2015/8/1 Local Government of Laurentiana Bill

Mr. Speaker,

nach kurzem Studium unserer Gesetzeslandschaft ist mir aufgefallen, dass wir zwar des öfteren von Counties und deren Commissioners sprechen, doch diese und ihre Rechte nirgendwo festgelegt sind. Dem möchte ich Abhilfe schaffen. Die Einteilung der Counties orientiert sich hierbei nach dieser Karte.

Darauf aufbauend sollen die Gemeinden das Recht bekommen, ihre Angelegenheiten selbst zu verwalten. Grundsätzlich in basisdemokratischen Abstimmungen, doch es wird auch ermöglicht sich andere Regierungsformen zuzulegen, die für größere Gemeinden und Städte praktikabler sind.

Zu guter letzt sind wir einer der wenigen Staaten, auf denen ein Teil der Ureinwohner der heutigen Vereinigten Staaten leben. Diesen soll die Möglichkeit gegeben werden, ein Leben zu ihren Bedingungen, mit all ihren Bräuchen und Lebensgewohnheiten, zu führen.

Mr Speaker,

ich möchte die Frage aufwerfen, ob dieser Passus - (5) Der Governor hat dafür Sorge zu tragen, dass den Stämmen genügend Tribal Reservations zugewiesen werden, um der Anzahl ihrer Angehörigen gerecht zu werden. - nicht anders formuliert werden sollte? Ich würde mit Rücksichtnahme auf die indigenen Religionen, Gebräuche und Traditionen die Reservationen nicht von der Anzahl der Stammesmitglieder allein abhängig machen.

Mr. Backus,

wovon würden Sie es denn abhängig machen? Ich bin da durchaus aufgeschlossen.

Die Anzahl der Personen ist eines der wenigen Merkmale, dass sich objektiv festmachen lässt und hat dazu eine direkte Korrelation zum tatsächlich benötigten Platz.

Zitat von Dominic Stone

Mr. Backus,

wovon würden Sie es denn abhängig machen? Ich bin da durchaus aufgeschlossen.

Die Anzahl der Personen ist eines der wenigen Merkmale, dass sich objektiv festmachen lässt und hat dazu eine direkte Korrelation zum tatsächlich benötigten Platz.

Vielleicht ein Zusammenspiel aus Einwohnerzahlen, historischer Lage, kultureller/religiöser Ge- und Begebenheiten?

Mr. Speaker,

Aus welchem Grund hält es der Antragssteller für sinnvoll, den Townships eine so enorme Vielfalt an Möglichkeiten zu bieten und demgegenüber den Counties faktische keine Gestaltungsfreiheit zu lassen?

Zitat von Philip Jennings

Aus welchem Grund hält es der Antragssteller für sinnvoll, den Townships eine so enorme Vielfalt an Möglichkeiten zu bieten und demgegenüber den Counties faktische keine Gestaltungsfreiheit zu lassen?

Zitat von Jeremy Goldberg

Ist es gewollt, dass die Counties keine wirkliche Funktion haben?

Mr. Goldberg, Mr. Jennings,

ich sehe die Counties als rein administrative Unterteilung, während ich den Bürger auf kleinstmöglicher Ebene das Recht geben möchte ihre Angelegenheiten selbst zu regeln.

Den Counties weitere Funktionen zuzuweisen ist nicht Ziel dieser Bill, wird dadurch aber auch nicht unmöglich. Durch andere Gesetze kann jederzeit erweitert werden, so wie es etwa durch den Police and Public Safety Act bereits geschieht.

Welche Art der Ausgestaltung auf County Ebene hätten Sie denn im Sinn?

Zitat von Michael Backus

Vielleicht ein Zusammenspiel aus Einwohnerzahlen, historischer Lage, kultureller/religiöser Ge- und Begebenheiten?

Mr. Backus,

die ersten beiden Faktoren sind bereits in der Bill vorgesehen, unter den letzten beiden kann ich mir gerade wenig vorstellen. Könnten Sie mir ein Beispiel nennen, wie sich eine religiöse Gegebenheiten auf die Größe des Stammesgebietes auswirken kann?

Mr. Speaker,

ich beantrage eine Verlängerung der Debatte.

Mr. Speaker,

Ich bin sehr gegen überbordene Bürokratie und befürworte daher einen möglichst schlanken Staatsapparat. Aus diesem Grund kann ich auch dieser Bill nicht zustimmen, denn dadurch würden zu viele Parallelstrukturen geschaffen.

Mr. Jennings,

ich nehme an mit dem selben Argument sind Sie auch für die Abschaffung der Bundesstaaten? Denn wozu braucht man schießlich sechs mal die selbe Struktur parallel?

Mr Stone,

seher gerne möchte ich versuchen ein Beispiel zu geben. Stamm A lebt an Punkt B, das Hauptheiligtum des Stammes liegt aber an einem 100km entfernten Punkt C. Dann sollte man überlegen, ob das dazwischenliegende Gebiet nicht auch dem Stamm zugesprochen werden kann.

Mr. Speaker

Ich finde die Bill gelungen und werde ihr zustimmen.