WHITEHOUSE.gov - The Clark Administration

President confirms all Nominations made, first White House Appointments,
President Clark hat heute alle Nominierungen bestätigt, die er als President-elect dem Senat vorgelegt hat, wie es der Senate Hearing Procedure Act als Voraussetzung für eine Abstimmung des Senats verlangt. Er äußerte sich zudem zuversichtlich, dass alle Kabinetts-Kandidaten schnell die Zustimmung der Senatoren erhalten und die Administration damit ihre Arbeit aufnehmen kann. Daneben hat der President erste Ernennungen in seinem Stab vorgenommen, die nicht der Zustimmung des Senats bedürfen:

• Wie angekündigt übernimmt Catherine O'Malley als White House Chief of Staff die Leitung des Executive Office of the President, das Sie bereits aus Ihrer Tätigkeit in der Laval Administration kennt. Gleiches gilt für Charles F. Mitchell, der während Clarks Amtszeit als U.S. Representative das Abgeordnetenbüro leitete. Als Director of the Office Legislative and Intergovernmental Affairs wird er die Koordinierung der Zusammenarbeit mit dem Kongress übernehmen.
• Wie O'Malley folgen aus dem Campaign Team Ulysses James Stinson (White House Press Secretary), der Social-Media-Koordinator der Campaign Robert M. Antony (Personal Assistant to the President) sowie als Leiterin des Präsidentenbüros Michelle B. Exton.
• Als erstes Mitglied des Beraterstabes nimmt der bisherige Legislativ-Berater der Laval Administration, Roger Castro (Senior Advisor) nun ein größeres Aufgabenfeld wahr. Weitere Beraterposten sollen in den nächsten Tagen besetzt werden, darunter die Position des Chefberaters (Senior Counselor).
  

Paul Lloyds left Federal Maritime Commission
President Clark hat mit Wirkung zum 03. Juni 2017 dem Entlassungsgesuch des Commissioners der Federal Maritime Commission, Mr Paul Lloyds, stattgegeben, der den öffentlichen Dienst verlässt, um die Position eines Senior Partner bei Lloyds & Partners Consulting anzutreten. Für seine Leistungen sprach der President Commissioner Lloyds seinen Dank aus.

Internal Agenda Draft finished
President Clark hat am 04. Juni 2017 ein Memorandum unterzeichnet, das einen ersten Entwurf der internen Agenda der Administration beinhaltet: "Damit haben wir einen ersten Grundstein einer hoffentlich erfolgreichen Arbeit der Clark-Administration gelegt. Die detailierte und konkrete Bearbeitung der in der Agenda enthaltenen Ziele kann natürlich erst beginnen, wenn die Departments wieder über eine politische Leitung verfügen. Ich hoffe, dass ich die Ernennungsurkunden schnell werde unterzeichnen können.", kommentierte er.

National Security Council established
President Clark hat Executive Order 48 unterzeichnet, mit dem das im National and Homeland Security Act als Koordinierungsbehörde für Katastrophenschutz, Heimatschutz, nationale Sicherheit und die Geheimdienste vorgesehene National Security Council errichtet wird. Als eine Abteilung im Executive Office wird die Verwaltung durch den National Security Advisor geleitet werden.

LTG (USA ret.) Ramsey-Prescott named National Security Advisor
President Clark ist sehr erfreut, dass er nach Abschluss der Reform im Bereich der Intelligence Community und Homeland Security mit Teresa Ramsey-Prescott die ersten National Security Advisor ernennen konnte, die die Tätigkeit aller für die Sicherheit der Vereinigten Staaten und der Bürgerinnen und Bürger zentralen Angelegenheiten koordinieren wird.
Lieutenant General Ramsey-Prescott ist 52 Jahre alt, verheiratete Mutter von zwei Kindern und studierte Ingenieurin. Ihre Laufbahn begann sie als Pioneer, kommandierte als Lieutenant Colonel das 310. Instandsetzungsbataillon der Army in Fredericksburg. Nach ihrer Beförderung übernahm sie das Kommando über das 5. Pioniersregiment der Infanterie.
"Teresa Ramsey-Prescott wird in der Army hoch geschätzt für Ihre große Erfahrung, ihren militärischen Sachverstand und ihre gewissenhafte Arbeit. Ich freue mich, dass ich Sie gewinnen konnte, im White House gemeinsam mit mir daran zu arbeiten, dass Astor auch weiterhin sicher ist und ich danke ihr dafür, dass sie zu diesem Wechsel aus dem aktiven Dienst bereit war.", so President Clark.

USRO: Guide published
Die Administration hat eine erste ausführliche Information zur Nutzung des "United States Electronic Registration System (USERS)", dem neuen System des Registration Office, und damit zusammenhängender Regelungen veröffentlicht: Citizenship, Citizenship Card (ID) and USERS - Comprehensive Information. Ziel war es, die sich aus der Staatsbürgerschaftsreform und der Automatisierung des Verfahrens zur Erlangung einer Citizenship Card (ID) ergebenden Fragen besser zu beantworten, als das bisher der Fall war und öffentlich zu breiten Diskussionen geführt hat. Das Department of Justice arbeitet darüber hinaus noch an einer Kurzanleitung für alle Nutzerinnen und Nutzer, die einen schnellen Einstieg suchen.

Daneben wurde im USRO eine zentrale Anlaufstelle (USRO Service Center) eingerichtet, die für Fragen jeder Art zur Verfügung steht und bei Problemen unkompliziert und unbürokratisch weiter helfen soll. Das Service Center nimmt auch gerne Anregungen zur Verbesserung der Information entgegen.

Governor McTomson named Deputy Secretary of State
President Clark ist sehr erfreut, former Governor of Assentia Kelly McTomson für sein Team gewonnen zu haben. Die frühere Außenministerin unter President Erika Varga und Potential Running Mate bei der Vorwahlkampange von Jake Smith (Januar 2017) war nach einem Autounfall im Februar als Governor ausgeschieden, ist aber mittlerweile wieder genesen und wird ihre Expertise im Außenministerium als Deputy Secretary of State zur Verfügung stellen.
"Wir leben in schnellebigen Zeiten, mit vielen Krisen und Herausforderungen, die auch das Department of State täglich betreffen. Es ist daher ein großer Gewinn für die Vereinigten Staaten, dass Ms McTomson trotz politischer Differenzen zwischen mir als Demokraten und der SCU bereit war, ihre Kraft und Fähigkeiten erneut in den Dienst der Vereinigten Staaten zu stellen. Ich halte an meiner Überzeugung fest: In erster Linie sind wir nicht Demokraten, Republikaner oder auch Sozialkonservative, sondern Astorianer mit gemeinsamen Werten und Zielen. Diese Werte und Ziele gilt es, konstant nach außen zu vertreten und eine aktive Rolle in der Welt einzunehmen. In diesem Sinne wünsche ich Kelly McTomson viel Erfolg in ihrem Amt und werde sie nach Kräften unterstützen.", so President Clark.

DoJ Official Shawn G. Bowman III (LA) named Deputy Attorney General
President Clark hat den bisherigen stellvertretenden Leiter der Civil Rights Division des Department of Justice, Shawn G. Bowman III zum Deputy Attorney General berufen. "Gerade auch wegen der Verhinderung von Attorney General Holland war es mir wichtig, diese Position zeitnah und möglichst aus dem Department zu besetzen, um eine gute Führung sicherzustellen. Wir haben uns viel vorgenommen und das möchte ich noch nicht aufgeben.", so die Stellungnahme des Präsidenten.
Deputy Attorney Bowman trat nach seinem Studium an der University of Laurentiana at Tara in dem Dienst des Department of Justice und befasste sich dort bisher schwerpunktmäßig mit Angelegenheiten der Bürgerrechte: "Ich bin ein 'Son of Tara' und diese Stadt ist für ein oft verdrängtes Kapitel unserer Geschichte zu trauriger Berühmtheit gelangt - den Streit um die Bürgerrechte, die unsere Gründerväter jedem versprachen, aber die bis zu ihrer Verwirklichung für viele Minderheiten lange gebraucht haben oder sogar immer noch brauchen. Aus meiner Stadt ist wunderbares geworden, das war für mich ein großer Antrieb zum Engagement.", erklärte er seine Motivation.
Eine erste wichtige Aufgabe wird die Besetzung der Leitung des FBI sein, daneben wird der Deputy Attorney General sich darum bemühen, die Verhinderung der Attorney General zu kompensieren, solange dies nötig wird.

President Clark on Nominations
President Clark wird heute den bisherigen Secretary of Defense Travis Lodbrock und den bisherigen Attorney General Shawn G. Bowman für eine weitere Amtszeit nominieren. Er erklärt dazu: "Sowohl Secretary Lodbrock, als auch Attorney General Bowman waren bisher aktive Kabinettsmitglieder, die ich gerne weiterhin in meinem Team haben möchte. Leider gab es innerhalb der Administration eine Fehlannahme über die Notwendigkeit einer erneuten Ernennung, wenn der bisherige Präsident wiedergewählt wird. Ich wurde auf diese Problematik heute durch einen Bericht des Office of the White House Counsel aufmerksam gemacht und werde den bisherigen Mangelzustand nun schnellstmöglich beheben. Zugleich kann ich ankündigen, dass wir diese Frage in die Zusammenarbeit mit dem Kongress über eine Reform des Advice and Consent-Verfahrens einbringen werden - der derzeitige Zustand ist so in dieser Form für mich nicht zielführend."

Zugleich kündigte President Clark an, mit Samuel Shelton III einen neuen Secretary of State zu nominieren: "Ursprünglich hatte sich Mr Shelton bereitgefunden, als Deputy Secretary of State die kommissarische Leitung des Departments zu übernehmen, nachdem Secretary McTompson verhindert war. Nachdem sich nun die Situation anders darstellt, habe ich Mr Shelton überzeugen können, als Secretary zur Verfügung zu stehen. Er ist mit dem Department aus früherer Tätigkeit vertraut und gut vernetzt und damit ein Gewinn für diese Administration und die Vereinigten Staaten."

Abseits der Behördenleitungen beabsichtigt President Clark schließlich, mit Raymond Gao einen Deputy Secretary of Commerce sowie Osceola Nokosi zum White House Staff Director zu ernennen.

Mr Gao ist Makroökonom mit Schwerpunkt auf digitale und virtuelle Marktplätze. Er hat seinen Ph.D. in Wirtschaftswissenschaften an der New Southern University erworben und war dann lange Zeit für die Serena Gambling Comission tätig, wo er vor allem digitale und elektronische Spielautomaten auf Fairness begutachtet, sowie das Verhalten der Spielenden analysiert hat. In den letzten Jahren war hauptsächlich in der Computerspielebranche tätig, wo er für große Onlinespiele die virtuellen Marktplätze im Auge hält, um Trends besser vorhersagen zu können.
"Mit seinem technischen Sachverstand und Erfahrung im Bereich der Statistik wird Ray Gao bei den Kernzielen der Administration im Handelsbereich - der Reform des Statistikwesens sowie der Wirtschaftsdatenerhebung - einen wertvollen Beitrag leisten können. Wir haben ambitionierte Ziele und wollen möglichst viel erreichen.", so President Clark.

Mr Nokosi stammt aus Laurentiana und hat einen Master of Business Administration erworben. Er gehört dem Stamm der Hekawi und seit vielen Jahren dem Tribal Council an, seit 2003 als stellvertretender Vorsitzender. "Osceola Nokosi hat uns davon überzeugt, dass er im Weißen Haus einen wertvollen Beitrag wird leisten können, damit diese Administration erfolgreich für ganz Astor arbeiten kann. Ich freue mich, dass das "House of the People" nun nicht nur einen weiteren tatkräftigen Mitarbeiter gewinnen wird, sondern auch eine neue Facette. Meines Wissens nach wird Mr Nokosi der erste Native Astorian sein, der auf Bundesebene eine wichtige Funktion übernimmt.", kommentierte der Präsident und fügte mit Blick auf die momentane starke Dominanz von Männern in der politischen Führung hinzu: "Jetzt müssen wir uns auch noch darum bemühen, dass mehr Frauen dem Beispiel von Charlize Clay oder auch von Nimrata Chandra und Tamara Arroyo folgen und eine aktivere Rolle in der Politik suchen."

President Clark supports lifetime appointment to the Supreme Court
President Clark unterstützt die durch den Senator for Astoria eingebrachte Bill, mit der die Ernennung der Richter am Obersten Gerichtshof auf Lebenszeit erfolgen würde: "Ich werde persönlich keine Gelegenheit mehr erhalten, eine Ernennung an den Obersten Gerichtshof zu machen - dementsprechend sehe ich die Sache weniger als persönliche Angelegenheit, sondern eher als grundsätzliche: Wir haben ohnehin einen erheblichen Mangel an Richtern auf Bundesebene und es gelang meiner Administration bisher nicht, verdiente Juristen unseres Landes für diese Position zu gewinnen, deren Belastungen offenbar sehr hoch sind. Wenn ich diese Situation betrachte, sollten wir froh sein über jeden Richter, der bereit ist, sich in den Dienst der Rechtspflege stellen und diesen Personen Anerkennung entgegenbringen.
In der Vergangenheit gab es leider einen unrühmlichen Fall, in dem persönliche Animositäten und nicht die Qualifikation der Person dazu geführt haben, dass einer verdienten obersten Richterin eine weitere Amtszeit versagt wurde: Das war der Fall von Tamara Arroyo und dieser basierte, wie in den Protokollen des Senats sehr deutlich nachzuvollziehen ist, nicht auf der Eignung der Kandidatin - die diese bereits mehrfach vor dem Senat unter Beweis gestellt hatte - sondern war eine politische Entscheidung.

Was ich im Bezug auf die Exekutive als Sinn und Zweck der Verfassung ansehe, gilt nicht minder im Bezug auf die Judikative: In unserem System der Checks and Balances ist dem Präsidenten die Befugnis zur Ernennung, dem Senat die Befugnis zur Bestätigung eingeräumt und zwar nicht als politisches Werkzeug, sondern als Schutz vor Willkür und unqualifizierten Amtsträgern. Die politische Kontrolle der Exekutive liegt beim Kongress - und zwar nicht durch Advice and Consent, sondern durch Questionings.
Aus gutem Grund ist die Judikative der politischen Kontrolle nicht unterworfen, denn das würde ihre Unabhängigkeit nicht gewährleisten. Diesem Ideal unserer Verfassung, der wirklichen Unabhängigkeit der Justiz, sollten wir mehr Rechnung tragen - und Gefahren ausschließen, die aus der Überdehnung verfassungsrechtlicher Privilegien durch einzelne - sei es aus Absicht oder aus der falschen Vorstellung heraus - resultieren können.
Wenn ein Amtsträger sich nach seiner Ernennung als ungeeignet erweist, muss das Impeachment-Verfahren das Mittel der Wahl sein: Es gewährleistet eine Verteidigung auf Augenhöhe mit den Vorwürfen und ist durch seine Mehrheitserfordernisse weit eher politisch neutral als eine regelmäßige Entscheidung über die Wiederberufung, die für unabhängige Behörden das Mittel der Wahl sein mag, in meinen Augen aber nicht für Amtsträger, die "at the pleasure of the President" dienen oder denen kraft Verfassung eine besondere Unabhängigkeit abverlangt wird."

After Thanksgiving - Last Chance for Voters in the November Midterms!
President Clark ruft die Bürgerinnen und Bürger auf, sich an den laufenden Wahlen zum Repräsentantenhaus sowie der Senatoren und Gouverneure in New Alcantara und Serena zu beteiligen: "Ich weiß, dass das USEO von einer hohen Wahlbeteiligung ausgeht, aber ich möchte noch einmal daran erinnern, wie wichtig jede einzelne Stimme ist. Gestern haben Astorier im ganzen Land, oft zusammen mit vielen Familienangehörigen und Freunden, die Segnungen des letzten Jahres gefeiert. Wir waren dankbar für die Erfolge der Vergangenheit und haben unserer Hoffnung Ausdruck verliehen, das auch das kommende Jahr wieder ein gutes werden möge. Viele haben auch an die Menschen gedacht, die nicht das Glück haben, gemeinsam mit ihren Lieben und frei von Sorgen zu feiern. Für mich ist Thanksgiving etwas ganz besonderes, das den Charakter unserer Nation auszeichnet.
Heute möchte ich alle dazu aufrufen, auch dankbar zu sein für die Möglichkeit der demokratischen Mitbestimmung, die ebenfalls eine Säule unserer Vereinigten Staaten ist. Das ist nicht selbstverständlich in der Welt und wir alle sind gefragt, unsere Demokratie durch aktive Teilhabe zu bewahren. Give your vote, make your voice heard!"

President Clark: "Congratulations to all those elected tonight." +++ "Looking forward to work with Congress and the States. It's now the time to get things done!"