängig arbeitende Behörde ist und es auch bleiben muss. Sec. 1 SSec. 4 des Federal Reserve Bank Act stellt dies ausdrücklich klar. Die Tätigkeit der Federal Reserve ist zwar im Kern politisch, darf aber nicht von den sogenannten "Launen" der Tagespolitik beeinflusst werden. Nur eine unabhängige Federal Reserve Bank kann dies gewährleisten.

Thank you.