People v. Knight

Beenden Sie Ihre Beweisführung damit, Counselor, oder wie darf ich diese Äußerung verstehen?

So ist es, your Honor.

Mr Knight,

möchten Sie in eine Beweisaufnahme zu Ihrer Entlastung eintreten?

No, Your Honor.

In diesem Falle bitte ich um die Schlussplädoyers.

Im Anschluss daran wird das Gericht über Anträge zu Jury-Instruktionen befinden.

Your Honor,

ladies and gentlemen of the jury,

ich bin überzeugt davon, dass Sie in diesem Verfahren ein gutes Bild von den Argumenten und den dargelegten Fakten bekommen haben; ich werde mich daher kurz halten.

Fest steht, dass der Angeklagte die Amtsbezeichnung "Senator of Laurentiana" öffentlich geführt hat, ohne dieses Amt inne gehabt zu haben. Freilich kann jeder für sich selbst entscheiden, inwiefern das moralisch akzeptabel oder verwerflich ist. Aber fest steht: Es ist nicht rechtens. Und es liegt im Grundinteresse des Staates, seine Amtsbezeichnungen zu schützen und den Missbrauch zu sanktionieren.

Die Anklage verlangt jedoch keineswegs, den Angeklagten nun für dieses Vergehen zu unbedingter Haft zu verurteilen - nein. Es geht uns lediglich darum, ein Exempel zu statuieren und zu zeigen, dass der Staat seine Funktionäre und dessen Hoheitszeichen zu schützen hat. Daher beantragt die Anklage die Aussetzung der Haftstrafe auf Bewährung und wir sind überzeugt, dass dies dem Angeklagten Denkzettel genug seien wird, hinkünftig ein wenig vorsichtiger mit Titeln umzugehen. I rest my case.

Mr Knight?

Your Honor,

dear ladies and gentleman of the jury,

Man wirft mir also das vor, was der FPC als "Color of Office" bezeichnet: "Amtsanmaßung ist die unberechtigte Führung der Bezeichnung eines öffentlichen Amtes oder die unrechtmäßige Ausübung der mit einem öffentlichen Amt verbundenen Befugnisse." Der zweite Satzteil kann wohl kaum gemeint sein, schließlich habe ich seit der Wahl nirgends die Befugnisse des Senators of Laurentiana ausgeübt. Wie auch? Es soll also wohl um den ersten Teil gehen, "unberechtigte Führung der Bezeichnung eines öffentlichen Amtes". Seit der Wahl führe ich in Schriftform auf meiner Visitenkarte ausschließlich den Hinweis: "Senator-elect of Laurentiana". Dieser Hinweis entspricht den Tatsachen. Ich bin am 21. März 2020 zum nächsten Senator von Laurentiana gewählt worden, bin mir vollends und voll umfänglich bewusst, dass ich dieses Amt erst am 1. April 2020 angetreten habe und akzeptiere, dass bis zum Zeitpunkt meines Amtsantrittes die gewählte und amtierende Senatorin Laurentianas Meghan Cortez Kingston hieß.

Was will man mir also vorwerfen? Die Anklage schreibt: "Mr. Knight hat kurz nach der Verkündigung des Wahlergebnisses das Wappen des Senators für Laurentiana begonnen öffentlich zu führen, obwohl er dieses Amt noch nicht innehatte und noch nicht innehat." Natürlich hatte ich das Amt bis zum 1. April 2020 noch nicht inne, wie gesagt, dass bestreite ich auch nicht. Um jedoch auch alle Fakten darzulegen muss ich auf mein (wenn auch kurzes) Intermezzo als Senator für Laurentiana vor zwei Jahren vom April bis zum Juni 2018 verweisen. Ich hatte das Amt also bereits inne. Das Symbol, dass ich seitdem führe ist indes kein Wappen, sondern ein Siegel.

Nun aber zu den eigentlichen Fragestellungen dieses Verfahrens:

1. Gilt ein Wappen, ein Siegel - sprich ein Symbol - sinngemäß als "Bezeichnung eines öffentlichen Amtes"? Oder kann diese Definition ausschließlich auf schriftliche Bezeichnungen, etwa auf Visitenkarten oder Websites, angewandt werden?

2. Um dieser Frage der Anklage bereits vorzugreifen: Wie verhält es sich mit Text, der in eines der vormalig genannten Symbole eingearbeitet ist?

3. Kann ein bisher nirgends offiziell festgelegtes Symbol (so diese Passage denn nach 1. überhaupt darauf angewandt werden kann) überhaupt als Bezeichnung eines öffentlichen Amtes dienen?

Meine bescheiden Antwort auf die jeweiligen Fragen lautet: 1. Nein, weshalb 2. unerheblich ist (und sollte meine Antwort auf 1. Ja lauten, wäre die Antwort auf 2. hinfällig) und 3. ebenfalls Nein. Ein öffentliches Amt ist definiert durch viele Gesetze, aber wirklich greifbar wird es erst durch die, in eben diesen Gesetzen bestimmte, Bezeichnung. Sie ist genau und präzise, um Verwechslungen zu vermeiden. Wie wäre es etwa, wenn ich vom "Repräsentanten des laurentianischen Volkes" spreche und lediglich einen einzelnen Amtsträger meine? Wer ist gemeint? Der Senator, der Gouverneur, die Mitglieder des General Court, der Speaker, die Bürgermeister? Es zeigt sich, dass Amtsbezeichnungen präzise sein müssen, sie müssen unmissverständlich sein. Wenn diese Bezeichnung nun durch eine symbolische Darstellung (etwa ein Siegel) unterstützt werden soll, muss dies ebenso präzise sein. Es muss gesetzlich definiert sein, damit es ebenso wenig Spielraum lässt, wie es die übrigen Amtsbezeichnungen tun.

Außerdem: Wer definiert, wann eine Amtsbezeichnung rechtmäßig geführt wird? Denken wir etwa nur an ehemalige Präsidenten, die noch lange nach Ihrer Amtszeit oft mit diesem Titel angesprochen werden. Ist das rechtens? Wenn ja, dann müsste es auch für alle übrigen Amtsträger gelten. Würde das von mir geführte Siegel also tatsächlich einen Amtstitel beinhalten, so hätte ich diesen bereits geführt. Und wenn wir auf das Verfahren mit den ehemaligen Präsidenten zurückkommen, müsste das daher rechtens sein.

Your Honor,

Members of the jury,

ich plädiere daher nach wie vor auf meine Unschuld. Mögen Sie die Gerechtigkeit erkennen.

Damit haben beide Seiten Ihre Sicht vorgetragen. Gibt es seitens der Parteien Anträge zur Belehrung der Jury zu stellen?

No, your Honor.

Alright. The Court is adjurned.

Die Geschworenen Abzianidze und Smith erachten den Beklagten als nicht schuldig. Der Geschworene Avery erachtet den Beklagten als schuldig.

Die Jury ist sich weiterhin uneins.