President Helen Montgomery (May 2020)

Honorable Members of Congress,

es ist mir eine große Ehre und Freude heute hier vor dem Kongress sprechen zu dürfen und Ihnen einen Überblick über den State of the Union geben zu können.

Als ich dieses Amt vor fast vier Monaten antrat, war die Stimmung in unserem Land eine merkwürdige. Meine geschätzte Vorgängerin hatte wenig vorher in einer State of the Union verkündet, unser Land sei gelähmt, der Kongress täte nicht, wozu er da sei. Dieser Zustand hat sich teilweise geändert. Gerade in den letzten Wochen hat eine lebhafte Debatte um Maßnahmen dieser Administration stattgefunden. Eine Debatte, die ich bereits in ihrem Entstehen aus tiefster Überzeugung begrüßt habe. Sie zeigt, wie leidenschaftlich und lebendig dieses Land über politische Fragen streiten kann. Dieser Streit wäre bei anderen Entscheidungen auch wünschenswert gewesen. Checks and Balances, das Prinzip, ohne das unsere Verfassungsordnung nicht funktioniert, müssen gelebt werden. In dieser Beziehung besteht zweifelsohne Potential für mehr, das in Zukunft wieder intensiver ausgeschöpft werden sollte.

Denn diese Administration hat fernab der hitzigen Debatten durchaus wichtige Weichenstellungen vorgenommen, auf die ich eingehen möchte. Eine Verordnungspolitik, die unsere Wirtschaft im Blick hatte und Bürokratie so gestaltet, daß sie für unser Wachstum kein Hindernis darstellt. Eine Sicherheitspolitik, die Grenzsicherung und Kriminalitätsbekämpfung im Blick hat. Ein Einwanderungs- und Einreiserecht, das in seiner Ausgestaltung die Interessen unseres Landes im Blick hat. Vor allem die Sicherheit der eigenen Bevölkerung. Eine Außenpolitik, die zumindest den Versuch unternommen hat, sich international einzubringen. Leider muß festgestellt werden, daß die internationale Staatengemeinschaft ein eher fragiles Gebilde ist. Das hat nicht zuletzt die vergangene Konferenz zum Völkerbund gezeigt. Ein Projekt, das in erster Linie an den monolateralen Interessen Einzelner entlang Probleme entwickelt. Es wird in den nächsten Jahren weiterhin die Aufgabe bestehen, diesen Problemen zu begegnen. Eine Aufgabe, die uns immer wieder vor Herausforderungen stellen wird. Ich kann nur dazu aufrufen sich diesen dauerhaft zu stellen. Es wird sich lohnen und auszahlen.

Vor welchen Herausforderungen stehen wir? Nach wie vor kann unser Land nur mit einem Nothaushalt arbeiten. Die Versäumnisse, die sich über Jahre ansammelten, konnten schlechterdings nicht innerhalb von zwei Amtszeiten gelöst werden. Allein dieser Umstand führt uns vor Augen, wie tiefgreifend diese Herausforderung ist. Ich verleihe meiner Hoffnung Ausdruck, daß dieses Thema auch in den kommenden Monaten - unabhängig von Parteilinien - auf der Tagesordnung stehen wird.
Das wirtschaftliche Wachstum muß unser Land stark beschäftigen. Aus dem Kongress müssen hier Initiativen entwickelt werden. Wohlstand wächst nicht auf den Bäumen oder fliegt uns zu. Es ist harte Arbeit.
Der Weg des Bürokratieabbaus muß fortgesetzt werden. Im Sinne unserer Wirtschaft, im Sinne der Arbeitnehmer. Ich bin mir sicher, daß es für eine solche Agenda sowohl bei Demokraten als auch bei Republikanern Befürworter gibt.

Wir können mit Zuversicht in die Zukunft blicken, wenn wir uns immer wieder der Tugenden und Überzeugungen versichern, die dieses Land groß gemacht haben und groß bleiben lassen. Freiheit, Verantwortung, Tatendrang, Verantwortung. Ich bin auch in dieser Hinsicht hoffnungsvoll, daß dies auch in Zukunft geschehen wird.